
"Prügel-Polizist": Urteil als Warnung an Klima-Chaoten
Das Oberlandesgericht Wien hat ein Urteil gegen einen angeblichen “Prügel-Polizisten” stark abgemildert und indirekt eine Warnung an sich radikalisierende Klima-Chaoten mit dem Tenor ausgesendet: “Wundert euch nicht…”
Es ging um die große Klima-Demo in Wien im Mai 2019 auf der Ringstraße nahe der Urania. Ein Video davon sorgte anschließend für einen Aufschrei in den sozialen Medien. Zu sehen waren mehrere Polizisten, die einen am Boden liegenden Demonstranten umstellten. Einer der Beamten schlug mehrfach mit der Faust in den Rücken des Aktivisten. Die Story vom “Prügel-Polizisten” nahm ihren Lauf.
Auch disziplinär- und strafrechtlich für den Beamten: Das Straflandesgericht Wien verurteilte ihn wegen Körperverletzung zu einer bedingten Freiheitsstrafe von vier Monaten bei dreijähriger Probezeit. Der malträtierte Demonstrant hatte eine Nierenprellung und mehrere Hämatome am Körper erlitten, der Einsatz von Körperkraft gegen ihn sei nicht verhältnismäßig gewesen.
Richter sprechen von "radikalem Aktionismus"
Gegen das Urteil legte der Polizist Berufung beim Oberlandesgericht ein. Mit Erfolg: Der zuständige Dreier-Senat kassierte die harte Haftstrafe ein, ersetzte sie durch eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 40 Euro. Von den 4800 Euro wurden drei Viertel für eine Probezeit von drei Jahren bedingt ausgesetzt. 1200 Euro muss der angebliche “Prügel-Polizist” also nur noch bezahlen.
Dabei verharmloste das Gericht den Polizei-Einsatz keineswegs, was die Verurteilung an sich schon belegt. Die Richter aber würdigten die besonderen Umstände: “Es handelte sich mitnichten um einen Fall anlasslos brutalen Vorgehens der Exekutive”, urteilten sie und führten auch die massiven Provokationen durch den Demonstranten ins Feld.
Gleichzeitig warnte der Senat wohl auch in Anbetracht aktueller Aktivitäten von Klima-Chaoten vor “immer radikalerem Aktionismus”: “Allzu defensives polizeiliches Agieren aus Angst vor persönlichen Konsequenzen darf nicht dazu führen, das Funktionieren von Wirtschaft oder Verkehr oder auch das Eigentum Dritter dem in der jüngsten Vergangenheit immer radikaleren Aktionismus zu opfern.”
Eine Stärkung für die eingesetzten Polizisten, ein deutlicher Warnschuss auch an die Klima-Kleber.
Kommentare
@ Ex-Systemsklave: Dreizehnlinden, heißt der Ort in Brasilien
@ Ex-Systemsklave: oder auswandern nach Brasilien, da gibt es einen Ort, wo Tiroler, anno Schnee, ausgewandert sind. Es gibt eine große Molkerei, es wird Tirolerisch gesprochen, Brauchtum, den Namen des Ortes habe ich leider vergessen. Ungarn, Rumänien sind in der EU, Serbien wird dazu kommen, Russland ist zu kalt, viele Auswanderungsländer bleiben nicht über.
Der Polizist hat völlig richtig gehandelt
Die Exikutive hat sich während der “Pandemie” ganz offen als Schlägertrupp und Geldeintreiber der Elite ge-outet. In Zusammenatbeit mit der privat finanzierten “Antifa” hat man es den elendigen Gentherapieverweigerern gezeigt!!! 85% Unterstützung, das ist Demokratie! 😀 Nun sind die verdammten Autofahrer dran und hoffentlich bald die für EUdSSR unzeitgemäßen Hauseigentümer!!! Wir schaffen das!!! Ihr werdet nichts besitzen und jemand wird glücklich sein! 😉 😀
Einzige Lösung für unverbesserliche Leistungsträger mit Hirn: Auswandern!!! Sofort!!! Ungarn, Serbien, Rumänien, Russland, Uruguay, etc, etc… Die Welt ist größer, als man glaubt!!!
So Leute wie Sie gehören in ein Gitterbett. Wenn man zu Faul oder zu Blöd zum Arbeiten ist schimpft man über Autofahrer und Hausbesitzer. Der Neid ist ein Laster.
So
Leute wie Sie gehören in ein Gitterbett. Wenn man zu Faul oder zu Blöd
zum Arbeiten ist schimpft man über Autofahrer und Hausbesitzer. Der Neid
ist ein Laster.
des Lebens Wahnsinn nimmt keine Vernunft an? Bestrafung ist da noch Thema? Ich glaub wir wohnen doch noch hinter dem Mond.
Sowie bei körperlichen Attacken den Holster öffnen und den technischen Inhalt benutzen.
Diese Hetzerei kann ganz schnell bewirken, dass jede Art von Aktionismus mit roher Gewalt beendet wird. Hetze ist nicht richtig! Die Klimakleber sind immer noch Menschen auch wenn sie dumm und unüberlegt handeln! Es müssen andere Mittel her. Prügeln und Gesetze verschärfen richtet sich letztendlich gegen das ganze Volk, das sollte man immer bedenken!
