Nach der Debatte über die Kandidaten-Liste der SPÖ für die EU-Wahl im kommenden Jahr hat der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil angekündigt, keinen Kandidaten aufzustellen. Gleichzeitig kritisierte der SPÖ-Landeschef die Bundespartei scharf.

Grund war ein Streit mit der Bundespartei über die zustehenden Plätze auf der Kandidatenliste. Die Burgenländer fühlten sich schlecht behandelt, da sie der Meinung sind, dass ihnen gemäß parteiinternen Regeln Platz fünf auf der Liste zustehe. Bekommen hat man aber nur Platz sieben.

Doskozil sagte, dass die Begründung der Bundespartei „fadenscheinige Ausreden“ seien. „Es wird dahin argumentiert, dass wir auf dem siebten Platz landen“, sagte der Landeshauptmann. „Die Sozialdemokratie hätte Größe zeigen können, aber das ist offenbar kein Faktor in der Parteiführung.“

Doskozil: "Argumente weggewischt - Thema erledigt"

Seitens der Bundespartei mangle es an Verlässlichkeit und Berechenbarkeit, sagte er. Wahlwerben werde man trotzdem, einen Streit mit der Bundespartei soll es nicht geben, betonte Doskozil. Nach einem Burgfrieden klingt die jüngste Auseinandersetzung jedoch nicht.

Das Burgenland beharrt darauf, dass ihm auf Basis des Berechnungsmodells der Landespartei der 5. Listenplatz zustehen würde. Die Argumente hierfür seien von der Bundespartei aber “weggewischt” worden. Für ihn sei das Thema “erledigt”. Sollte wider Erwarten nun doch der 6. Platz zugestanden werden, könne man über alles reden, sagte Doskozil. Wirklich rechnen tut er damit aber nicht, einen möglichen Namen für eine weibliche Kandidatin nannte er noch nicht.

“Um ein klares Zeichen zu setzen”, dass gewisse Regeln einzuhalten sind, habe man nun diese Entscheidung getroffen. Die Beschlüsse für das Berechnungsmodell seien 2018 gefasst worden, dementsprechend sollte das Burgenland den 5. Platz bekommen.

Eine “Konfliktsituation” mit der Bundespartei oder Streit soll es nun nicht geben, im Gegenteil: “Wir werden uns darauf konzentrieren, ein gutes Ergebnis einzufahren”, sowohl bei der EU-Wahl, als auch bei der Nationalratswahl und 2025 bei der Landtagswahl, so Doskozil.