Wer heimkehren will, dem winkt nun mehr Geld, kündigt Migrationsministerin Marias Malmer Stenergard an.

Noch vor kurzem galt Schweden als „Mekka“ der Flüchtlinge. Kein europäisches Land nahm so viele Migranten auf. Damit ist nun Schluss. Die Einwanderung soll drastisch eingedämmt werden. Das hat Schwedens neue Regierung versprochen. Mit unterschiedlichen Maßnahmen will Stockholm Migranten auch zur Rückkehr in ihr Herkunftsland bewegen. So soll jetzt die finanzielle Unterstützung für jene Migranten, die freiwillig heimkehren wollen, kräftig erhöht werden. Die Regierung tritt damit in die Fußstapfen Dänemarks, wo die Sozialdemokraten regieren.

Rückkehr von jenen, die sich nicht integriert haben

„Wir zielen auf die große Zahl von Gruppen ab, die in den vergangenen Jahrzehnten gekommen sind und sich nicht integriert haben“, sagt Migrationsministerin Marias Malmer Stenergard (M/EVP). „Die Rückkehr ist in der schwedischen Politik ein schlecht behandelter Bereich, und die schwedische Migrationsbehörde hat sich nicht darauf konzentriert. Wir wollen, dass sich das ändert.“ Jeder, der Unterstützung für eine dauerhafte Ausreise aus Schweden wünsche, solle die finanziellen Mittel dafür erhalten.

In den vergangenen Jahren waren die Spannungen zwischen Einheimischen und Migranten in Schweden merklich gestiegen. Eine Koran-Verbrennung sorgte im August 2020 für wüste Straßenschlachten.

Nach der Verbrennung eines Korans randalierten Migranten im August 2020 im Stadtteil Rosengard in Malmö, Schweden.APA/AFP/TT News Agency/Schweden OUT
Beamte der Bereitschaftspolizei mussten das Gebiet sichern, während Rauch von brennenden Reifen, Paletten und Feuerwerkskörpern aufsteigt.APA/AFP/TT News Agency/Schweden OUT

In den vergangenen zehn Jahren machten nur sehr wenige Zuwanderer von dieser Möglichkeit Gebrauch. Gerade einmal 46 Migranten, baten die Einwanderungsbehörde um Geld für die Rückkehr in ihr Herkunftsland, acht von ihnen sind in der Zwischenzeit nach Schweden zurückgekehrt. Zurzeit winken heimkehrenden Familien mit Schutzstatus in Schweden 3500 Euro. Dieser Betrag soll nun kräftig erhöht werden.

Aus Dänemark reisen mehr Migranten ab

Ein Land, das auch dank finanzieller Anreize die Rückkehr von Migranten weit erfolgreicher betrieben hat, ist Schweden. Dort sind in den vergangenen zehn Jahren immerhin 300 bis 500 Migranten mit finanzieller Unterstützung wieder ausgereist. Die neue Regierung in Stockholm will diesem Beispiel nun folgen. „Menschen, die in Schweden leben und in ihr Heimatland zurückkehren wollen, sollten über die Möglichkeiten der Rückkehr und die Hilfe und Unterstützung, die sie erhalten können, informiert werden“, erklärte die Regierung Anfang dieser Woche in einer Pressemitteilung. Die Koalition hat die Maßnahme gemeinsam mit den rechten Schwedendemokraten beschlossen, die zwar die Regierung unterstützen, ihr aber offiziell nicht angehören

Wie erfolgreich Schweden mit seinem neuen Kurs sein wird, bleibt abzuwarten. Ein Problem: Das Land wartet mit üppigen Sozialleistungen für Migranten auf, selbst für jene, die abgeschoben werden sollen.