Gegen den Wiener Grünen-Gemeinderat Ömer Öztas liegt in den Gremien ein Antrag auf Parteiausschluss vor. Die Grünen haben der APA am Donnerstag einen entsprechenden Bericht der „Kronen Zeitung“ bestätigt. Laut dem Bericht wird Öztas vorgeworfen, Unterstützer in die Partei „eingeschleust“ zu haben, um seine Wiederwahl zu sichern.

Berichten zufolge soll der türkischstämmige Gemeinderat rund 100 Personen dazu aufgefordert haben, Parteimitglieder zu werden – „viele davon mit türkischem Hintergrund“, so ein grüner Parteiinsider gegenüber der „Kronen Zeitung“. Außerdem habe er angeblich einige der Mitgliedsbeiträge selbst übernommen. Viele dieser Personen sollen nicht einmal gewusst haben, dass sie nun Mitglied der Grünen sind.

Parteiausschluss droht

Die Wiener Landesleitung bestätigte, dass ein „Antrag auf Aberkennung der Parteimitgliedschaft“ gegen Öztas eingereicht wurde, der derzeit geprüft wird. Der betroffene Abgeordnete wies die Vorwürfe zurück und äußerte gegenüber der „Kronen Zeitung“, er sehe nichts Anstößiges daran, für sich Werbung zu machen.

Die Grünen entscheiden im Februar über die Liste für die Wien-Wahl am 27. April. An dieser Abstimmung dürfen nur Parteimitglieder teilnehmen, die seit mindestens einem Jahr in der Partei sind.