Türkei sagt Ja zu Schwedens NATO-Beitritt – Ungarn nicht
Erdogan ließ sich offenbar von den USA umstimmen. Die Türkei hat den NATO-Beitritt Schwedens nun doch ratifiziert. Schweden fehlt aber weiterhin die Zustimmung Ungarns, um NATO-Mitglied werden zu können. Ministerpräsident Viktor Orban will allerdings bald darüber abstimmen lassen.
Auf einmal lenkt Erdogan ein: Schweden darf NATO-Mitglied werden – gemäß der Türkei.Getty
Nach mehr als eineinhalb Jahren politischem Tauziehen hatte das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die Allianz am Dienstag zugestimmt. 287 Parlamentarier stimmten in Ankara dafür, 55 dagegen, 4 Abgeordnete enthielten sich. Die Entscheidung wurde im Amtsanzeiger veröffentlicht. Damit ist sie offiziell. Als nächstes muss die Türkei das US-Außenministerium über die Annahme informieren. So sehen es die Aufnahmeregeln vor.
Nach der Zustimmung der Türkei hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban zugesagt, die lange herausgezögerte Ratifizierung seines Landes voranzutreiben. Er werde das Parlament drängen, baldmöglichst darüber abzustimmen. Wann das sein wird, blieb aber offen.
Haben Kampfjet-Lieferungen Erdogan zum Einlenken bewegt?
Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.
Fraglich bleibt, was Erdogan zu der Zustimmung nun bewegt hat. Er hatte zuletzt Kampfjet-Lieferungen aus den USA im Gegenzug für die Ratifizierung gefordert. Bisher fehlt dazu aber weiterhin die Zustimmung des US-Kongresses.
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