Van der Bellen empfängt Meinl-Reisinger und Kogler

Den Auftakt machte NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die um 11 Uhr in der Hofburg empfangen wurde, zu Mittag folgte Grünen-Obmann Werner Kogler. Um 14.30 Uhr ist dann ÖVP-Chef Christian Stocker an der Reihe, um 16.15 Uhr sein SPÖ-Pendant Andreas Babler.

„Faktum ist, Herbert Kickl ist gescheitert – mit seinem Anspruch, eine Regierung zu bilden und selber Kanzler zu sein“, sagte die NEOS-Chefin vor ihrem Termin in der Hofburg zu den davor zahlreich wartenden Journalisten. Sie selber sei in Kontakt mit den Parteivorsitzenden von SPÖ und ÖVP und werde die verschiedenen Varianten mit ihnen sowie mit dem Bundespräsidenten besprechen, damit „die Bevölkerung rasch eine Regierung bekommt.“ Die möglichen Alternativen habe sie schon in den vergangenen Tagen der ÖVP aufgezeigt, um der Volkspartei zu zeigen, „dass man ja nicht ausgeliefert ist, den Allmachtsfantasien von Herbert Kickl“. Die NEOS wollen bei allen Optionen Konstruktivität zeigen, sagte Meinl-Reisinger beim Verlassen der Hofburg.

Die Bevölkerung sehe, dass „Kaiser Kickl nackt ist“, sagte Kogler vor seinem Gespräch mit Van der Bellen. Es gehe nun um eine Zusammenarbeit der konstruktiven Kräfte, für eine Mehrheit im Nationalrat brauche es ÖVP und SPÖ. Der Grünen-Chef betonte – wie der Bundespräsident am Vortag – die Bedeutung von Kompromissbereitschaft für die liberale parlamentarische Demokratie. Er sprach von „neuem Optimismus“: „Wir haben jetzt die Chance, wieder eine proeuropäische Regierung zu kriegen. Eine Regierung, die auch auf Medienfreiheit im Übrigen Wert legt und die Institutionen der Zweiten Republik arbeiten lässt.“

Vorerst noch keinen Termin hat laut FPÖ der blaue Parteichef Herbert Kickl, der erst am Mittwoch bei Van der Bellen den Regierungsauftrag zurückgelegt hatte. Er werde einen solchen auf Wunsch des Präsidenten aber selbstverständlich wahrnehmen, hatte er am Mittwochabend betont.

Der Bundespräsident hatte angekündigt, sich in den kommenden Tagen mit den Parteichefs zu treffen. In einem Statement am Mittwoch sprach er von vier Optionen nach dem Scheitern von Blau-Schwarz: einer Neuwahl, einer Minderheitsregierung unter Duldung des Parlaments, einer Expertenregierung oder einer Koalition mehrerer Parteien. Außer Blau-Schwarz würden im Nationalrat auch ÖVP und SPÖ über eine (nur um eine Stimme abgesicherte) Mehrheit verfügen. Für nötige Stabilität könnten daher sowohl NEOS als auch Grüne mit ihren Stimmen sorgen.

Über die Zukunft wollen die Parteien allerdings auch intern sprechen – während die ÖVP bereits am Mittwoch einen Bundesparteivorstand einberufen hatte, treffen sich die Sozialdemokraten am Donnerstag im Parlament zur Präsidiumssitzung. (APA/red)