Wird die Regierungs- zur Koalitionskrise? Köstinger gibt Warnschuss an Kogler ab
Die Grünen wollen doch nicht “am nächsten Morgen mit Kickl als Koalitionspartner aufwachen”? Nachdem Werner Kogler Gespräche mit den anderen Fraktionen für Freitag angekündigt hatte, schießt die ÖVP-Tourismusministerin Elisabeth Köstinger scharf gegen die grünen Regierungskollegen.
Das Regierungs-Pingpong bleibt spannend: Vor dem Gespräch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellte sich die gesamte ÖVP – alle Landeshauptleute sowie alle Regierungsmitglieder – geschlossen hinter Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Minister gingen dabei sogar so weit, klar zu formulieren, dass es “ohne Kurz keine ÖVP-Regierung” geben würde. Von der grünen Koalitionsseite her vernahm man andere Töne: Vizekanzler Werner Kogler distanzierte sich – so weit und unverbindlich als möglich – vom Bundeskanzler und der türkisen Partei und signalisierte klar, dass er “die Handlungsfähigkeit des Bundeskanzlers…vor diesem Hintergrund (den Vorwürfen der Beihilfe zur Bestechlichkeit, Anm.) in Frage gestellt” sehe. Des weiteren kam aus Koglers Büro die Bestätigung, dass die Grünen bereits am Freitag Gespräche mit den anderen Parteien aufnehmen würden.
Bundeskanzler Sebastian Kurz gab indessen im Rahmen seines persönlichen Statements vor dem Termin bei Bundespräsident Alexander van der Bellen an, dass er auch weiterhin mit den Grünen regieren wolle. Nach seinem Gespräch mit Alexander van der Bellen gab er den Ball ebenso einmal mehr an die Grünen weiter und blieb dabei, weiterhin Kanzler bleiben zu wollen – sollten sich die Grünen im Parlament aber andere Mehrheiten suchen wollen, gelte es “das zu akzeptieren”, so Kurz.
Köstinger verwarnt die Grünen
Einen um eine Nuance schärferen Ton stimmte dann Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) an: Die türkise Ministerin, die ebenso wie all ihre anderen Parteikollegen hinter Sebastian Kurz steht, richtete eine Warnung an ihre grünen Koalitionspartner aus, nicht zu voreilig zu agieren : Wer eine “erfolgreiche Regierung“ platzen lasse, werde am nächsten Tag “mit Herbert Kickl in einer Regierung aufwachen“, so Köstinger.
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