Verfassungsrechtler Heinz Mayer fordert "Zwangs-Isolierung" für Ungeimpfte
Geldstrafen für Ungeimpfte seien ungenügend, erklärt der Verfassungsjurist Univ. Prof. DDr. Heinz Mayer. Er fordert weitreichendere Maßnahmen, etwa eine Zwangs-Isolierung. Die Impfpflicht sei durch die Verfassung gedeckt, sagt Mayer.
Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer fordert weitreichende Strafen für Impfverweigerer.APA
Der emeritierte Wiener Professor für Verfassungsrecht Heinz Mayer (75) hat sich für weitreichende Zwangsmaßnahmen und Strafen für Ungeimpfte ausgesprochen. “Nur mit Geldstrafen, damit wird es nicht getan sein”, meinte er gegenüber der”Kronen Zeitung”. “Es braucht dann wohl auch weitere Konsequenzen. Am ehesten wäre das eine Zwangs-Isolierung.”
Für eine Impfpflicht, mit der die Regierung sicherstellen will, dass es keine fünfte Welle geben wird, seien die rechtlichen Voraussetzungen gegeben, wie Verfassungsrechtler Mayer in einem anderen Interview meinte: “Die rechtliche Lage ist in der jetzigen Situation sehr eindeutig: Die pandemische Situation ist laut Expertenmeinung dramatisch und die Impfpflicht geeignet, diese dramatische Situation zu meistern.” Rein rechtlich müsse eine Verhältnismäßigkeit gegeben sein, was der Fall sei.
Zuvor hatte sich Mayer skeptisch über einen Lockdown für Ungeimpfte geäußert. Dieser sei nämlich kaum kontrollierbar. “Wie will man denn im öffentlichen Raum kontrollieren, ob wirklich alle Menschen, die sich dort aufhalten, auch geimpft sind?”, fragte sich der Jurist. Ein Lockdown für alle wäre hingegen “ein gerader Weg”, der “relativ einfach zu kontrollieren” wäre. Ein Lockdown für alle wäre demnach “das geeignetste und wohl auch zulässigste Mittel”.
Kommentare
Wie kann ein normaler Mensch so etwas sagen.
Ich bin 33 Jahre alt, habe drei Kinder. Alle sind kerngesund. Keiner von uns ist bis jetzt an Corona erkrankt.
Wieso soll ich meine Kinder und mich gegen Corona impfen?
Und nach den vielen Impfdurchbrüchen glaube ich gar nicht mehr an den hilfreichen Impfstoff.
Meint er etwa Zwangsisolierung in gewissen Lagern?
Unvorstellbar, dass so ein Mensch ein Verfassungsjurist ist!
Er hatte offensichtlich bereits 3 Spritzen zuviel
und ist sich der Menschenrechte nicht mehr bewusst
Faktencheck!
Wer weiß ob das Hr. Mayer wirklich gesagt hat? Nur weil es Exxpress schreibt??
Warum schauen wir nicht z. B.nach Bulgarien.?? Impfquote c. 25% Inzidenz c. 280.(Österreich Impfquote c. 65% Inzidenz c 1080) Oder Rumänien? Impfquote c. 40%.Inzidenz c. 190????? Natürlich sind die Krankenhäusern überlastet in diesen Länder. Es hat aber nicht mit zu wenig Impfungen zu tun,sondern mit einem schwachem Gesundheitssystem
Herr Mayer,
wenn ich ihre Aussagen zur Zwangsisulierung von Ungeimpften lese, kommt mir der Gedanke, an einen alten, unbefriedigten, senilen, geistig überforderten, unwissenden Menschen. Finden Sie sich da wieder?
Sie gehören in eine andere Zeit, in der Sie dann wohl auch Karriere gemacht hätten.
Schämen Sie sich und bitten die betreffenden Menschen um Entschuldigung, wenn Sie das Rückrad dafür haben.
—
Genau!!!
Unsere Verfassung gehoert dringend reformiert. Und die Richter mit ihren
weltfremden Ansichten bitte auch in die Wueste schicken!
*zu renovieren … :o)
Er ist nur sauer weil er seine Babyrassel nicht findet.
