Im Jahr 1967 wurde ein Jahrhundertwerk veröffentlicht: „Die Gesellschaft des Spektakels“ von Guy Debord, dem geistig-intellektuellen Kopf einer Künstlerbewegung, des Situationismus. Der Situationismus wollte der Überflussgesellschaft ihre verlogene Maske vom Gesicht reißen, indem er sie spiegelte. Im Straßburger Dom trat ein falscher Priester auf und faszinierte die Kirchengemeinde mit einer hypnotisierenden Rede. Erst als er am Ende den Tod Gottes postulierte, merkte die träge Masse den Betrug. Der flüchtende Mann wurde verfolgt, konnte aber in der Menschenmenge vor dem Dom entkommen. Mit einem Schlag war die schmucke Oberflächlichkeit der Kirchenrhetorik und die gleichgültige Gemeinschaft der Gläubigen, die sich gedankenlos Woche für Woche in weihrauchschwangerer Atmosphäre zur oberflächlichen Andacht verführen lässt, enttarnt. Eine Provokation, die Wirkung erzielte, genauso wie der Studentenchor, der bei einem Festakt an der Ruhr-Universität Bochum, bei dem auch der deutsche Bundespräsident anwesend war, im Hochsommer so lange Weihnachtslieder sang, bis sich die Versammlung verzweifelt zerstreute. Die Lächerlichkeit eines entleerten Rituals war offensichtlich gemacht worden, die Gäste der Festveranstaltung gingen desillusioniert nach Hause.

Stumpfsinnige Ego-Politik im demoskopischen Sturzflug

Gerade eilt die österreichische Bundesregierung von einer Niederlage zur nächsten. Jede Umfrage zur Lage der Politik ist wie ein Peitschenschlag auf ihren trägen Leib. Österreich braucht keinen Situationismus, um die zu einer Aneinanderreihung von peinlichen Klein-Spektakeln verkommene Regierungspolitik als lächerlich zu enttarnen. Das macht die Regierung selbst. Weil sie über keinen einzigen brauchbaren Rollenspieler mehr verfügt. Mit einer Truppe von Laiendarstellern kann man das Volk weder faszinieren noch in sinnliche Trance versetzen. Durch wohlklingende Worte und schöne Bilder lässt sich sein Verstand nicht mehr betäuben. Das Volk ist wach und aufmerksam – aus der täglichen Not heraus, die es quält. Die Inflation lag im Juni bei 3,2 Prozent, das Wirtschaftswachstum dümpelt bei 0,6 % herum und die Ausländerkriminalität explodiert. Man kommt gar nicht mehr mit dem Zählen der Massenschlägereien, Vergewaltigungen und Messerattacken nach. Migrantische Banden und Clans beherrschen in den ehemaligen Arbeiterbezirken Wiens die Szenerie. Und die Regierung tut nichts, außer dass sie versucht, sich durch eine sogenannte Qualitätsmedienförderung das Schweigen der Presse über die Folgen der Migrationskatastrophe zu erkaufen.

Eine Regierung auf der Flucht vor dem Volk

Die Regierenden suchen schon längst nicht mehr das Bad in der Menge, wie es erfolgreiche Altvordere wie Bruno Kreisky, Jörg Haider, Wolfgang Schüssel oder Michael Häupl immer wieder getan haben. Im Gegenteil, sie sind auf der Flucht vor den Menschen. Der Bundeskanzler begibt sich auf eine Sommertour, für die er sich die Besucher von einem Marktforschungsunternehmen austesten und auswählen lässt. Und der Vizekanzler reist durch das Land, um Bezirksorganisationen der SPÖ zu besuchen. Sein ganzes politisches Leben hat er im Inneren der Partei und nicht im Volk verbracht. Heute wollen den Dauerverlierer selbst viele der letzten getreuen Parteisoldaten nicht mehr sehen. Das Burgenland hat ihm ganz offen ausgerichtet, dass quasi ein Landesverbot gegen ihn erlassen wurde. Und Beate Meinl-Reisinger? Sie sitzt im Sommer wohl dumpf brütend in Bad Aussee, um ihre narzisstischen Kränkungen zu pflegen.

Das Spektakel als Opium des Volkes

Das Wesen einer Politik des Spektakels ist, dass sie die Wirklichkeit durch eine Scheinwelt ersetzt. Mit Hilfe von Werbung und PR wird eine Atmosphäre erzeugt, die Handlungsfähigkeit suggeriert, obwohl nur mehr Stillstand herrscht. Das Reale wird durch glänzende Symbole ersetzt. Anstatt die Lage des Volkes zu verbessern, versucht man es durch spektakuläre Großereignisse von Chaos und Katastrophen abzulenken. Der Wiener Rathausplatz wird nahezu ganzjährig bespielt. Er dient der Ablenkung davon, dass im dahinter liegenden Rathaus rot-pinke Beutegemeinschaften herrschen, die nur etwas für sich tun und nichts für das Volk. Übrigens ist auch eine Fußball-WM eine ordentliche Opiumdosis, die das Unglück der seit 2019 um 35 % gestiegenen Lebensmittelpreise und einen Dieselpreis von 2 Euro 10 vergessen macht. Die Politik hat das Elektorat immer bloß als das gesehen, was sie selber ist, eine Beutegemeinschaft, deren Lebensideal die tägliche Jagd nach dem persönlichen Vorteil ist. Um die Beutegier des Volkes zu befriedigen, hat man etwa Schnitzelgutscheine ausgegeben. Seit selbst dafür das Geld fehlt, versucht man es mit lächerlichen Spektakeln wie dem Donauinselfest. Den Blues kann man dem darbenden Volk damit auch nicht austreiben, vor allem wenn man ihm ein Billig-Line-up mit Gert Steinbäcker, Zartmann und Nico Santos vorsetzt.

