
Richard Schmitt: Öffnen UND strafen - was für ein Murks!
Lockerungen nach Gutsherren-Art, gleichzeitig an den Strafen im Impfpflicht-Gesetz festhalten – ebenfalls im Feudalherren-Stil: Die Absurdität der österreichischen Corona-Politik ist unpackbar. Im Finale der Krise passt nichts mehr zusammen, der Murks ist gewaltig.
In 25 Tagen will der grüne Gesundheitsminister hunderte Polizisten losschicken, Planquadrate aufbauen lassen, und in der Öffentlichkeit vielleicht auch noch Zivilstreifen nach Ungeimpften fahnden lassen: Der 15. März gilt noch immer als der Tag, an dem laut Österreichs Bundesregierung auch gestraft wird, wer sich bisher noch nicht impfen ließ. 600 Euro sind fällig, im Wiederholungsfall bis zu 3600 Euro in einem Jahr. Und die gestrenge Verfassungsministerin kündigte bereits an, all jenen den Exekutor in ihr Zuhause zu schicken, die nicht brav zahlen wollen: Kein Stich, kein Fernseher mehr, ohne gültigen Impfpass ist das Auto futsch.
Also knallharte Strenge, weil die Corona-Bedrohung in unserem Österreich ja ganz furchtbar dramatisch sei. Aber ist sie das? Tatsächlich? In der Pressekonferenz der Bundesregierung am heutigen Mittwoch klang das doch ganz anders: Gesundheitsminister, Kanzler und auch der getarnte Gecko-Generalmajor verkündeten vor laufenden TV-Kameras ein Ende der harten Maßnahmen ab 5. März, versprachen den österreichischen Untertanen Lockerungen – weil das Schlimmste überstanden sei, weil die Corona-Gefahr für uns alle gar nicht mehr so groß sei. Zumindest wissen das die “Expertinnen und Experten” (die wir nie kennenlernen).
Wie passt das jetzt zusammen: Ein Ende fast aller Anti-Corona-Verordnungen, weil alles supi-besser wird – und ab 15. März eine grausliche Straferei nach dem harten Impfpflicht-Gesetz?
Gar nicht.
Es ist ein peinlicher Murks, der hier auf offener Bühne passiert: Wie sollen noch eine Million Impfskeptiker zum Impfen überzeugt werden, wenn a) per Verlautbarung ohnehin alles nicht mehr so schlimm ist, und b) aktuell gar nicht klar ist, ob der jetzt verspritzte Impfstoff gegen die Corona-Mutation im Oktober oder November wirken könnte?
Das ist natürlich ein Murks – jeder vernünftige Mensch (etwa auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil) hat das erkannt. Und das weiß auch der Kanzler, dass der Domina-Style bei der Impfpflicht jetzt raschest verräumt werden muss, am besten in Mücksteins und Anschobers Kellerstüberl “Zum traurigen Rudi” am Wiener Stubenring, direkt neben der grandios unnützen Corona-Ampel und der blamablen Milliarden-Impflotterie.
Natürlich müssen jetzt noch einige Tage vergehen, bis auch das Impfpflicht-Gesetz nach guter österreichischer Art bestattet wird: Ein Landeshauptmann (oder Niederösterreichs Landeshauptfrau) gibt vermutlich schon am Beginn des kommenden Wochenendes das Startsignal für “ein Comeback der Vernunft, für ein Zeichen des Miteinanders”, also zu einem “temporären Aussetzen” des Impfpflicht-Gesetzes.
Der Rest ist österreichische Folklore, darauf wette ich einen Zwanziger: Der Kanzler wird’s dann in einem Sonntags-Interview eh “schon immer gewusst” haben, dass diese “Idee der Grünen” mit dem Gesetz und den Strafen sicher nix bringt. Und Gesundheitsminister Mückstein? Er sucht auf seinem Zettel bei der eilig am Sonntag um 13 Uhr einberufenen Pressekonferenz noch immer die Namen der “Expertinnen und Experten”, die jetzt, aber wirklich erst jetzt, zu einem Aussetzen des Impfpflicht-Gesetzes geraten haben.
Wer wettet dagegen?
