In Argentinien gibt es eine hübsche spanische Redewendung, die plastisch beschreibt, wie es ist, wenn jemand einen anderen Menschen übervorteilen oder sonst wie schädigen kann, weil dieser mehr oder weniger wehrlos ist: „Es como cazar en el zoológico.“ Zu Deutsch: „Das ist wie jagen im Zoo.“

Marterbauer auf der Pirsch

Im Zoo jagen gegangen ist jüngst auch die österreichische Regierung auf der Suche nach jenen Milliarden, die im Budget fehlen, weil diese Regierung entweder unwillig oder unfähig ist, ausreichend viel an Ausgaben einzusparen.

Also müssen zusätzlich zu den schon jetzt obszön hohen Steuereinnahmen noch mehr Steuern her, wie immer in solchen Fällen.

Und so sind auf der Steuer-Pirsch im Zoo der arbeitenden Österreicherinnen und Österreicher der Finanzminister und sein Jagdhelfer, der Herr Bundeskanzler, recht schnell auf ein ökonomisches Hochwild in ihrem Gehege gestoßen: den sogenannten Besserverdiener, was auch immer genau das in der Praxis sein soll. Mindestens 600 Millionen Euro, so formuliert es das Finanzministerium ganz offiziell, soll diese relativ überschaubare Gruppe von Steuerzahlern zusätzlich zu ihrer schon jetzt extrem hohen Steuerlast zahlen müssen. (Etwa durch den weitgehenden Wegfall jener steuerlichen Begünstigungen Selbstständiger, die als Pendant zur teilweisen Steuerfreiheit des 13. und 14. Monatsbezugs der Angestellten und Arbeiter bisher galten.)

Ungerechte Gerechtigkeit

Das Ganze wird, wie könnte es anders sein, mit dem berühmt-berüchtigten Argument der „Gerechtigkeit“ begründet, die stärkeren Schultern müssten eben mehr tragen.

Für die große Mehrheit der Österreicher klingt das irgendwie ganz vernünftig und nachvollziehbar, vor allem dann, wenn sie selbst nicht zur Gruppe der „Besserverdiener“ gehören.

Tatsächlich ist diese Form der „Jagd im Zoo“ auf die Leistungsträger des Landes erstens eine Sauerei der Sonderklasse, zweitens ökonomisch nicht besonders klug und drittens aus Sicht der beiden Regierungsparteien ÖVP und Neos eine Art von assistiertem Selbstmord, exekutiert vom schlauen Sterbebegleiter Markus Marterbauer, doch dazu später.

Eine Sauerei ist das, weil die sogenannten Besserverdiener schon jetzt einen extrem hohen Anteil aller Einnahmen der Republik abdrücken müssen. So zahlt nach Berechnungen der Agenda Austria das oberste Prozent der Einkommensbezieher ganze 19 Prozent des Einkommensteueraufkommens, die obersten zehn Prozent gar 57 Prozent und die oberste Hälfte fast die ganzen einschlägigen Einnahmen des Finanzministers, nämlich 98 Prozent. Die andere Hälfte der Bevölkerung trägt hingegen gerade zwei Prozent bei, also quasi nichts.

Rette sich, wer kann

Wir sehen: Die sogenannten breiten Schultern müssen schon jetzt mehr tragen, als auch nur irgendwie gesund sein kann. Ihnen jetzt trotzdem noch weitere Lasten aufzubürden, ist schlicht und ergreifend unanständig. Vom bewährten Grundsatz, Besteuerung soll möglichst mäßig und möglichst gleichmäßig verteilt sein, hat das kaum noch etwas zu tun.

Unsicher ist deswegen auch, ob diese Jagd im Zoo wirklich die erhoffte Beute im vollen Umfang ergeben wird. Denn immer mehr Selbstständige sind immer weniger gezwungen, ihre Arbeit in einem österreichischen Büro zu erbringen und dort der hemmungslosen Gier des Finanzministers ausgesetzt zu sein. Je zudringlicher dieser wird, um so eher werden solche Ein-Personen-Unternehmer versucht sein, als digitale Nomaden ihre Laptops eben andernorts aufzuschlagen, wo das Wetter schöner und die Finanz umgänglicher ist. In Italien etwa bieten Hunderte kleinerer Städte und Gemeinden Zuwanderern an, ihr im Ausland erarbeitetes Einkommen pauschal mit sieben Prozent zu versteuern – ein Angebot, das angesichts der drohenden zusätzlichen Lasten hierzulande eher attraktiv erscheint.

ÖVP: Selbstmord mit Anlauf

Dass die SPÖ trotz all dieser Einwände gegen eine zunehmend räuberische partielle Enteignung der „Besserverdiener“ das durchzieht, ist nicht weiter verwunderlich – es liegt sozusagen in ihrer Natur. Ganz besonders, seitdem die Vernünftigen und Pragmatischen in der Partei ausgestorben und die Dogmatiker tonangebend sind.

Dass aber ÖVP und Neos bei diesem schaurigen Schauspiel mitmachen und Maßnahmen gutheißen, die ihre ureigenste Zielgruppe massiv materiell schädigen, kann nicht anders erklärt werden als mit einem akuten Anfall von Todestrieb dieser leider nicht einmal annähernd bürgerlichen Parteien. Die „Besserverdiener“ zu behandeln, als handelte es sich dabei um Schwerverbrecher, die sich der Strafverfolgung entzogen haben und die deshalb nun bluten müssen, ist politische Dummheit der Sonderklasse.

Deshalb ist nicht auszuschließen, dass es bei der Jagd im Zoo, so wie es bei der echten Jagd ja auch passieren kann, irgendwann einen Jäger erwischt. Waidmannsheil!