Herr Dr. Mayer’: wie wär’s mit Gefängnis für ungeimpfte. Schon lange nicht mehr so einen Blödsinn gelesen.
Mal Alkoholtest machen, bei solchen Aussagen
Ja und nicht nur!
Also wenn man Länder hernimmt die über 90% impfquote haben und dort die Zahlen genauso explodieren sollte man sich fragen ob die impfpflicht der einzige Weg ist bzw. der richtige
Glaube auch der hatt was geschluckt😄
@Roberto77: benennen Sie das Land und schauen wir es uns gerne an. Ihre Behauptung wird sich in Luft auflösen.
Gibraltar, nur zum Beispiel.
Daneben wären auch Island, Singapur, Malta (wenn ich nicht irre), Watford in Irland und einige andere Gebiete mit über 80% Impfquote zu nennen.
@Gustav: Gibraltar z.b., Israel genauso. Und es gab noch ein paar Länder mehr.
“Sie werden sich noch wundern was alles möglich ist” Ich erinnere mich an das politische und mediale Sperrfeuer weil Hofer das sagte ( besonders tat sich der ORF hervor).
Ja dieser Professor lotet die Grenzen aus nach dem Motto “hängt sie höher”
Ein emeritierter Professor, also einer, der bei vollen Bezügen nix mehr arbeitet, dem ist wohl fad. Vielleicht soll er es einmal mit richtiger Arbeit probieren. Das hat schon Vielen geholfen, ihr psychisches Problemchen zu lösen.
Der Film “Die Welle” war eine Kinderjause zu dem was jetzt abläuft! Leute Zwangsisolieren oder sogar wegsperren, und das von einem Verfassungsexperten? Wo ist die versteckte Kamera, das darf es doch nicht sein! Und gibt es tatsächlich Leute, vermutlich hatten diese sogar selber Verfahren, welche verfolgt wurden, und beklatschen es noch! Haben die jetzt alle die Rechten rechts überholt?
Dem “Wiener Verfassungsrechtler” Univ. Prof.
DDr. Heinz Mayer sollte der “Verfassungsrechtler” aberkannt werden.
Den “Wiener” kann er getrost behalten! ✌️
wie lange dauert es, bis endlich einer das wort “zwangsimpfung” in den mund nimmt?
die nazis hätten grad ihre freude mit uns.
ich habe das gefühl, dass ohne kurz die sache schneller den bach runtergeht als mit.
wie lange sollen die impfgegner noch drangsaliert werden? es ist ja offensichtlich, dass die leute durchschnittlich nicht die hellsten sind, und niedriger iq und repressalien mündet meistens in gewaltausbrüchen, die durch rechte politiker noch hohnlächelnd befeuert wird, während sie sich hinter deeskalierenden aufrufen verstecken.
ich glaube nicht, dass das thema bis zum ende durchgedacht wurde.
Lieber Herr Amadeus, vielleicht sind die ungeimpften aber auch nur Menschen, welche das gesamte Lügen Gebäude dass die Regierung da ausbreitet, etwas besser durchblicken. Das muss nicht zwangsläufig was mit dem IQ zu tun haben, wie man an dem Herrn Heinz Mayer erkennen kann.
Super die Aussage✌👍🙌
Super die Aussage✌👍🙌 Und noch was dazu war in meinen Leben als Boxer bei den Militärweltmeisterschaften in Thailand in Uganda hatte auch Impfungen nix dagegen die waren ca 4-6 Jahre geprüft worden aber bei dieser Impfung Notzugelassen nicht ganz 8 Monate mit soviele Impfdurchbrüche die soll ich vertrauen das ich nicht 🤣bin jetzt 68 Jahre alt hatte nie Grippe(nicht geimpft) hatte nie Zecken (nie geimpft) war sage und schreibe 45 Jahre nicht krank habe täglich meine Multivitamine Vitamin C über mindersten 20 Jahre eingenommen habe Waldläufe getätigt trainiere heute noch ca 3x die Woche also fazit bin nicht krank wieso soll ich das Gift spritzen.✌👍
Von Politikern ist man es gewohnt, aber das sich ein Verfassungsrechtler Heinz Mayer für so eine Ansage hergibt welche völlig rechtswidrig ist, unglaublich. Wie hilflos, krankhaft versucht wird das Volk zu belügen zeigt einmal mehr wie verlogen Österreich geworden ist.
