Die niederösterreichische Volkspartei setzt bei der bevorstehenden Landtagswahl ganz auf den Landeshauptfrau-Bonus. Aus gutem Grund. Im Beliebtheitsranking überholt Johanna Mikl-Leitner die übrigen Spitzenkandidaten ziemlich deutlich: Fast 41 Prozent würden gerne die Landeshauptfrau auf einen Kaffee treffen. FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer erntet mit 22 Prozent beinahe um die Hälfte weniger Sympathie. Was aber besonders ins Auge sticht: Franz Schnabl liegt weit abgeschlagen hinter Landbauer wie Mikl-Leitner. Nur 10,8 Prozent der Niederösterreicher würden den SPÖ-Spitzenkandidat und Landeshauptmann-Stellvertreter gerne privat treffen. Ein verheerendes Resultat.

FPÖ überholt die SPÖ – ein Fiasko

Zu diesem Ergebnis gelangt die Umfrage von AKONSULT im Auftrag der BezirksBlätter und von MeinBezirk.at. Die geringe Beliebtheit des roten Frontmanns schlägt sich auch in den Chancen der SPÖ bei der Wahl am Sonntag nieder. Hier rutscht die Sozialdemokratie in bei der Sonntagsfrage (Umfragezeitraum: 4. bis 10. Jänner 2023) sogar unter 20 Prozent. Die FPÖ zieht mit 23 Prozent klar an ihr vorbei. Die ÖVP käme mit 42 Prozent mit einem blauen Auge davon. Ihr bescheidenes Ziel, auf mehr als 40 Prozent der Stimmen zu kommen, würde die Volkspartei damit erreichen.

Das Wahl-Ergebnis käme einem Erdbeben gleich. Die SPÖ müsste trotz einer in Bedrängnis geratenen ÖVP – Stichwort: Rekord-Inflation und Untersuchungsausschuss – schwere Verluste von beinahe fünf Prozent einstecken. Bei der Landtagswahl 2018 war sie noch auf 23,92 Prozent gekommen.

Dabei bestätigt die jüngste Umfrage einen sich anscheinend verfestigenden Trend. Zu einem ähnlichen Resultat war vor knapp zwei Wochen eine Umfrage von Unique Research im Auftrag von „Heute“ und ATV gelangt. Auch hier lag die FPÖ mit 25 Prozent recht klar vor der SPÖ mit 22 Prozent. Besonders deutlich abgeschlagen war Franz Schnabl hier bei einer fiktiven Landeshauptmann-Direktwahl: 37 Prozent für Mikl-Leitner, 16 für Landbauer – und neuerlich nur zehn für Schnabl.

Schnabl-Kandidatur sorgte für Querelen innerhalb der SPÖ

Auch parteiintern ist Franz Schnabl umstritten. Das schlug bereits im Dezember hohe Wellen. Wenige Wochen vor der Wahl strich die SPÖ ihren Spitzenkandidaten glatt von der Liste. Zumindest namentlich. Dass sich der Chef der SPÖ Niederösterreich plötzlich nicht mehr auf dem Stimmzettel findet, soll das Resultat heftiger interner Querelen gewesen sein.

Als der Wahlkampf im Jänner so richtig durchstartete, wurde die Lage nicht besser. Dafür sorgte etwa ein groteskes Wahlkampf-Plakat, in dem Schnabl als  „der rote Hanni“ präsentiert wurde. Das Sujet erntete ungläubiges Kopfschütteln und vertrieb nur noch mehr Wähler. „Das muss doch Satire sein?“ – so reagierte nicht nur Twitter. Obwohl der rote Spitzenkandidat höchst selbst das Wahlkampf-Sujet auf seiner Homepage und auf Twitter vorstellte, sah er sich nachher wieder als Opfer unfreundlicher Medienberichte.

Keine Auskünfte zur Causa Alizee Bank

Darüber hinaus weigert sich der Landeshauptmann-Stellvertreter bis heute zu den Vorwürfen rund um seine frühere Beteiligung an einer Privatbank Stellung zu nehmen. Zwar bestritt er alle Beschuldigungen im Zusammenhang mit seinen Verbindungen zur früheren Alizee Bank, ohne sie jedoch zu entkräften. Am Rande einer Pressekonferenz erklärte er lediglich: „Unwahre Behauptungen bleiben unwahre Behauptungen, auch wenn sie anonym an die WKStA geschickt werden. Ich halte das für Dirty Campaigning der übelsten Sorte.”

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat kurz darauf „mangels Anfangsverdacht“ die Ermittlungen eingestellt. Doch der Öffentlichkeit präsentiert Schnabl bis heute keine schlüssige Story. Wie der Exxpress berichtet hat, dreht sich der Fall um die Finanzierung der 2012 erfolgten Neun-Prozent-Beteiligung Schnabls bei der Alizee Bank. Die dafür nötige Investition berechnen die Anzeiger mit 2,5 bis 9 Millionen Euro – ein Insider des Falls nennt 7 Millionen Euro. In der Sachverhaltsdarstellung wird für „unwahrscheinlich“ erachtet, dass der Ex-Polizist und damalige Magna-Mitarbeiter eine solche Summe habe ansparen können. Das bei der WKStA eingereichte Dossier sah den Verdacht des Betrugs, der Untreue und der Bildung einer kriminellen Vereinigung.

Für die Behörden ist die Causa abgeschlossen. Doch als Spitzenkandidat muss Schnabl vor allem die Wähler überzeugen.