Was man IMMER bedenken sollte ist, dass in einer Demokratie Weisungen an und Handeln der Exekutive für alle Zielgruppen (Demonstranten) GLEICH sein sollte. Und nicht gegen Corona-Demonstraten blind hinhauen, während die Klima-Jünger mit Wattebäusche beworfen und lächelnd weggetragen werden. Darum geht es!
Kleben, Blockieren usw. ist auch eine Form der Gewalt und kein Anrecht, mit Terror die Rechtsstaatlichkeit so auszuhöhlen. An dem ändert auch die mediale Verharmlosung (ORF, Ibiza-Medien # …) als grüner „Aktivismus/Aktivisten“ nichts. Es wird nicht schöner, wenn das auch noch aus Russland oder USA finanziert wird.
Der links gesteuerte Mainstream brachte damals groß aufgemachte Berichte über die (angeblich brutale) Polizeigewalt, aber dass die Justiz jetzt pro Polizei und kontra Aktionisten urteilt, das ist in keinem dieser Medien zu finden.
@Leporello:
Ja, wenn man nur rechte Medien liest, erfährt man nicht, was auch in der Vielfalt der anderen zu finden ist.
@Geiger: Sie meinen die Vielfalt der Kreatitivät linkslastiger Journalisten? Warum glauben Sie eigentlich, dass es nur links oder rechts und keine Mitte geben darf? Ein seltsamer Grün-Genosse sind Sie. Mit Toleranz haben Sie es ja nicht so – ausgerechnet.
In dieser Angelegenheit bin ich ambivalent aufgewühlt. Natürlich muss ein Polizeibeamter die Möglichkeit besitzen anlassbezogen und in adäquater Verhältnismäßigkeit vorgehen zu können. Nur sind diese Begriffe allerdings recht gummiartig zu interpretieren und wären bei der Polizei ausschließlich integre Menschen beschäftigt, dann bräuchte wir hier nicht darüber zu sprechen. Nur, die Einsätze bei den Corona- Demos haben da ganz tiefe Abgründe bei so manchen Beamten aufgetan. Das genaue Gegenteil von dem Wegdrehverhalten, welches jetzt bei den Klebern praktiziert wird hat sich dort mancherorts offenbart. Jemandem, der ohnehn schon am Boden liegt, fixiert von zweit weiteren bulligen Uniformträgern, dem braucht man nicht mit der Faust ins Kreuz zu hauen.
Ich hab die ganzen Fotos, Gänsehaut!
Nachdem Polizisten im vorauseilenden Kadavergehorsam und karrieregeil unbescholtene, gesunde Bürger wahllos einkesselten, einpfefferten, zu Boden rissen, stundenlang den WC Gang verweigerten und dann auch noch wegen Nichteinhaltung des Mindestabstands mit vorausgefüllten Strafzetteln anzeigten, habe ich mit “diesen Leuten” absolut kein Mitleid.
#POLIZEIKESSEL #CAYENNEPFEFFER #NIEMALSVERGESSEN
Die ärgste Zeit meines Lebens….
Straßenreinigung ist angesagt. Terroristen unter Strafe stellen und die Handy-Filmer gleich an Ort und Stelle abmahnen.
Bravo!
Polizeibeamte haben es schwer zur Gegenwart! Es ist gut, dass wenigsten einige Richter noch einsehen, wie schwer es Polizeibeamte der Gegenwart haben!
Schlechte Bezahlung und Gefahr für Leib und Leben für viele Irre, die mittlerweile alle draußen herumlaufen, die früher in den Geschlossenen eingesessen sind.
Was bitte hat das “milde Urteil” mit den jetzigen Klima-Aktivisten zutun? 2019 ging es alleine um die Corona-Spaziergänge. Da ging die Exekutive nach Weisung wesentlich härter vor gegen die Demonstranten als gegen die irren Klima-Aktivisten. Man möge mir bitte erklären, was ein unverhältnismäßig körperlicher Einsatz einem Corona-Demonstranten gegenüber mit den zu milden Einsätzen der Klima-Aktivisten zutun hat? Hier werden Birnen mit Äpfel verglichen.
2019 gab es noch keine Coronademos! Corona ging in Österreich erst im März 2020 los. Coronademos 2021 und da probierte die Polizei aus, was alles geht. Wo sind Nehammers ROTHELME hingekommen?
Ich bin der Meinung das man den Polizisten ihre Autorität wieder zurück geben soll. Es ist eine Schande wenn sich Polizeibeamte zu erst fragen müssen ob sie überhaupt einschreiten solln, wegen der Angst selber vor den Richter stehen zuüssen.
Hoppla! Haben Verschwörungsfreunde nicht vor dieser geforderten Polizeimacht gewarnt? Polizeistaat und so …
Falsches Thema…
Ich musste mehr als 500 Euro zahlen, weil ich mich in Bayern zum Jahreswechsel mit Freunden aus mehr als den erlaubten Haushalten getroffen habe. Harmloses Zusammensein mit Freunden kostet fast halb soviel wie das Niederprügeln von Menschen, die für ihre Rechte eintreten. Gut, das eine war in Bayern und das jetzt ist in Österreich. Es wäre höchste Zeit, dass alle im Namen von Corona kassierten Strafen zurückgezahlt werden. Wenn der Kanzler schon von Versöhnung spricht.
Wenn der polizist das tun muss was die Behörde anordnet haben wir Diktatur er muss auch selber entscheiden können die Straßen kleber soll er so entfernen können wie er es für richtig hallt