Kannst du bitte begründen, warum diese “Ansage” rechtswiedrig sein sollte? Würde mich mal interessieren.
Zwangsisolierung? Haben wir nichts aus unserer Geschichte gerlernt? Ich bin sprachlos…
Was kommt als Nächstes? Werden dann nach den Ungeimpften auch Geimpfte, die keine Booster-Impfungen erhalten wollen, in Zwangsisolation gesteckt?
Sehr wahrscheinlich ja. Es gibt schon den Entwurf, wer das Boostern verweigert zahlt 1450 Euro oder kommt 4 Wochen in Beugehaft.
Menschen weg sperren, geht‘s noch! Leute denkt nach!!!!
Bei diesen Herren hat es jetzt endgültig die Sicherung rausgeworfen, irgendwann ist dann genug, vielleicht sollte sich der gute Mann nicht so wichtig machen und einfach mal auf gut deutsch die Klappe halten und sich zu Hause einsperren, würde mit Sicherheit keinen abgehen.
Hier wird eine „Grenze“ überschritten die kein Demokrat mitgehen kann! Auch die Impfpflicht ist nicht das adäquate Mittel das Virus zu stoppen!
Oh doch, ist es. Ein Blick auf die Länder mit hohen Impfquoten beweist es eindeutig.
Warum haben dann Gibraltar, Irland, Israel Portugal, Österreich eine höhere Inzidenz als in Länder wie Vietnam und Südafrika?
Richtig, ein Blick auf die Länder mit hohen Impfquoten zeigt eindeutig: je höher die Impfquote, desto höher die Übersterblichkeit, desto höher die Inzidenzien – Schlußfolgerung: Die Impfung ist für die Katz!
@H.Rieser: Sie verbreiten falsche Information. Hoffentlich sind Sie sich der moralischen Qualität Ihrer Falschaussagen bewusst.
Also alle haben sich gefreut das der Kickl sich angesteckt hatt was ich sehr Menschenverachtungunwürdig halte aber ich halte trotzdem zu Ihm er hatt nie den Virus verleugnet er sagte es gibt andere Möglichkeiten diese Krankheit zu bereinigen und wir
werden sehen das es es gibt und er wird stärker aus dieser Sache steigen als manche wollen nur weil er vieleich recht hatt ? Es sollten alle einmal ein bisschen nachdenken.Seit 2020 -21 hatten wir 11 300 Coronatote wir hatten 2018-2019 ca.25000Tote bei wie immer gesagt Grippenähe als hört auf auf die Lügen der Politik hineinzufallen rechachiert selber nach wenns draufkommts kanns schon zu spät sein mit der dritten od.vierten Impfung ciao✌😜
Bis jetzt haben sich diese Experten halbwegs seriös gegeben, aber jetzt zeigen sie uns ihr wahres Gesicht!
Wenn das der Kickl gesagt hätte, wäre unser Österreich zusammengebrochen, aber bei den Linken – kein Problem!
👍👍👍
Ich habe Hrn Prof.Mayer immer als besonnen und intelligenten Wissenschafter gehalten. Aber Diese Diktion ist derartig daneben es wäre besser für Ihn Er würde sich selbst separieren.
Es liegt vieleicht an doppeltem Stich.
Mir machen diese immer deutlicher sichtbaren Muster mittlerweile echt Angst.
Da braucht man nur “Experten”, die aussagen, dass dies oder jenes das einzige Mittel ist, um einer “dramatischen Situation” Herr zu werden.
Andere “Experten”, die das nicht denken, werden medial ausgeblendet und politisch stigmatisiert, egal welches Mittel, Hauptsache die Wirkung wird erzielt.
Die Politik begründet Gesetze mit den Begründungen der willfährigen “Experten”, die inseratensubventionierten Medien hinterfragen nichts und gerichtliche Urteile brauchen so lange, um de facto nichts mehr zu bewirken.
