Der RH kommt zu kritischen Schlüssen rund um Intransparenz und Nicht-Vergleichbarkeit von Rücklagen und Bilanzen. Bezüge von Funktionären und Spitzenpersonal waren ebenso Thema und werden von der Kammer bis Herbst geregelt. Auch Reformen will die WKÖ umsetzen.

Die Länderkammern bewerteten die Prüfergebnisse in ihren Bereichen durchaus unterschiedlich. Jene in Salzburg sah sich gar ein “gutes Zeugnis” ausgestellt, während andere sich etwas selbstkritischer gaben. Alle betonten, gewisse Kritikpunkte des Rechnungshofs bereits aufgegriffen zu haben. Die Bundeskammer braucht die Länderkammern um Einsparungsziele zu erreichen.

Von Vertretern der Bundeskammer (WKÖ) in Wien hieß es, dass die Berichte in keinem Widerspruch zum eingeleiteten Reformprozess stünden. Die Ergebnisse würden den Reformprozess vielmehr ergänzen. “Dort, wo der Rechnungshof Verbesserungspotenzial aufzeigt, wird das in die laufenden Reformüberlegungen aufgenommen, geprüft und mit den bereits eingeleiteten Maßnahmen zusammengeführt”, sagte WKÖ-Generalsekretär Jochen Danninger.

Beschlüsse im Herbst erwartet

Summa summarum untermauert der RH-Bericht die Reform-Notwendigkeiten in der Unternehmerkammer, die allerdings auch zumindest zum Teil eingeleitet wurden. Es geht um mehr Einheitlichkeit, schlankere Strukturen, klare Zuständigkeiten, mehr Sparsamkeit und mehr Transparenz, die der RH empfiehlt und die von WKÖ-Verantwortlichen versprochen werden. Wichtige Beschlüsse im Zusammenhang sind vom erweiterten WKÖ-Präsidium und den Wirtschaftskammer-Parlament(en) noch im Herbst zu erwarten.