Das ist neu für Xenia Zauner. Die Karriere-Offizierin hat als Einsatzleiterin der Wiener Polizei schon viele “Schlachten” geschlagen – meist völlig geräuschlos und damit aus Sicht der Exekutive optimal. Doch seit der Pro-Palästina-Demo vor dem Steffl vor zwei Wochen muss die Brigadierin ungewohnte Kritik einstecken. Die Polizei habe dem Treiben viel zu lange zugesehen, sei nicht rechtzeitig gegen die Demonstranten vorgegangen.

Es spricht für Zauner, dass sie sich stellte und gegenüber der APA das späte Einschreiten der Exekutive zu erklären versuchte – keine Selbstverständlichkeit bei der Wiener Polizei. Die faktische Auflösung sei verspätet erfolgt, “es geht aber nicht immer alles sofort”, sagte sie: “Die Polizei wird es nie allen rechte machen.”

Gleichzeitig hielt sie fest, dass sich ein Untersagungsbescheid stets gegen den Anmelder einer Demonstration richte. “Das heißt im Umkehrschluss aber, dass sich dort immer noch Menschen spontan versammeln können oder nicht wissen, dass die Versammlung untersagt wurde, was natürlich kommuniziert werden muss.” Dann müsse eine erneute Beurteilung stattfinden: “Ist das die untersagte oder ist das eine neu formierte, spontane Versammlung?” Die tatsächliche Umsetzung einer Auflösung hänge stets von den Gegebenheiten und der tatsächlichen Versammlung ab.

292 Demo-Teilnehmer von der Polizei angezeigt

Eine rasche faktische Auflösung hätte darüber hinaus eine Zerstreuung der Teilnehmer bedeutet. “Dann hätten die Protestierenden sich beispielsweise am Hohen Markt treffen und in einer neuen Gruppe versammeln und einen spontanen Marsch durchführen können”, sagte Zauner. “In dem Fall sind sie stationär gehalten worden. Nach Verfügbarkeit von ausreichend Kräften wurde die Auflösung durchgesetzt und es wurden 307 Identitätsfeststellungen gemacht.” Ihr sei sehr wohl klar, dass mancherorts der Wunsch nach einer sofortigen Räumung bestanden habe. “Es geht aber nicht immer alles gleich und man muss sich schon überlegen: Wie geht es weiter, was kann ich leisten und was ist jetzt vernünftig?”, führte sie aus.

Es seien zudem 292 Personen nach dem Versammlungsgesetz, elf wegen weiterer verwaltungsrechtlicher Delikte und eine Person nach dem Strafgesetzbuch angezeigt worden. Zu Festnahmen im Zuge des Demo-Einsatzes kam es am 11. Oktober jedoch nicht.