Soll Österreich der European Sky Shield Initiative beitreten? Diese Frage zur gemeinsamen europäischen Luftraumverteidigung und Raketenabwehr stellte “ServusTV” in einer Umfrage. Mit 52 Prozent sprach sich da eine knappe Mehrheit für den Beitritt aus, 31 Prozent hingegen lehnen das Vorhaben ab.

Was ist eigentlich dieses Sky Shield

Freilich wissen viele Bürger wahrscheinlich aber gar nicht so genau, was Sky Shield eigentlich ist. So postete auch die Mitarbeiterin einer Wochenzeitung von “Sky Child”.
Mit dem System soll ein satellitengestützter Schutzschirm über die teilnehmenden Länder gelegt werden, der Drohnen und Raketen frühzeitig erkennen und abwehren kann. Schutz soll im europäischen Luftraum geboten werden gegen drei Gefahren: Angriffe durch Drohnen oder fehlgeleitete Drohnen, Bedrohung durch militärische Flugzeuge sowie Bedrohung durch ballistische oder atomare Raketen. Es sei beabsichtigt, vorhandene Fähigkeiten auszubauen und existierende Fähigkeitslücken zu schließen, erklärt das deutsche Verteidigungsministerium. Dazu wollten die beteiligten Staaten “die entsprechenden Systeme gemeinsam beschaffen, nutzen und warten”.

Mit unserer Neutralität zu vereinbaren?

Mit Österreich und der Schweiz treten zwei neutrale Staaten bei. Die beiden Länder schreiben ihre neutralitätsrechtlichen Vorbehalte in einer Zusatzerklärung fest. Laut Verteidigungsministerium wird klargestellt, dass Österreich seine Lufthoheit und die Autorität über die eigenen Systeme behält. Damit werde ausgeschlossen, dass “jemand über Österreich etwas abschießt”, sagte eine Sprecherin.

Genau das ist auch die Sorge vieler von “ServusTV” befragter Bürger.  45 Prozent der Österreicher sehen den Betritt zur European Sky Shield Initiative mit der Neutralität Österreichs vereinbar, 39 Prozent sagen jedoch, die Neutralität Österreichs würde dadurch gebrochen werden.

Gefährdet der Beitritt zu Sky Shield unsere Neutralität?