US-Repräsentantenhaus: Republikaner McCarthy von eigenen Leuten abgesägt
Zum ersten Mal in der US-Geschichte ist ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses durch ein Parlamentsvotum von seinem Posten abgesetzt worden. Eine Mehrheit stimmte am Dienstag dafür, den republikanischen Vorsitzenden, Kevin McCarthy, aus dem Amt zu entfernen. Hintergrund ist eine parteiinterne Revolte bei den Republikanern.
Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses kommt in der staatlichen Reihenfolge der USA an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize. Angeführt von dem republikanischen Hardliner Matt Gaetz stimmten mehrere weitere Republikaner dafür, McCarthy zu entmachten. Die Demokraten in der Kammer wiederum verzichteten darauf, McCarthy zu Hilfe zu kommen und votierten gegen ihn. Die Republikaner haben eigentlich das Sagen in der Kammer, aber nur mit ganz knappem Vorsprung. Durch die Zahl der internen Revoltierenden in den eigenen Reihen kam damit eine knappe Mehrheit gegen McCarthy zustande.
"Ich habe Geschichte geschrieben, oder?"
McCarthy erklärte, sich nicht erneut zur Wahl zu stellen: “Ich werde nicht wieder als Vorsitzender kandidieren.” Er lasse sein Fraktion jemand anderen wählen. Über seine Nachfolge wollen die Republikaner voraussichtlich am 10. Oktober beratschlagen. Eine Abstimmung ist für 11. Oktober vorgesehen. Bei einem teils emotionalen, teils angriffslustigen Auftritt sagte McCarthy, für ihn sei der Vorsitzenden-Posten die größte Ehre gewesen. “Ich habe jede Minute geliebt.” Er sei mit sich im Reinen. “Ich würde rein nichts anders machen”, betonte er. “Wenn ich meinen Job verliere, weil ich das tue, wovon ich wirklich überzeugt bin, dass es richtig ist, dann kann ich damit sehr gut leben.” Selbstironisch sagte er: “Ich habe Geschichte geschrieben, oder?”
Zugleich kritisierte der Republikaner die parteiinternen Rebellen – insbesondere Gaetz. Diesem sei es keineswegs um Inhalte gegangen, sondern allein um Persönliches – und darum, Medienaufmerksamkeit zu bekommen, beklagte McCarthy. Gaetz’ Vorwürfe wies er zurück. “Nur weil Gaetz etwas gesagt hat, heißt das nicht, dass es wahr ist. Ich habe ihn noch keine einzige wahre Sache sagen hören.”
Kommentare