EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen forderte alle Mitgliedsländer zur Aufnahme schutzbedürftiger Afghanen auf. Alle EU-Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, würden auch finanziell mit Geldern aus dem EU-Topf unterstützt.

Von der Leyen erklärte dies am Samstag beim Besuch eines Erstaufnahmelagers in Spanien, in dem vor den Taliban geflohene afghanische Ortskräfte der EU untergebracht werden. Bis zu 800 Menschen können hier aufgenommen werden. Gemäß der Regierung in Madrid soll das Lager als “logistisches Zentrum Europas” dienen, von dem aus “alle Afghanen, die für EU-Institutionen gearbeitet haben”, in andere Staaten verteilt werden sollen. EU-Ratspräsident Charles Michel war beim Besuch ebenfalls dabei.

Zuerst "befristete Einreiseerlaubnis" für Spanien

Die Afghanen sollen zunächst eine “befristete Einreiseerlaubnis” für Spanien erhalten, bevor ihnen von den verschiedenen Ländern, in denen sie sich niederlassen sollen, der Flüchtlingsstatus zuerkannt wird. Dem spanischen Außenminister José Manuel Albares zufolge haben sich “fast alle EU-Staaten” bereit erklärt, Flüchtlinge aus dem Lager aufzunehmen. Das italienische Militär hat über eine Luftbrücke bisher mehr als 1600 Afghanen aus Kabul ausgeflogen.

Österreich hat sich gegen die Aufnahmen weiterer Afghanen gestellt. Es hat bisher 44.000 Afghanen aufgenommen – weit mehr als fast alle anderen EU-Staaten. Pro Kopf hat Österreich damit eine der größten afghanischen Communities der Welt nach Iran, Pakistan und Schweden – wie Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag unterstrich. Bis heute gebe es große bei Probleme bei der Integration der afghanischen Community. Kurz fordert vor allem Hilfe in Afghanistans benachbarten Staaten.

Aufstockung der EU-Hilfe für Afghanistan

Von der Leyen sagte unterdessen die Aufstockung der bereits zugesagten 57 Millionen Euro Hilfe zwecks humanitärer Hilfe in Afghanistan zu. Zu den Taliban pflege man zwar “operationelle Kontakte um Leben zu retten”, allerdings gebe es keinen politischen Dialog und demzufolge auch “keinerlei Anerkennung der Taliban”. Die humanitäre Hilfe für Afghanistan sei an die Einhaltung von Menschenrechten und der Rechte von Minderheiten und Frauen gebunden. So wolle man jenen helfen, “die in Afghanistan geblieben sind”.