Kommentare
“Der Rest ist österreichische Folklore, darauf wette ich einen Zwanziger: Der Kanzler wird’s dann in einem Sonntags-Interview eh “schon immer gewusst” haben, dass diese “Idee der Grünen” mit dem Gesetz und den Strafen sicher nix bringt.” . .schreiben Sie Herr Chefredakteur Schmitt.. glauben Sie tatsächlich, dass das ein stabiler Charakterzug des neuen Kanzlers werden wird, sich an Anderen abzuputzen. . . Na gut das war jetzt einmalig bei der Impflotterie so, wo er sich ziemlich offensichtlich bei der SPÖ abputzen wollte, was ziemlich ins Auge ging. Aber trotzdem sollte man dem Kanzler fairerweise etwas Zeit geben, und weiter an einen Guten Willen und an ein strammens Rückgrat des Regierungschefs glauben; zumindest so lange bis er klar Gegenteiliges bewiesen hat.
Ja wenn die rechte Hand nicht weiß was die linke macht dann kommen solche Schmankerln zustande!
Danke für die objektive Berichterstattung Herr Schmitt und lassen Sie mir den Viszla schön grüßen!
@Richard Schmitt
Wollte dieses Forum nutzen um Ihnen und ALLEN daran beteiligten zum Projekt “exxpress.at” zu gratulieren und mich für diesen in Österreich EINZIGARTIGEN content zu bedanken. Zahlreiche Gastbeiträge meiner “Säulenheiligen” wie Christian Ortner, Bernhard Heinzlmeier und vielen andere haben mich anfangs neugierig gemacht – Ihre Online-News Website ist nun fixer Teil meines Tagesprogramms ausgewogener Information. (Wie auch Die Welt, N24, Weltwoche, NZZ, realclearpolitics, etc)
Aus Protest über einen dem Links-Betroffenheits-Mainstream zugetanen Drift habe ich frühere Abos “der Presse” oder des “Kurier” bereits vor einiger Zeit gekündigt, vermißt habe ich diese nie mehr. Der EXPRESS ist wohl das einzige österreichische Medium für das ich derzeit etwas ausgeben würde.
Andererseits finde ich es TOP daß der Express.at seinen Content NICHT hinter einer Paywall versteckt. Möchte Sie deshalb ersuchen irgendein nützliches Zusatz-Angebot für zahlungswillige Leser ergänzend zu schaffen. Ich wäre an derartigem sehr interessiert und ich denke, ich bin da wohl nicht alleine.
Alles Gute und “Weiter so” !!
Maxx_1150
Ja diese Regierung und der BP Van da Bellen gehöhren weg im Internet unter Bundesgesetz 2124/A kann man das ganze Parlament abwählen und somit kommen Neuwahlen und die gesamte Regierung und Van da Bellen sitzen im Sandkisterl und bauen Impfzentren !!!
Sehr gut geschrieben Hr. Schmitt. Wir bräuchten mehr Journalisten von Ihnen Format. Und lassen Sie sich bitte nicht vom Wolf, den Klenk und den linken Standard beirren.
Zu maxx1150
So eine durchsichtige Laudatio habe ich schon lange nicht mehr gesehen. Denke mir meinen Teil.
Die Wenigsten haben bis jetzt mitbekommen WAS da noch alles auf uns zukommt. Die Regierenden haben´s sich gerichtet aber wir sind die Verarschten, denn WIR müssen das jetzt ausbaden, egal ob geimpft oder ungeimpft. Da wurde Kohle verballert, als gäb´s kein Morgen. Ich hab´s mal so überschlagen und bin in der Größenordnung von einem BIP angekommen, was da alles angerichtet wurde.
Und menschlich gesehen kommt der Hammer erst, denn wenn ich mir die Daten und Analysen der echten Fachleute ansehe, läuft´s mir kalt den Rücken runter. Die zerstörten Immunsysteme sind ja keine Schwurblerei, sondern bereits medizinische Fakten und wenn ich bei der EMA nachschau und über 1.5 Mio Impfschäden, davon über 500.000 schwere und mehr als 22.000 Tote durch das Gen-Experiment sehe…..na dann viel Spaß (sehr sarkastisch gesehen)…wo dazu noch die ehemaligen Leiter der Datenbanken eingestanden haben, dass aus 30 Jahre Erfahrung nur 5-10 % der Schäden überhaupt gemeldet werden. (deckt sich ja auch mit den Ärzte-Chats)
Und für mich der bösartigste Scherz “Impfzwang aussetzen”, denn dann wäre es angeblich “totes Recht”…lol….lass diesen Machiavellisten so ein Gesetz (inkl.Epedemiegesetz); sie werden es sehr schnell wieder aus der Kiste holen und uns endgültig in den Gully treten.
p.s.: Liebe (angebliche) Regierungs-Experten; schon mal genauer hingehört beim Karli N..Hammer in den letzten Tagen ? uralter Trick in Schwarz; denn ihr werdet die Ersten sein(inkl.Mücke), welcher der Karli auf Befehl der Hanni und Co über die Klinge springen lässt, wenn der ganze Zinnober auffliegt 😉
Es ist offensichtlich, welche Laienschauspieler höchste Regierungsämter bekleiden.
