"Ziele erreicht": FPÖ nach Wahl in Oberösterreich zufrieden
Der oberösterreichische FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr sah trotz Verlust von einem Drittel (von 30 auf 20 Prozent) der Stimmen nach den ersten Hochrechnungen beide Wahlziele für seine Partei erreicht: „Den Zweier davor und wir sind klar zweitstärkste Kraft geblieben“. Inwiefern das gute Abschneiden der MFG der FPÖ Stimmen weggenommen habe, „wird die Wahlanalyse zeigen“. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) stellte indes eine Weiterführung der Koalition mit den Blauen in Aussicht.
Auch der Chef der Blauen in OÖ sieht seine Ziele erreicht: Manfred Haimbuchner kann auf eine Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP hoffenAPA
Ein Fortsetzen der Koalition mit der FPÖ in der Proporzregierung ist denkbar, so Thomas Stelzer. Mit dem vergleichsweise gemäßigten Manfred Haimbuchner hat er sich arrangiert. Um den Wahlsieger FPÖ – die Blauen verdoppelten 2015 ihren Stimmenanteil von 15 auf 30 Prozent – in Zaum zu halten, besetzte er schon als Landeshauptmannstellvertreter klassisch blaue Themen. Allerdings arbeitet er nicht mit der Brechstange, wenn er dabei an Grenzen, z.B. juristischer Natur, stößt. So ließ sich in Oberösterreich die Schulsprache Deutsch nur auf freiwilliger Basis in der Hausordnung verankern. Auf ein Kopftuchverbot im Landesdienst verzichtete er vorerst ganz, als der Verfassungsdienst eine bundeseinheitliche Lösung empfahl.
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