Hand aufs Herz: Wann haben Sie zuletzt richtig und herzhaft gelacht? Wann haben Sie sich in diesem Land so richtig wohlgefühlt? Wann waren Sie zuletzt der festen Überzeugung, dass die Dinge in Österreich in die richtige Richtung gehen?

Es ist dieser allgemeine Eindruck, dass einiges nicht stimmt – und man wird auch das Gefühl nicht los, dass zu wenig dagegen unternommen wird. Der Funke springt nicht über, und durch Österreich geht kein Ruck. Die Zeiten voller Auftragsbücher, von Investitionen, Vollbeschäftigung sowie sicheren und guten Einkommen sind vorbei. Vor allem aber ist kein Aufbruch, kein Optimismus und keine Zuversicht spürbar. Das österreichische Gemüt wird nun schon im fünften Jahr stark strapaziert. Und das wird wohl noch eine Weile so bleiben.

Politik der Bremsen

Denn die aktuellen Wirtschaftsprognosen von WIFO und IHS verschieben die Hoffnung auf eine Stimmungsaufhellung um weitere Jahre nach hinten. Die Lage rund um den Iran und die Auswirkungen auf Österreich sind dermaßen schwer abzuschätzen, dass sogar die heimischen Wirtschaftsforscher keine genauen Vorhersagen mehr wagen und stattdessen in mehreren Szenarien prognostizieren. Selbst das optimistischste Szenario gleicht einem Stillstand. Es stimmt, dass man der Regierung keinen Vorwurf dafür machen kann, was zwischen den USA, Israel und dem Iran passiert. Aber die Auswirkungen dieses Konflikts sind für jeden in Österreich spürbar. Und hier kommt die Regierung ins Spiel. Die Spritpreisbremse war gut gemeint, ist aber innerhalb eines Tages verpufft. Über die Jahre hat sich generell eine Politik der Bremsen in Österreich eingeschlichen: Mietpreisbremse, Inflationsbremse, Strompreisbremse, Asylbremse, Spritpreisbremse und so weiter. Vor allem aber ist sie eine Stimmungsbremse.

Im Land ist ein Grundmisstrauen entstanden, das jeden Blick in die Zukunft schwarz färbt. Dafür sorgen auch einige Akteure der Regierung. Sie vermitteln nicht das Gefühl, die Probleme ambitioniert anzupacken, geschweige denn ein geeintes Bild abzugeben – und am allerwenigsten, Krisen als Chance zu nutzen. Stattdessen wird Althergebrachtes immer wieder neu aufgewärmt. Von der SPÖ – vom Vizekanzler über den Finanzminister bis hin zu roten Länderfunktionären – hört man dieser Tage nur einen einzigen Lösungsvorschlag. Es ist die alte Idee der Sozialdemokraten, in die Taschen anderer zu greifen und in der Erbschaftsteuer das Allheilmittel für alles zu sehen. Der Tiroler Landeshauptmann hat nicht unrecht, wenn er sagt, dass der Staat nicht auch noch am Sterbebett der Österreicher mitverdienen darf. Hier täte einmal eine Bremse wirklich gut – nämlich eine Steuerbremse.

Was Österreich jetzt braucht, ist wieder mehr Tempo. Mut statt Verwaltung, Aufbruch statt Stillstand. Die Österreicher sind nicht grundlos pessimistisch – sie warten schlicht auf Politiker, die ihnen zeigen, dass es sich lohnt, wieder zuversichtlich zu sein. Wer diesen Funken zum Überspringen bringt, wer das Land aus seiner Lähmung reißt, der hat nicht nur das Land verstanden – der wird auch Wahlen gewinnen.