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Allgemeine Nutzungsbedingungen für den eXXpress Premium Club (ANB)

Stand: März 2021

1. Geltungsbereich der ANB

Die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen für den eXXpress Premium Club (im Folgenden „ANB“) gelten für sämtliche Besucher der Onlineplattform www.exxpress.at (im Folgenden „Nutzer“), welche dem eXXpress Premium Club (im Folgenden „Premium Club“) beitreten. Sie gelten hinsichtlich der Anmeldung zum Premium Club sowie in Bezug auf die Nutzung aller Angebote und Leistungen, die im Rahmen des Premium Clubs über die Online­plattform www.exxpress.at (im Folgenden „Onlineplatt­form“) zur Verfügung gestellt werden.

Anbieter des Premium Clubs sowie Vertragspartner des Nutzers im Rahmen der jeweiligen Mitgliedschaft ist die web eXXpress Medien Holding GmbH, FN 551658 m (Handelsgericht Wien), Museumsplatz 1/10/13-18, 1070 Wien, EMail info@exxpress.at, UIDNr. ATU76524539 (im Folgenden „eXXpress“ oder „Betreiber“). Das Rechtsverhältnis zwischen eXXpress und dem Nutzer betreffend den Beitritt zum und die Mitgliedschaft im Premium Club nach Maßgabe dieser ANB wird im Folgenden jeweils als eine „Mitgliedschaft“ bezeichnet.

Jede Mitgliedschaft unterliegt stets der jeweils gültigen Fassung dieser ANB, wie sie auf der Onlineplattform zum jederzeitigen Download durch den Nutzer veröffentlicht sind. Mit Zugriff auf die Onlineplattform stimmt der Nutzer den ANB in der jeweiligen Fassung zu.

Allfällige abweichende Geschäftsbedin­gungen des Nutzers kommen nicht zur Anwendung und werden ausdrücklich für unwirksam erklärt.

2. Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Onlineplattform

Die Regelungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Nutzung der Onlineplattform (abrufbar wie folgt: [Link]) gelten ergänzend zu diesen ANB, soweit hierein nicht ausdrücklich anderes festgehalten ist. Sie gelten in diesem Umfang insbesondere auch für die Nutzung des über den Premium Club veröffentlichten bzw. zur Verfügung gestellten Contents. Der Nutzer erklärt sich hiermit nochmals ausdrücklich auch mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Nutzung der Onlineplattform in der jeweils gültigen Fassung einverstanden.

3. Beginn, Laufzeit und Kündigung von Mitgliedschaften im Premium Club

Mitglied im Premium Club kann jede volljährige natürliche Person werden, die in Österreich ihren Wohnsitz hat. eXXpress behält sich jedoch vor, Nutzer bei Vorliegen sachlich gerechtfertigter Gründe von der Teilnahme am Premium Club auszuschließen.

Eine Mitgliedschaft im Premium Club kann über die Onlineplattform beantragt werden, indem der Nutzer zunächst die zu diesem Zweck vorgesehene Anmeldemaske, abrufbar unter [Link], vollständig und korrekt ausfüllt und in diesem Zusammenhang folgende Daten an den Betreiber zur Verfügung stellt: Vor- und Zuname, Geburtsdatum, Wohnsitzadresse, E-Mail Adresse und (optional) Telefonnummer. Durch anschließende Bestätigung der Schaltflächen [ANB akzeptiert, Datenschutzerkärung akzeptiert, Verlangen, sofort Zugang zu den Club-Leistungen zu erhalten etc.] und Klick auf den Button „Ja, ich möchte Mitglied im Premium-Club werden“ wird der Beitritt zum Premium Club zu den Bedingungen dieser ANB rechtsverbindlich vom Nutzer beantragt. Zuvor kann der Nutzer seine Eingabe jederzeit nochmals kontrollieren und durch die gängigen Maus- und Tastaturbefehle korrigieren. Das Einlangen des Beitrittsan­suchens des Nutzers wird diesem unverzüglich mittels E-Mail bestätigt.

Nach positiver interner Prüfung des Beitrittsansuchens des Nutzers seitens eXXpress wird dem Nutzer per E-Mail ein Link zur Verfügung gestellt. Klickt der User auf diesen Link, so tritt er dem Premium Club hierdurch wirksam bei und bestätigt seine Mitgliedschaft. Die der Anmeldung zum Premium Club zugrundeliegenden Angaben und Informationen werden von eXXpress gespeichert. Alle Inhalte inkl. dieser ANB werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

Nach vollzogenem Beitritt zum Premium Club erhält der Nutzer eine E-Mail mit der Bestätigung der erfolgreichen Anmeldung zum Premium Club, der jeweils gültigen Fassung dieser ANB sowie der Datenschutzerklärung und die Zugangsdaten zu seinem persönlichen Mitgliedsaccount. Der Nutzer kann das Leistungsangebot des Premium Clubs anschließend sofort in Anspruch nehmen. Die Mitgliedsdaten des Nutzers können über die Online-Accountverwaltung jederzeit eingesehen und geändert werden.

