China hat mit militärischen Drohgebärden auf einen Besuch von US-Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi in Taiwan reagiert. Schon vor dem Eintreffen Pelosis am Dienstagabend (Ortszeit) schickte Peking mehrere Kampfjets über die Straße von Taiwan. Laut Taipeh drangen 21 Jets in den Luftraum Taiwans ein. Das chinesische Verteidigungsministerium drohte mit “gezielten militärischen Aktionen” und kündigte Manöver an. Die USA ließen ihrerseits Militärschiffe in der Region kreuzen.

Das chinesische Außenministerium warf Washington mit Blick auf den Besuch Pelosis ein “Spiel mit dem Feuer” vor. “Wer mit dem Feuer spielt, wird darin umkommen”, erklärte Ministerium in Peking. Es wiederholte damit jene Aussage, die der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping vergangene Woche in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden gemacht hatte.

US-Politikerin Nancy Pelosi ist in Taiwan eingetroffen.APA

Manöver dienen "erster Abschreckung"

“Die chinesische Volksbefreiungsarmee ist in hohem Alarmzustand und wird mit einer Serie gezielter militärischer Aktionen antworten”, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend. Die Manöver dienten der “ernsten Abschreckung gegen die jüngste Eskalation durch negative Schritte der USA in der Taiwanfrage und eine ernste Warnung an die Unabhängigkeitskräfte, die eine Abspaltung wollen”, sagte der Sprecher. Es gehe um die Abwehr “der Einmischung ausländischer Kräfte und separatistischer Versuche von Unabhängigkeitskräften in Taiwan”.

China bringt sein Militär in Stellung.

Pelosi sicherte Unterstützung der USA zu

Pelosi sicherte Taiwan nach ihrem Eintreffen die weitere Unterstützung der USA zu. Ihr Besuch unterstreiche das “unerschütterliche Engagement der USA für die Unterstützung der lebendigen Demokratie in Taiwan”, teilte die Demokratin nach ihrer Landung in der Hauptstadt Taipeh mit. “Amerikas Solidarität mit den 23 Millionen Menschen in Taiwan ist heute wichtiger denn je, da die Welt vor der Wahl zwischen Autokratie und Demokratie steht.” Die 82-jährige Politikerin betonte, ihr Besuch ändere nichts an der bisherigen China-Politik der Vereinigten Staaten.