Fast im Tagesrhythmus kommen irgendwelche – sich teils widersprechende – Pressestatements, von denen viele aber gar nicht in die legistische Realität umgesetzt werden.
Der gesetztestreue Bürger (der versucht, seinen Alltag zu meistern und für ein paar Wochen voraus Pläne zu machen, und braucht daher einen minimalen Zeitraum, wo Aussagen seiner gewählten Repräsentanten verbindlich gelten) kann praktisch nur mehr hoffen, nicht gestraft zu werden.
Die ÖVP, über lange Jahre DIE staatstragende Partei, läßt sich von den Öko-Utopisten am Nasenring durch die Manege ziehen.
Abseits des exxpress (Danke Herr Schmitt! Do ein Kommentar ist die Aufgabe eines Chefredakteurs!) verhalten sich die Medien – egal ob Print, Radio oder TV passiv und geben sich primär als Hofberichterstatter.
Die mit (Pflicht-)beiträgen bezahlte Vertretung der wertschaffenden Bevölkerung (Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, …) unternimmt nichts gegen die ständigen Gängeleien von Arbeitnehmern und Wirtschaftstreibenden, hilft bestenfalls operativ den von Maßnahmen betroffenen (vulgo: ihren Mitgliedern), irgendwie den Weg durch den Paragrafendschungel zu finden.
Der Bundespräsident als einziger von der Bevölkerung direkt gewählter Repräsentant schaut diesem Treiben kommentarlos zu.
Und wir, die wir alle täglich die offensichtliche Inkompetenz zentraler Akteure erleben, müssen zusehen, weil uns das vorgesehene demokratische Mittel erst wieder in 2 Jahren zur Verfügung stehen wird.
Vorher werden ÖVP und Grüne keine Notbremse ziehen, sie wäre ihr unmittelbarer Untergang auf Bundesebene.
Daher ist der einzige Weg, das beschleunigte Ende dieser Schmierenkomödie herbeizuführen, unser verfassungsmäßiges Recht auf Versammlungsfreiheit und Demonstration ausgiebig wahrzunehmen.
Nicht wegen Corona, nicht wegen der Impfung, nicht wegen “Schutz-“Maßnahmen.
Sondern wegen offensichtlicher charakterlicher und intellektueller Unfähigkeit unserer höchsten demokratischen Vertreter, die Interessen der Bürger zu wahren, Verfassung und Gesetze zu beachten, und dem Wohl des Landes zu dienen, was sie im Amtseid gelobt haben.
Danke für diesen Artikel, Herr Schmitt. Das verstehe ich unter gutem Journalismus.
Diese Regierung, die unsere Rechte mit Füßen tritt, muss zurücktreten und ihr schändliches Impfpflichtgesetz kann sie gleich mitnehmen. Der Druck auf der Straße durch friedliche Demos muss weitergehen bis dieser Wahnsinn ein Ende hat.
Was soll das ganze Gerede ??
Knueppel aus den Sack!!!!
Die Grünen sind mir egal. Aber die ÖVP als bürgerliche staatstragende Partei brauchen wir.
Ich hoffe sie verliert sich nicht.
Bürgerlich und staatstragend? Wo waren Sie in den letzten 2 Jahren?
Die Österreichische Verräter Partei als bürgerlich und staatstragend zu bezeichnen ist ganz schön gewagt. Das haben sich die beiden durch diese Begriffe definierten Tugenden nicht verdient.
Die kompletten Coroaverordnungen und Gesetze gehören abgeschaft, zusammen mit der Maskenpflicht blus die Impfpflicht, denn aussetzen bringt nix,im Herbst selbe Theater. Nein Danke.
Die gesamte Regierung gehört zu Verantwortung gezogen
.Hr.Nehammer!
Seien Sie so gescheit und heben Sie alles auf.Weil die andern sind nicht mehr ok.Die sind wohl abgehoben.Mückstein kennt dich hinten und vorne nicht aus. Am wenigsten mit den (zahlen).Man bekommt auch keine aw.Und Ludwig gehört weg als Bürgermeister der ist nicht mehr tragbar..
