Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.APA/AFP/JOHN THYS

Die EU-Kommission stellt heute ein neues Strategiepapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung vor. In dem sogenannten Weißbuch wird die Behörde unter Leitung von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den EU-Mitgliedstaaten konkret darlegen, wie aus ihrer Sicht auf die aktuellen Bedrohungen reagiert werden muss.

Nach einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf sollen unteren anderem sieben Bereiche definiert werden, in denen vorrangig bestehende militärische Fähigkeitslücken geschlossen werden müssen. Dazu gehören etwa die Luftverteidigung und Raketenabwehr, Drohnensysteme sowie die elektronische Kriegsführung.

Milliarden für Aufrüstung

„Wenn Europa den Krieg vermeiden will, muss es bereit für den Krieg sein“, heißt es in dem Text. Russland sei unwiderruflich auf dem Weg zu einer Kriegswirtschaft und setze seinen Angriffskrieg in der Ukraine fort, während es sich gleichzeitig auf künftige Konfrontationen mit europäischen Demokratien vorbereite.

Bereits vorab wurde von Kommission angekündigt, dass um die 800 Milliarden Euro für Aufrüstungsprojekte mobilisiert werden sollen. Dafür sind unter anderem EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie Ausnahmen von den strengen EU-Schuldenregeln vorgesehen.

Brisantes Thema USA

Wesentlich weniger deutlich als zunächst von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius vorgesehen, soll in dem Weißbuch vor Abhängigkeiten von den USA gewarnt werden. Entsprechende explizite Passagen aus einem älteren Textentwurf werden es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nach Intervention des Kabinetts von Ursula von der Leyen nicht in die Endfassung schaffen.

In dem früheren Entwurf für das Weißbuch hatte es zu Abhängigkeiten von den USA konkret geheißen, die Vereinigten Staaten könnten möglicherweise die Nutzung von Schlüsselkomponenten für die militärische Einsatzfähigkeit einschränken oder sie sogar unterbinden. Der einzige Weg, Abhängigkeiten zu überwinden, bestehe deswegen darin, die notwendigen Fähigkeiten durch gemeinsame europäische Rüstungsprojekte zu entwickeln. (APA/red)