Vergangene Woche hatte der Strafgerichtshof Haftbefehl gegen Kremlchef Putin wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen. Vorgeworfen wird dem Staatschef unter anderem die angebliche Verschleppung ukrainischer Kinder nach Russland. Allerdings erkennt Russland die Zuständigkeit des Gerichts nicht an, ebenso wenig wie die USA oder China. Der Haftbefehl wurde international zunächst als Symbol gewertet, mehr nicht.

Doch dies hat sich mit einer Aussage des deutschen Justizministers Marco Buschmann (FDP) geändert. “Deutschland muss das Urteil umsetzen und den russischen Staatschef festnehmen, sollte er deutsches Territorium betreten”, sagte der Politiker.

Was wiederum Medwedew auf die Palme brachte: “Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?”, fragte er in einem Interview mir der staatlichen Nachrichtenagentur tass. Russland würde in dem Fall Raketen auf den Bundestag und das Kanzleramt abfeuern, drohte der Ex-Präsident.

Aber natürlich werde die Situation, dass ein amtierender Präsident einer Atommacht verhaftet wird, niemals vorkommen, so Medwedew.

Medwedew kündigt noch für heuer Bau von 1500 Panzern an

In seinem Interview kündigte Medwedew allein für heuer den Bau von 1500 neuen Panzern an. „Der militärisch-industrielle Komplex ist heiß gelaufen“, sagte der Vizechef des Nationalen Sicherheitsrates. Die Mehrheit der Rüstungsbetriebe arbeite im Drei-Schichten-System. Der Westen versuche zwar, Russland von wichtigen Bauteilen abzuschneiden und behaupte, dem Land würden die Artilleriegeschosse, Panzer und Raketen ausgehen. „Dabei stellen wir allein 1500 Panzer in diesem Jahr her“, sagte der Ex-Präsident.

Experten bezweifeln allerdings, dass sein Land solche Mengen herstellen kann. Medwedew sagte nun auch, dass Russland zwar eigene Drohnen produziere. Es fehle bislang aber an großen Kampfdrohnen, für die es bald eine eigene Produktion geben werde.