Siehe “Corona”, siehe “Klima”, siehe “Migration”, siehe “Identitätspolitik”, um nur einige wenige Beispiele zu nennen.
Mit diesem Ablauf kann man Grundrechte scheinbar recht einfach aushebeln oder nach Belieben uminterpretieren.
Ich habe mittlerweile wirklich Sorgen, dass die Gesellschaftsordnung, die ich seit Kindheit als selbstverständlich angenommen habe, zunehmend erodiert. Ich befürchte, nicht zum Guten.
Mir wird immer klarer, dass dies eine geplante neue Weltordnung ist, es hat noch nie soviel Lug und Trug an der Bevölkerung gegeben (hatten wir leider doch schon). Die sogenannten Experten kommen immer sehr einseitig von Krone, ORF oder Heute. Jetzt kann man sogar schon das Verfallsdatum der Impfstoffe verlängern, bisher galt die kurze Haltbarkeit der Proteine als Maßstab, Es war von Anfang an klar, was mit dem Ausruf der Pandemie geplant ist.
Auffällig oft ist der Verfassungsjurist DDr Heinz Mayer in den Medien. Ist wohl großer Unterstützer einer links liberalen Allianz?
“Links” und “liberal” ist aber ein Widerspruch in sich.
Eine Schande für seinen Berufsstand – für jeden Berufsstand – furchtbar, dass jemand mit so einer Menschen verachteten Aussage in einem Medium seine „Geistes umnachteten Gedanken“ kundtun darf – Schande auch eurem Medium – wie tief kann man als Redakteur sinken so etwas zu veröffentlichen 😡 – und Hass, Angst und Verzweiflung in der Gesellschaft zu streuen und zu befeuern – UNFASSBAR
bin sprachlos
Isolierung für Impfverweigerer. Was kommt als nächstes? Die Deportation?
Naja, Isolierung beinhaltet ja schon die Deportation, denn wie werden jene dort hinkommen, freiwillig selbständig “anreisen”?
der herr heinz mayer war auch schon mal besser. Dr.Jörg Haider hätte eine ganz andere meinung herr mayer.
Ja, da schlägt das Herz der Technokraten mit Gotteskomplex doch gleich höher!?
Wie sonst will man nun auch noch schnell das Ziel der globalen “Antiimpfgegenerallianz” , die globale DIKTATUR der Oligarchen noch vor Jahresende ausrufen zu können sonst erreichen?
Da muss schon ein bisschen mit der Angstkeule gewedelt werden und der Geruch des Totalitären darf da natürlich auch nicht fehlen.
Aber halt, was wenn das doch evtl. alles komplett ernst gemeint ist?
Ein Verfassungsjurist fordert also eine Zwangsisolierung für Hunderttausende Österreicher. Ein KRONE-Postler fordert: Nieder mit der Versammlungsfreiheit.
Weit ist unsere Demokratie schon verkommen in unserem Österreich …
Ja weit sind wir gekommen liegt jetzt nur an der Politik und an den Massenmedien die getreu alles berichten was.die Obrigkeit hören will eine Schande für unser schönes einmal demokkratisches Österreich ein Türkiser Psyeudokanzler und ein rauchender Gesundheitsminister stellen die Weichen und sperren 35% der gesunden Österreicher ein obwohl negativ getestet also von so einer Regierung wollen Sie sich regieren lassen dann gehören Sie in die Klapsmühle m.f.g 😛✌
Und so ein Blindgänger nennt sich Verfassungsjurist? Wahnsinn!
Erzwungener Gehorsam ?
Das ist nicht Nichts!
Je kruder die Thesen, je extremer die Meinung umso größere die Chance in den Medien zu erscheinen.
Manchmal habe ich das Gefühl, dem Impfstoff wurde irgendeine Droge beigemischt. So abgehoben, intolerant, realitätsfern und unempathisch wie die Politiker und der Helfer heutzutage sind, kann man doch eigentlich gar nicht sein. Stehen die alle unter Drogen oder sind sie hypnotisiert?
Unglaublich so eine Entgleisung!
