"Verhandlungen, sofort!": Trump droht Russland mit Sanktionen und Zöllen

“An Russland und die Ukraine: Setzt euch sofort an den Verhandlungstisch, bevor es zu spät ist”, schrieb er am Freitag auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social. Aufgrund der Tatsache, dass “Russland auf dem Schlachtfeld gerade absolut auf die Ukraine einhämmert”, erwäge er umfassende Bankensanktionen sowie Zölle gegen Moskau.

Diese sollen gelten, bis ein Waffenstillstand und ein finales Friedensabkommen erreicht seien. Trump hatte Kremlchef Wladimir Putin bereits kurz nach Amtsantritt wegen des Ukraine-Kriegs mit Sanktionen gedroht. Damals schrieb er: “Stoppen Sie diesen irrwitzigen Krieg. Es wird nur schlimmer.” Zuletzt hatte sich Trumps Ton gegenüber Moskau aber deutlich verändert. Der US-Präsident redete dem russischen Präsidenten nach dem Mund und griff den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj verbal heftig an. Nach einem Eklat im Weißen Haus vor einer Woche, als Trump und sein Vize J.D. Vance Selenskyj vor versammelter Presse attackiert hatten, stellte die US-Regierung sogar die militärische Hilfe für das von Russland angegriffene Land vorläufig ein.

Zuletzt kündigten die USA an, mit der Ukraine wieder Verhandlungen führen zu wollen. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff sprach von einem geplanten Treffen mit Vertretern der Ukraine in Saudi-Arabien. Witkoff äußerte sich außerdem positiv über einen Brief, den Selenskyj nach dem Zerwürfnis im Oval Office an Trump geschrieben hatte. “Es wurde eine Entschuldigung ausgesprochen. Es wurde anerkannt, dass die Vereinigten Staaten so viel für das Land Ukraine getan haben, und es wurde ein Gefühl der Dankbarkeit ausgedrückt”, sagt Witkoff über den Inhalt des Briefes.

Saudi-Arabien zeigt sich unterdessen bereit dazu, in der kommenden Woche Gespräche zwischen den USA und der Ukraine auszurichten. Das Königreich begrüße die Aussicht, Gastgeber eines solchen Treffens in Jeddah zu sein, erklärt das Außenministerium. Saudi-Arabien werden weiterhin sein Möglichstes tun, um die Ukraine-Krise zu beenden. Witkoff hatte zuvor erklärt, dass man dabei sei, ein Treffen mit den Ukrainern in Saudi-Arabien zu koordinieren. Bei den Gesprächen solle es dann darum gehen, einen Rahmen für ein Friedensabkommen und eine erste Waffenruhe abzustecken.

Selenskyj rief zu einer Waffenruhe in der Luft und auf See sowie zu zusätzlichem Druck auf Russland auf. Mit Blick auf einen massiven Angriff auf die ukrainische Gasinfrastruktur in der Nacht erklärt er auf dem Onlinedienst Telegram: “Der erste Schritt zur Schaffung eines echten Friedens sollte darin bestehen, den einzigen Verursacher dieses Kriegs, Russland, dazu zu zwingen, solche Angriffe einzustellen.”

Der Kreml verweist seinerseits auf Entwürfe für eine Waffenruhe, die bereits kurz nach dem Beginn des Kriegs gegen die Ukraine einmal diskutiert wurden. Aus Sicht der USA und Russlands könnten diese eine mögliche Grundlage für ein Friedensabkommen bilden, erklärt das Präsidialamt in Moskau. Es geht um Entwürfe, die während Gesprächen in Istanbul im März 2022 diskutiert wurden. Letztendlich gelang damals aber keine Einigung, weil man in einigen Punkten nicht zusammenkam.