Symbolische Untergangsszene 1: Der Ludwig-Ruck-Komplex

Manchmal gibt es Ereignisse, die so massiv sind, dass sie den Vorhang der Propaganda zerreißen. Das Reale lässt sich dann nicht mehr durch Symbole ersetzen. Es drängt sich massiv in den Vordergrund. Der Ludwig-Ruck-Komplex ist so ein Ereignis. Aufgrund eines heimlich aufgenommenen Mitschnittes von Gesprächen Rucks wird die Hinterbühne der Politik plötzlich hell ausgeleuchtet. Und zum Vorschein kommt eine verbale Machtdemonstration der ordinärsten Art. Öffentlich wird dadurch, in welchem ekelhaften Jargon von den Eliten über das Volk und die subalternen Marionetten des politischen Spiels gesprochen wird. Auf der Hinterbühne gelten keine Gesetze oder demokratische Richtlinien. Wenn ein 14.000 Euro-Job besetzt wird, dann machen sich das zwei Patriarchen im lockeren Heurigenjargon aus. Und wenn die Kammervizepräsidentin wo im Wege ist, wird sie zur Seite geschoben. Und die Patriarchen machen sich lustig darüber, dass die Frau zur Erniedrigung noch „salutiert“ hat. Was über diese Affäre bekannt ist, ist übrigens nur der Anfang. Was noch alles nachkommt, wird wohl Ruck und Ludwig das politische Leben kosten. Die Krise der Wirtschaftskammer und die der SPÖ werden damit noch dramatisiert und zugespitzt werden.

Symbolische Untergangsszene 2: Die SPÖ versucht Babler loszuwerden

Dass Andreas Babler wohl der größte Irrtum der jüngeren Parteigeschichte ist, bestreitet kaum mehr ein SPÖ-Funktionär. Babler ist ein Minus-Mann. Ohne Charisma, ohne Esprit und ohne geistige Kreativität. Er reiht sich damit in eine serielle Durchschnittlichkeit ein, die sämtliche österreichische Parteien erfasst zu haben scheint. Aber den Irrtum Babler bringt die Partei so einfach nicht weg. Denn man hat ihm erlaubt, sich durch eine Statutenreform quasi selbst einzuzementieren. Abgewählt könnte er nur durch das Parteivolk selbst werden, also mit einem innerparteilichen Plebiszit. Das wird es aber nicht so schnell geben und so wird Ludwigs und Katzians Erfindung weiterlaufen wie die Kreaturen des Zauberlehrlings im bekanntesten Gedicht Schillers. Entlarvend sind auch die Kandidaten, die als Nachfolger Bablers ins Spiel gebracht werden oder sich selbst ins Spiel gebracht haben. Das ist zunächst der 71-jährige Gerhard Zeiler, pensionierter Medienmanager. Er lebt in New York und wurde gerade im Zuge eines Milliardendeals zwischen seinem Arbeitgeber Warner und Paramount mit kolportierten 100 Millionen Dollar „abgefunden“. Als junger und dynamischer Arbeiterführer geht Zeiler damit nicht durch. Und auch als ehemaliges Mitglied des Aufsichtsrats des deutschen Immobilienkonzerns Vonovia, der vom Deutschen Mieterbund wegen seiner „aggressiven Mieterhöhungen“ als Symbol der deutschen Wohnungskrise bezeichnet wird, wird er wohl nicht das „sozialpolitische Signal“ für die zur FPÖ abgewanderten Gemeindebaubewohner sein können, welches sie zur SPÖ zurückruft. Der zweite Kandidat ist Sven Hergovich, der farb- und erfolglose Vorsitzende der SPÖ Niederösterreich. Er hat die Partei 2023 nach einer kapitalen Wahlniederlage übernommen. Unter seiner Führung hat sich die Erosion der SPÖ-Wählerbasis fortgesetzt. In den Umfragen liegt die Partei noch immer bei rund 20 Prozent mit absteigender Tendenz. Und sonst? Es scheint niemanden mehr zu geben. Die SPÖ ist ausgeronnen wie die ÖVP, die ja auch keine potenziellen Nachfolger für den ähnlich erfolglosen Christian Stocker findet.

Zusammengefasst: Die österreichische Regierung ist kaputt. Die alten Volksparteien ÖVP und SPÖ liegen am Boden. Ihre Spektakel-Politik verfängt nicht. Und in der Opposition sitzt eine bärenstarke FPÖ, die bereits 40 % der Österreicher hinter sich versammelt hat und den Laden übernehmen will. Der österreichische Bundeskanzler möchte das um jeden Preis verhindern. Viel mehr als die Ausgrenzung der FPÖ hat er aber nicht zu bieten. Offensichtlich ist das zu wenig, um die Wähler zu begeistern. Die Koalition liegt in Umfragen bei 42 %. Desaströs. Rien ne va plus, Christian Stocker: Es ist vorbei. Wiener Neustadt ruft.