Zwangsisolierung ?? Leben wir in einer Diktatur ??
Was würde Herr Meyer sagen, wenn man ihn zwangsisoliert auf Grund einer solchen niederschmetternden Aussage ?
Nein diese Impfung dient einen anderen Zweck die Menscheit zu reduzieren ,habe bevor das ganze Coronavirus Dilemma angefangen habe nachgedacht die wollen uns mimimieren warum.! 1.Seit Ca.1.5 Jahren impfen wir angeblich sind schon 65% geimpfte trotzdem steigen die Zahlen natürlich Schuld die Ungeimpften die Impfnebenwirkungen lassen wir auser acht den das darf nicht sein ist aber so gibt schon ca 35% Impfdurchbrüche und wenn wir eine freie Zeitung (ohne Staatliche Zuwendung)hätten würde diese Pandemie schnell vorbei sein.✌🤣
Natürlich bin ich geimpft.
Aber da stellt es mir die Haare auf:
Wer sich nicht impfen lässt, wird weggesperrt.
Aber Sicherungshaft für Gefährder:
Niemals!
In den internationalen Medien zur heutigen Wien-Demo gegen LD und Impfzwang ist die Rede von …die rechtsextreme FPÖ…”
Das Ausland – aber auch die Österreicher – waren sich nicht bewusst, dass die letzten Monate in Österreich VORSÄTZLICH nichts gegen Covid unternommen wurde.
Wenn ein Verfassungsjurist eine “Zwangs-Isolation” von österreichischen Ungeimpften fordert – wer ist in unserem Land rechtsextrem?
Wohl der Wolf im türkisgrünen Schafspelz.
Wenn uns diese Regierungs-Menschen nun seit ein paar Monaten ZEIGEN wer und wie sie sind – sollten wir ihnen glauben.
Mir fehlen die Worte!!!
G. Niemaier @, die werden nie wirklich zu unseren Gunsten handeln, außerdem quatschen echte Führungspersönlichkeiten nicht im Konjunktiv herum, sondern gebrauchen den Imperativ!
Da fällt mir nur dazu ein…Geriatrie lässt grüßen!!!
Der Kerl hat ja nicht mehr alle Latten am Zaun. Vielleicht schlägt er bald vor Ungeimpfte ins Gas zu schicken! Was für eine 00000000
Danke obwohl Du geimpft bis egal wieso bist Du eine gute Demokratin so sollten auch andere Gimpfte sein Hut ab vo Ihnen ein Mensch so sollten wir umgehen die Politik möchte das nicht !🤔👍
Ohne weiteren Kommentar! Ich kann nur sagen, ich fasse es nicht.
Mit solchen Ansichten und Leuten geht österreichs Demokratie “Mayer”!
Sind die Männer, die täglich illegal über die Grenzen einreisen und “Asyl” schreien, um sich den exzessivsten Wohlfahrtsstaat der Welt auszusuchen auch geimpft bzw. derzeit 2G geprüft?
Was sonst erwarten man von einem Land, das im blinden Vertrauen an seine „unabhängigen“ Institutionen einer Beamtenschaft, die einzig dem eigenen Narrativ gehorcht, freiwllig das Regieren überlässt, hofiert von der konzentriertesten Einheitspresse Europas mit dem EinheitsTV ORF/Puls/Oe25, die es gemeinsam tatsächlich geschafft haben, in bald 2 Jahren nicht einen einzigen Artikel zu verfassen, der ein differziertes Bild zur Corona Krise und zur Impfung zeigt, ohne darin die Meinung Andersdenkender verächtlich zu kommentieren. Man glaubt die Lügen des jeweils Anderen, weil man letztlich im selben Boot sitzt und demselben Narrativ gehorcht – also steigert man sich so lange in eine Wahrheit rein, bis man sie zur Wissenschaft erklärt – dies ist in Österreich dann endgültig sakrostant, und zur „Wahrung der Wissenschaft“ (man ist ja auf der richtigen Seite) ist dann auch wirklich alles erlaubt – selbst die Aussetzung der Menschenrechte. Auf dieser Basis funktioniert in Österreich der Diskurs unter „Experten“, begleitet vom Beifall der vom Staat unterstützen Medien, die mit Vorliebe unreflektiert Politiker krtisieren und Notfalls zur Sau machen, weil sich das gut verkauft, aber sich immer schützend vor unsere unabhängigen Institutionen stellen. Was für ein Trauerspiel an Niedertracht. Andererseits, was leben ja in einem Land, in dem quasi verordnet wird, dass die unabhängige Justiz nicht kritisiert werden darf, und „unabhängige“ Staatsanwälte mit an den Haaren berbeigezogenen Vorwürfen jederzeit die Regierung stürzen können… Wir sind also so.