Ein Aussetzen der Impfpflicht ist zu wenig! Niemand hat Lust im Herbst denselben Zirkus durchzumachen. Weg mit der Impfpflicht und dem Grünen Pass! Dieses politische Trauerspiel muss ein Ende haben! Mir kommt es vor, als ob die Politiker immer noch glauben, dass sie sich aus diesem Schlammasel gesichtswahrend herausschlingen können. Da haben sie aber die Rechnung ohne dem Volk gemacht
Und bis dahin sind alle zertifikate abgelaufen und alle müssen von 0 anfangen, aber wird auch kein geimpfter mehr mitspielen
Wetten die man sicher gewinnt haben keinen Reiz
Ich vermute, die können bzw. dürfen gar nicht anders. Unser Österreich ist von der kleinen Weltelite als Probe Galopp Land in Sachen Impfpflicht ausgewählt worden.
Der Soros Sohn hat ja auch schon seine Aufwartung gemacht und die geplante Linie wider ins Gedächtnis gerufen.
Sehr geehrter Herr Schmitt, wer nimmt solche Wetten an ?
gelungen, alles punktgenau untergebracht.👍
Sehr guter Kommentar über das Kasperletheater, das derzeit offensichtlich den Höhepunkt erreicht hat!
Bin ich schon ein böser Rechter, wenn ich mir eine Regierung wünsche, die etwas kompetenter ist als die derzeitige?
Anschober hat vorzeitig das Handtuch geworfen. Jetzt wird Mückstein als die größte Fehlbesetzung in die Annalen eingehen.
denen da oben ist es komplett wurscht was wir Versuchskaninchen denken oder ob ein kleiner Bub in Tirol an der Impfung stirbt
sie machen knallhart ihre IMPF PROP weiter!!
Vielleicht hat das ja System.
Also weg mit den Gs,der Sperrstunde, den Masken usw.
Da könnte ja dann der der VfGH die Impflicht abwürgen, weil is eh alles nicht mehr nötig….und der Karli wär fein raus. Es ist ihm sicherlich lieber sich dem VfGH zu unterwerfen als dem Pöbel nachgeben zu müssen.
Auch wenn man es sich nicht eigestehen möchte, und auch wenn meine Kommentare sogar im Exxpress ein paar Mal nicht veröffentlicht wirden, ich wiederhole es noch einmal: In diesem Land herrscht – egal ob von links oder rechts – eine faschistische Grundgesinnung in weiten Teilen der Bevölkerung, sonst würde die Politik sich nicht so halbherzig von diesen unmenschlichen, absurden, skurilen Maßnahmen verabschieden. Der Sadismus, mit dem man Ungeimpften begegnet oder Kinder beschimpft, die keine Masken tragen, usw. sucht seinesgleichen. Exxpress ist eine der wenigen Stimmen der Freiheit, so auch Servus TV, aber generell herrscht hier ein tief verankerter Hass auf alles, was mit Freiheit verbunden ist, und die Politik (der unsägliche Ludwig!) bedient das nur und nutzt es so lange wie möglich für eigene Zwecke, mit Gesundheitspolitik hat das gar nichts zu tun. Dazu ein Besipiel aus der ZiB von soeben: Der Moderator stellt allen Ernstes folgende Frage wörtlich in den Raum: „Was erwartet uns nach dem 05.03.?“ Offensichtlich fürchtet er sich davor, dass es „so wie früher“ werden soll. Freiheitsentzug und Diskriminierung als Normalzustand in Österreich…
Sehr guter Kommentar! Aber die Zeugen Coronas sind bei max. 30% der Bevölkerung. Und nein, die Politiker sind nicht so weitsichtig, dass sie wegen den Zeugen Coronas “halbherzig” aufmachen. Die wollen einfach nur ihre eigene politische Haut retten.
Ich glaube die Pharma hat Österreich voll im Griff. Der Aufstand der Landeshauptleute ist in die Hose gegangen. So wie damals, als Haslauer zu sagen wagte, die Experten wollen nur alles zumachen, wenige Tage danach kam der große Rückstoß der “Experten” und alles kam doppelt so schlimm wie vorher. Diesmal war wieder Haslauer Aufstand und ich glaube es kommt jetzt TOTAL KRASS. Wir sind der Pharma Mafia ausgeliefert. Alle Zuständigen haben Ohrenschützer auf und wollen nicht hören und wolllen nicht lesen, was neue Forschungen sagen.