Eine wirksam begründete Mitgliedschaft gilt als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Sie endet mit wirksamer Kündigung durch einen der Vertragsteile.

Sowohl eXXpress als auch der Nutzer sind berechtigt, eine bestehende Mitgliedschaft jederzeit grundlos unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen zu kündigen. Das Recht der Parteien zur frist- und terminlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach wirksamer Beendigung der Mitgliedschaft ist eXXpress berechtigt, den Mitgliedsaccount des von der Kündigung betroffenen Nutzers zu sperren und/oder zu löschen und hat der Nutzer keinerlei Anspruch auf Leistungen bzw. Vorteile im Zusammenhang mit dem Premium Club mehr. Der Nutzer kann hieraus keinerlei Ansprüche gegen eXXpress ableiten.

4. Leistungsinhalt

Mitglieder des Premium Clubs erhalten Zugang zu exklusiven Informationsangeboten, Gewinnspielen sowie die Möglichkeit zur Teilnahme an durch den Betreiber ausgerichteten Veranstaltungen für Mitglieder. Das jeweils aktuelle Leistungsangebot wird vom Betreiber nach freiem Ermessen geplant und zur Verfügung gestellt und ist in der jeweils gültigen Fassung über die Onlineplattform einsehbar.

Der Premium Club ist ein freiwillig von eXXpress eingerichtetes Leistungsangebot, welches dem Nutzer unentgeltlich zur Verfügung gestellt wird. Der Nutzer hat keinerlei Anspruch auf einen wie auch immer gearteten Inhalt bzw. Umfang oder eine wie auch immer geartete Frequenz bzw. Regelmäßigkeit der über den Premium Club angebotenen Leistungen und Vorteile. eXXpress behält sich ausdrücklich vor, das vom Premium Club umfasste Leistungsangebot jederzeit ohne Angabe von Gründen zu erweitern, zu verringern und in jede beliebige Richtung hin anzupassen. Der Nutzer kann hieraus keinerlei Ansprüche gegen eXXpress ableiten.

eXXpress behält sich weiters vor, den Premium Club auch jederzeit ohne Angabe von Gründen gänzlich einzustellen. Im Fall der endgültigen Einstellung erlöschen sämtliche noch wirksam bestehenden Mitgliedschaften mit sofortiger Wirkung.

5. Gewinnspiele

Für die Teilnahme an Gewinnspielen im Rahmen des Premium Clubs gelten die jeweils im Zusammenhang mit den Gewinnspielen abrufbaren Teilnahmebedingungen, die vom Nutzer vor der Teilnahme gesondert akzeptiert werden müssen.

6. Gewährleistung

Für die Leistungen des Betreibers im Rahmen des Premium Club Angebots bzw. der jeweiligen Mitgliedschaft besteht – mangels Entgeltlichkeit dieser Rechtsverhältnisse – kein gesetzliches Recht auf Gewährleistung.

7. Haftung des Betreibers

Die Haftung des Betreibers und seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und sonstigen Gehilfen für Vertragsverletzungen ist im Rahmen der jeweiligen Mitgliedschaft (weil dieses als unentgeltliches Rechtsgeschäft zu betrachten ist) – ausgenommen bei Personenschäden – auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Dies gilt auch für die Verletzung vertraglicher Nebenleis­tungspflichten (insbesondere Schutzpflichten).

Im Rahmen allfälliger entgeltlicher Rechtsgeschäfte zwischen dem Betreiber und dem Nutzer – soweit dieser Verbraucher ist – gilt der Ausschluss für leichte Fahrlässigkeit nur, soweit nicht die Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflich­ten des Betreibers betroffen ist.

8. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Als Verbraucher haben Sie das Recht, einen mit dem Betreiber geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (web eXXpress Medien Holding GmbH, Museumsplatz 1/10/13-18, 1070 Wien, E-Mail: info@exxpress.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unter folgendem Link abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, was jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist: [Link].

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir allfällig von Ihnen erhalten haben, einschließlich allfälliger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hingewiesen wird darauf, dass bei unentgeltlichen Verträgen und Leistungsangeboten naturgemäß keine Rückzah­lungspflicht unsererseits entsteht.

Ausschluss des Widerrufsrechts:

Bei Verträgen über Dienstleistungen besteht kein Rücktrittsrecht, wenn wir – auf Grundlage eines ausdrücklichen Verlangens des Verbrauchers sowie einer Bestätigung des Verbrauchers über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbringen.

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

Auf die jeweilige Mitgliedschaft und diese ANB ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts anzuwenden.

Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit einer Mitgliedschaft und/oder diesen ANB ist im Verhältnis zu Nutzern, die keine Verbraucher sind, das sachlich für Wien-Innere Stadt zuständige Gericht.

Für Mitglieder, die keine Verbraucher sind, gilt überdies Folgendes: Falls einzelne Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein sollten oder diese ANB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.