Gute Nacht Österreich!
Puuuh, lauter Fremdwörter, und doch ohne Sinn alles…
Ihre Kommentare sind auch teilweise entbehrlich…..
Dass Sie eine ausgeprägte Lesrschwäche haben, sollten Sie nicht immer wieder betonen.
Zwangsisolierung ist sicher ein probates Mittel. Ich wäre auch für Aberkennung der Staatsbürgerschaft.
??????OMG🙄
Franz, ich bin voll bei Ihnen.
@Franz Vor ca 90 Jahren hätten sie für ihre dumme Bemerkung Applaus bekommen. Ich möchte nicht schreiben was sie sind.
Realist ist der Franz, sonst nichts. Wir werden uns von einer kleinen Minderheit sicher nicht terrorisieren lassen.
Ist der krank?? Was ist los mit dem.
Ich würde mal alle bitten etwas vom Gas zu gehen. Normalerweise gehört er wegen Verhetzung angesagt.
Bin gleich für öffentliches auspeitschen von ungeimpften!
Zb. Pro verweigerte Giftspritze 10 Peitschenhiebe
Ironie off.
Mit den Aktionen der dzt. Regierung werden wir das Problem nie lösen können. Was hören wir ständig? Man könnte, man sollte, man müsste.
Für rasches Handeln hat denen einfach der Mut gefehlt, und jetzt haben wir Probleme die wir anders nie gehabt hätten.
Begonnen hat das alles mit Kurz. Dem ging es nur um sein Image, die wirklichen Probleme mit COVID 19 hat diese Regierung nie gelöst. Das ist eine große Schuld, von der sie sich nicht einfach so rausreden können.
Also, ein Unversalgenie, toll. Er kennt die tatsächliche medizinische Situation, das Handeln der Gesundheitsbehörden aus dem effeff, und nach der Verfassung der demokratischen Republik Nordkorea geht das alles ganz sicher, einfach und effektiv.
Dieser Mensch gehört einfach weggesperrt…er dürfte noch nicht mal mehr den Mund aufmachen oder zu Wort kommen
der mann gehört zwangsisoliert !!
Richtig! Brandgefährlich so ein Gedankengut, aber vielleicht dann andere als Nazis bezeichnen, zzt läuft einiges aus dem Ruder”kopfschüttel”
Oh, ist das nicht ein roter?
Ein jurist u solche aussagen ….
oesterreich ist auf dem weg in eine bedenkliche situation.
Traurig vor allem die rote haltung. Das ludwig u rendi lob ist fuer mich nicht nachvollziehbar.
Ja, das ist ein Erzroter und an in der 1. Reihe der Fraktion Kurz muss weg. Da ist ihm kein linkspopulistischer Auftritt zu minder.
wie schnell das geht
Frankreich erzielt Impferfolg mit Druck: Seit die Regierung den Druck auf Ungeimpfte erhöht hat, lassen sich wieder mehr Franzosen impfen.
Würde ich nicht sagen, die Geduld gegenüber der Dummheit einer eher kleinen Gruppe ist erstaunlich. Ich könnte die Gedanken von Impfverweigern noch nie nachvollziehen.
Schockierend.
Ganz ohne Gegenwehr, ohne Widerspruch – aus dem Mund eines renommierten österreichischen Verfassungsjuristen.
Hätte Kickl, Strache, Hofer so etwas jemals laut vorgeschlagen…wär Feuer am Dach gewesen.
3 Milionen/kleine Gruppe/ kannst so weit zählen ?