Bei der Pressekonferenz zur Frühjahrsklausur der ÖVP Oberösterreich ließ Landeshauptmann Thomas Stelzer mit mutigen und deutlichen Worten aufhorchen. Er halte ein Verbot von Verbrennungsmotoren für “nachteilig” für Europa, “um nicht zu sagen für falsch. Es ist ein Irrglaube, wenn man durch noch ehrgeizigere Beschlüsse glaubt, unsere Wirtschaft und unsere Industrie zu Innovation zwingen zu müssen.” Damit nahm er Bezug auf das geplante Verbot der Verbrennungsmotoren für Neuwagen ab 2035. Das für heute vorgesehene Votum dazu wurde verschoben.

Österreich sollte engen Partner Deutschland unterstützen

Über den Aufschub zeigte sich Stelzer erfreut und sagte, man müsse “technologieoffen diese Sache angehen” und “nicht mit Tunnelblick in eine Richtung nur E-Mobilität alleine propagieren.” Dann sprach er einen Punkt an, den die Politik gerne übersieht. Er stellte die Frage, woher der für die Umstellung benötigte Strom kommen soll.

Ginge es nach ihm, sollte sich Österreich dem Veto zum Verbrennungsverbot den Deutschen anschließen. Nicht zuletzt deshalb, weil Österreich in enger Partnerschaft und wirtschaftlicher Verflechtung mit dem Nachbarn Deutschland steht.