Alexander Van der Bellen hat – via Twitter – die Unterbringung von Asylwerbern in Zelten kritisch kommentiert. “Menschen, die gezwungen sind, ihr Land aus unterschiedlichen Gründen zu verlassen, müssen in Österreich bis zur Klärung ihres Aufenthaltsstatus menschenwürdig untergebracht und vor allem auch angemessen betreut werden. Wir können das besser als dürftige Zelte aufzustellen”, schrieb der Bundespräsident am Donnerstag.

Anlass dafür war eine Unterredung mit Flüchtlingskoordinator Andreas Achrainer, dem Chef der Bundesbetreuungsagentur. Diesem dankte Van der Bellen, wie er mitteilte, dass er sich “genau dafür mit viel Engagement und hoher Sachkenntnis einsetzt”.

Kapazitäten des Bundes erschöpft

Mitte Oktober hatte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) mitgeteilt, dass Asylwerber, die wenig Aussicht auf Asyl haben, in Zelten untergebracht werden könnten. Begründet wird dies damit, dass die Kapazitäten des Bundes wegen der hohen Zahl geflohener Ukrainer in Grundversorgung erschöpft sind – und die meisten Bundesländer (abgesehen von Wien und Burgenland) die Bund-Länder-Vereinbarung für Flüchtlingsquartiere nicht erfüllen. Bald darauf begann die Bundesbetreuungsagentur – derenGeschäftsführer Achrainer ist – mit dem Aufbau von Zelten auf Liegenschaften des Bundes in Kärnten, Oberösterreich, Tirol und Vorarlberg.