Da hat sie sich gehörig verzählt, EU-Kommissionschefin Ursula von der LeyenIMAGO/ZUMA Press Wire

Ursula von der Leyen griff aber nicht nur bei der Summe von 800 Milliarden Euro daneben, sie rechnete auch falsch vor, welchen prozentuellen Anteil Europa für seine Aufrüstung ins Ausland derzeit überweise. Sie sagte, dies seien 80 Prozent.

Laut dem angesehenen International Institute for Strategic Studies gaben europäische Lander im Zeitraum Februar 2022 bis September 2024 (also seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine), rund 166 Milliarden Euro für Rüstung aus.

Davon seien mindestens 52 Prozent an europäische Produzenten gegangen, 34 Prozent an US-Produzenten, und 14 Prozent an Hersteller aus Staaten wie Brasilien, Israel und Südkorea. Also nicht 80 Prozent an nicht-europäische Produzenten, wie von der Leyen behauptet.

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Von den 800 Milliarden können 150 Milliarden bereitgestellt werden - der Rest ist fraglich

Wo sich die EU-Kommissionspräsidentin noch verrechnet hat? Bei der Finanzierung der Rüstungspläne. Von der Leyen hatte ein Investitionsvolumen von bis zu 800 Milliarden Euro angekündigt. Davon sind aber lediglich 150 Milliarden Euro durch ein geplantes schuldenfinanziertes EU-Instrument gedeckt.

Der Rest von 650 Milliarden Euro ist gewissermaßen ein Hoffnungswert für den Fall, dass die 27 Mitgliedstaaten ihre Rüstungsausgaben um bis zu 1,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung erhöhen. Dafür sollen die gerade erst reformierten Schuldenregeln gelockert werden.

Viele Experten gehen allerdings davon aus, dass das Geld nicht ausreichen werde. In Brüssel wird daher die Schaffung von Eurobonds (Rüstungsanleihen) diskutiert, um die europäische Aufrüstung und den Krieg in der Ukraine zu finanzieren. Noch ist diesbezüglich aber nichts entschieden.

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Think-Tank: Der Zeitpunkt für die Ankündigung horrender Verteidigungsausgaben könnte nicht schlechter sein

Unterdessen hat ING Economics, der Think-Tank des internationalen Kreditgebers ING Bank, davor gewarnt, dass die von der EU-Kommissionschefin angekündigten Ausgaben in Höhe von 800 Milliarden Euro für die Hochrüstung Europas zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt kämen.

ING wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass viele Länder, die ihre Armeen wieder auf Vordermann bringen wollen, mit großen Budgetlöchern zu kämpfen hätten.