In der Kritik von Franz Schellhorn: Die NeosAPA/MAX SLOVENCIK

Sie wollten das Land erneuern – heute sind sie Teil des Problems. In einem schonungslosen Kommentar in der „Presse“ rechnet Franz Schellhorn mit den Neos ab: „Politisch betrachtet seid Ihr eine absolute Erfolgsgeschichte. Eine für Österreich noch dazu untypische.“ Doch der Glanz ist verblasst – was einst als Hoffnung auf Veränderung begann, ist heute in den Mühen des Regierens erstarrt.

2012 gründete Matthias Strolz die Partei „quasi aus dem Nichts“. Trotz aller Skepsis hielt er sie „über sechs Jahre lang am Leben“. Beate Meinl-Reisinger habe die Neos dann nicht nur „in die Wiener Stadtregierung geführt, sondern jetzt auch noch erfolgreich in die österreichische Bundesregierung gelotst“. Doch was als liberale Erneuerungsbewegung begann, endet – laut Schellhorn – in politischer Selbstverliebtheit.

Die jüngste aller Altparteien

„Heute seid Ihr die jüngste Altpartei des Landes“, kritisiert Schellhorn. „Ihr seid vom erfrischenden Störfaktor zur geschmeidigen Stütze des politischen Systems geworden.“ Zwar hätten sie den Bundesstaatsanwalt durchgesetzt und sich im Bildungsbereich bemüht – „aber letzten Endes wollt Ihr das Land nicht grundlegend erneuern. Ihr wollt dabei sein, Ihr wollt geliebt werden.“

Die Liste der Vorwürfe ist lang: „Ihr sprecht vom schlanken Staat – und bildet auf Bundesebene die dickste Regierung, die es in diesem Land jemals gegeben hat.“ Während die Neos einst die Frühpensionierung anprangerten, schließen sie heute in Wien Koalitionen mit der SPÖ, „die bis heute ihre Beamten reihenweise mit 55 Jahren in die Frühpension verabschiedet“.

Der vermeintlich „zart verschärfte Zugang zur Frühpension“ wird nun als „größte Pensionsreform der letzten 20 Jahre“ verkauft. Für Schellhorn ein Offenbarungseid: „Das ist auch nicht gelogen, schließlich ist 20 Jahre nichts passiert. Aber reicht Euch das wirklich?“