Zu viele Vorwürfe: Selenskyj muss seinen Verteidigungsminister Reznikow feuern
Heftige Regierungskrise in Kiew – mitten im Krieg: Präsident Wolodymyr Selenskyj (45) musste nun doch seinen Verteidigungsminister Oleksii Resnikow (57) feuern, es dürften zu viele und zu schwere Korruptionsvorwürfe vorliegen.
Vermutlich hat schon in der Nacht auf heute, Montag, das große Löschen auf den Instagram- und Facebook-Seiten westeuropäischer Spitzenpolitiker begonnen: Nette Handshake-Bilder mit Oleksii Resnikow (57) haben massiv an Werbewert verloren – der ukrainische Verteidigungsminister wurde vom Präsidenten abgesetzt.
Selenskyj spricht betont sachlich über die Demontage des bisherigen engen Vertrauten: “Ich glaube, dass das Ministerium neue Ansätze und andere Formate der Interaktion sowohl mit dem Militär als auch mit der Gesellschaft als Ganzes braucht.” Das Parlament muss Selenskyjs Entscheidung, den Verteidigungsminister auszutauschen, jetzt noch zustimmen.
Der eXXpress berichtete schon im Juni dieses Jahres nach Auswertung zahlreicher ukrainischer Quellen, dass Resnikow nicht mehr zu halten sei und abgelöst werde.
Skandal um Uniform-Jacken war letzter Auslöser für den Abgang
Der jetzt als harmonisch präsentierte Abgang dürfte nur eine Inszenierung sein – im Hintergrund tobt schon seit Monaten ein Kampf um die Absetzung des Verteidigungsministers: Immer wieder wurde die Regierung in Kiew gewarnt und gemahnt, gegen mögliche Korruptionsvorwürfe im Umfeld von Oleksii Resnikow vorzugehen – es ging um Immobiliendeals und einen angeblich auffallenden Lebensstil von Verwandten des Ministers.
Jetzt flog Resnikow auch noch ein Beschaffungs-Skandal um Uniform-Jacken um die Ohren: Anfangs hatte Resnikow neue Korruptionsvorwürfe gegen sein Haus zurückgewiesen. Dabei ging es ukrainischen Medienberichten zufolge um bei einem türkischen Unternehmen zu teuer gekaufte Uniformen. So wurden die bestellten “Camouflage”-Jacken offenbar während des Transports zu “Winterluftschutzmänteln” – und es verdreifachten sich die Kosten. Medienberichten zufolge ist einer der Eigentümer des Unternehmens Oleksandr Kassai, ein Neffe von Gennadi Kassai, der wiederum der Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj angehört.
Korruptions-Spuren bis in die Staatsführung
Resnikows Nachfolger ist bereits bestellt: Rustem Umerow (41) ist ein Krimtatar, der Unternehmer und dann Parlamentsabgeordneter war, bevor er Leiter des Staatlichen Vermögensfonds wurde. Er soll gute Kontakte bis in die Staatsspitze der Türkei haben und Verbindungen in der arabischen Welt.
Gewisse Mainstream-Medien loben Selenskyj bereits für die Entfernung Resnikows: Das nehme “Druck vom Präsidenten”. Die aktuelle Situation in Kiew könnte aber auch weniger positiv gesehen werden: Die Korruptions-Spuren reichen nun erwiesenermaßen bis in die höchsten Stellen der Staatsführung, die Milliardenbeträge aus den EU-Staaten entgegennimmt – und die Ukraine hat mitten im Krieg eine Regierungskrise.
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