
Kommentar: Ohne Meinungsfreiheit in Europa gibt es keinen Schutz mehr von den USA – und das ist gut so!
Viele „Experten“ für Sicherheit auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind beleidigt, weil sie meinen, der US-Vizepräsident JD Vance hätte in seiner revolutionären Rede nicht über Sicherheit gesprochen. Hat er aber, sie haben es bloß alle nicht gemerkt, kommentiert Julian Reichelt.
Vance hat noch einmal im Amt und auf hoch-offizieller Bühne bestätigt, was er vor einigen Wochen bereits angekündigt hat. Damals sagte er, wenn Europa die Meinungsfreiheit antastet, dann würde Amerika Europa nicht mehr unter Artikel 5 der NATO verteidigen.
Diese Botschaft, die damals kaum jemand vernommen oder ernst genommen hat, hat Vance nun ausgekleidet, zur Doktrin erhoben und offizialisiert. Der zentrale Satz lautet: „Wenn Sie vor Ihren eigenen Wählern Angst haben, gibt es nichts, was Amerika für Sie tun kann.“
Mit „nichts“ meint Vance das, was Europa seit 80 Jahren am dringlichsten braucht und immer bekommen hat, ohne die Rechnung dafür zu bezahlen: militärischen Schutz.

Vance hat deutlich gemacht, dass die USA Europa nur dann zur Seite stehen, wenn man die gleichen Werte teilt. Er hat deutlich gemacht, dass Europa sich aus Sicht der US-Administration vom wichtigsten Grundrecht, von der Meinungsfreiheit, gerade löst. Vance hat den Europäern in aller Freundschaft und aller Transparenz mitgeteilt, dass man sich auf amerikanische Waffenhilfe nur verlassen kann, wenn man die eigenen Bürger in Ruhe lässt, ihre Rechte ehrt und sie nicht mit „sowjetischen Begriffen wie Desinformation“ zu unterdrücken versucht. Die US-Regierung hat bei der Sicherheitskonferenz nichts anderes getan, als die amerikanischen Bedingungen für die europäische Sicherheit aufzuzeigen. Es sagt alles über unsere „Experten“, dass das nicht mal jemandem aufgefallen ist.
Der Kommentar ist ursprünglich auf unserem deutschen Partner-Portal NIUS erschienen.
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