Die Gewinn-Interessenten geben dieses Monstergeschäft niemals freiwillig her. Und sie besetzen die Schlüsselposten. Wie sagte die Chefin der Impfstoff-Sicherheitsabteilung zum Tod des Tiroler Buben? WENN man mir keine Daten einschickt, kann ich nix evaluieren. Ich kann keine Obduktionen anordnen(!). DIE FÜHLT sich nicht mal ZUSTÄNDIG die SCHÄDEN selbständig zu erheben!!
Das Blödstellen hat System.
Es gibt kaum eine “Zeitung” , in der die Ungeimpften sich so verstanden fühlen, wie hier. Jedenfalls wird es bei diesem Artikel besonders deutlich. Respekt, denn ich halte es tatsächlich für eine große Leistung, diese Leute zu verstehen.
Diese “Regierung” samt Bundespräsidenten gehört aus den Ämtern entfernt und vor Gericht gestellt.
Die setzen nix aus. Die lassen das Volk über den 15. März hinaus in Unsicherheit schweben und schicken die Polizei prüfen und strafen oder auch nicht. Je nachdem, ob einer lästig ist oder nicht. So halten sie mit Anzeigendrohungen die Demonstranten in Schach und die Demos klein! So wollen sie die laufend benötigten Impflinge für ihre Millionen gekaufte Stück Spritzdosen herbei erpressen.
Sie sprachen heute vom dringenden 4. Massenstechen im Sommer und von sicher kommenden gruseligen Virusszenarien im Herbst und wie man Spritz-VORBEREITET SEIN muß.
Die Spritze nützt nur und Schäden kennen sie nicht. Wer Mückstein heute zuhörte, sah einen Sprechautomaten, der immer diesselbe Ansprache vom unendlichen Nutzen und vom SCHUTZ(!) von einem selbst und von anderen durch die Impfung abspult. So viele Lügen in einem Satz, gruselig.
Van der Bellen – wenn jetzt nichts von deiner Seite kommt dann wirst du in der Hölle schmoren – hat mir der Papst geflüstert!
Ab in den Sondermüllkontainer mit all diesen Affen – unfähig, unmoralisch, unmenschlich, pervers und dämlich – so könnte die Beschreibung unserer Regierung lauten – Jahre später wird man sich wundern wie es zu solchen Irrsinnstaten kommen konnte – vermutlich Jahrtausende später….
Wie wärs: statt wetten einfach recherchieren, warum ausgerechnet unsere Provinzpolitiker aller Ebenen so sklavisch an der Impfpflicht festhalten. Die pure Menschenliebe wird’s ja wohl nicht sein. Vielleicht doch etwas handfesteres – obwohl das wahlweise auch im elektrischen Geldbörserl zu finden sein könnte. Fragen über Fragen, da lohnt sich eine ordentliche Recherche doch sicher – oder etwa nicht?!? …
Mückstein to the hell und ich ueberlege Anzeige wegen Freiheitsberaubung ohne Grund
Er soll sich mal warm anziehen
Otto
Nach dem 24jährigen Kampfsportler steht eine weitere Körperverletzung mit Todesfolge (höchster Grad im Strafgesetzbuch) bei einem 12jährigen Bub aus Tirol im Raum. Er starb einen Tag nach der Injektion. Die angeordnete Obduktion ist noch nicht abgeschlossen.
Sollte es so sein, wonach es aussieht – es gibt sie NOCH in Österreich – die Gerichtsbarkeit.
Lieber Otto, da musst Du schon eine Grundrechts-Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof einbringen
Ich wette dagegen. Mückstein hat im Interview mit Thomas Mohr von puls24 ja schon erklärt, wie er sich das vorstellt: es wird eine weitere Kommission – GECKO ist da nicht genug – eingesetzt, die das vor dem 15.3. – welch Erkenntnis – juristisch UND medizinisch prüfen wird. Warum der Verfassungsdienst des BKA immer noch außen vor bleibt, ist offen. Scheint ein Deal zu werden: Mückstein und Wöginger bleiben, Regierung auch.
Und wir Wähler lernen noch immer nicht dazu, siehe Umfragen. Das wird bitter werden.
Sie (die Regierenden) tun es , weil sie es können !!! In einer Demokratie wäre so etwas NICHT möglich. Hier würden demokratisch eingestellte Menschen derartiges Macht- und Erpressungsgehabe im Keim ersticken !!!!
P.S.: ich glaube in der Verordnung gelesen zu haben, daß das Strafausmaß bei 600.- ZWEI mal p.a. gedeckelt ist, also 1.200.– ! Bitte um Korrektur. 🙂