Die Polizei – das Feindbild der Linken

Sie trage diesen Pullover nur als Privatperson, so lautete Jette Nietzards scheinheilige Ausrede in Folge der landesweiten Empörung, die ihr Foto mit besagtem „ACAB“-Kleidungsstück (auf deutsch: „Alle Polizisten sind Bastarde“) auf Instagram auslöste. Die Kritik an ihrem Auftreten in den sozialen Medien war verständlicherweise so heftig, dass sich sogar einzelne Spitzenpolitiker der deutschen Grünen gezwungen sahen, ihre Parteikollegin öffentlich zu rügen. Ein solcher Hass gegen die Polizei hätte bei den Grünen nichts verloren und würde auch nicht mit dem Weltbild der Grünen konform gehen, meinte da sinngemäß Cem Özdemir, grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Ganz so stimmt die Erzählung, die uns Özdemir hier weismachen möchte, allerdings nicht. Denn der tief sitzende Hass in weiten Teilen der Grünen und der Welt der Linken generell ist bereits seit Jahren vielfach dokumentiert und hat nicht nur in Deutschland eine lange, traurige Tradition.

Im Laufe der letzten Jahre gab es einige Äußerungen von Vertretern der Grünen – sowohl in Österreich als auch in Deutschland – die auf ein mehr als problematisches Verhältnis zur Polizei hinweisen. So rief die niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen Marie Kollenrott vergangenes Jahr auf einem Foto zum „Kampf gegen die Polizei und den rassistischen Staat“ auf. Im Berliner Abgeordnetenhaus entsetzten wenige Monate später die Grünen mit verächtlichen Zwischenrufen und respektlosem Lachen während einer Debatte anlässlich des zuvor in Mannheim ermordeten Polizisten Rouven L. Und in Wien rufen die Grünen seit Jahren regelmäßig zur Entwaffnung der Polizei auf, um die Bevölkerung vor der angeblichen „Polizeigewalt“, die ansonsten drohen würde, zu beschützen. Letzteres ist besonders absurd, wenn man bedenkt, wie häufig mittlerweile Polizisten im Dienst verletzt und bedroht werden und wie wichtig es ist, dass sich diese auch entsprechend verteidigen können. Auch die KPÖ und „LINKS“ sprachen in vergangenen Wahlkämpfen immer wieder von „rassistischer Polizeigewalt“, die es zu bekämpfen gelte.

Diese herabwürdigende Sicht auf die Staatsgewalt hat in der Welt mancher Linker leider schon längst System. Grüne Nachwuchshoffnungen wie die Sprecherin der deutschen Grünen Jugend Jette Nietzard wandeln mit ihren Aussagen allerdings auf den Spuren früherer linksextremer Terroristen. Denn bereits die ehemalige RAF-Terroristin Ulrike Meinhof, sagte einst in RichtungPolizei: „…der Typ in Uniform ist ein Schwein, das ist kein Mensch.“ Und erklärte damit Polizisten zum Abschuss freigegeben.

Doch die Grünen in Deutschland und in Österreich stellen damit keine Seltenheit dar. Auch in den USA wird unter dem Motto „Defund the Police“ seit Jahren lautstark gegen die Polizei gewettert und deren finanzielle Aushöhlung sowie Abschaffung gefordert. Die Polizei als Staatsgewalt stellt da wie dort das oberste Feindbild all jener selbsternannten Gutmenschen und Weltverbesserer dar, die ständig behaupten, die Moral für sich gepachtet zu haben.

Dieser Umstand ist allerdings nichts, was wir auf die leichte Schulter nehmen sollten. Die Polizei stellt nicht einfach irgendeine politische Lobbygruppe dar, deren Bekämpfung ein legitimes aktivistisches Werkzeug für Berufsdemonstranten ist. Sie verkörpert in erster Linie jene staatliche Gewalt, die unser friedliches Zusammenleben garantiert. Die Polizei überprüft die Einhaltung jener gesetzlichen Grundlagen und Verhaltensnormen, auf die wir uns als Gesellschaft in demokratischen Prozessen geeinigt haben. Polizisten sind somit im täglichen Einsatz die erste Instanz, die unsere soziale Ordnung verteidigt. Und das tun sie aktuell in einer Zeit, in der auf offener Straße lautstark nach einem Kalifat gerufen wird, Terroranschläge europäische Städte erschüttern und Polizisten regelmäßig zur Zielschreibe von Gewalt werden. Es gibt wohl wahrlich leichtere Jobs.

Gerade vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen ist das Herumtrampeln auf der Arbeit und dem Wesen der Polizei an Geschmacklosigkeit und Verantwortungslosigkeit nicht zu überbieten. Es zeugt von tiefer Verachtung den Institutionen gegenüber, die unsere Demokratie, unseren Rechtssaat und unsere Werte verteidigen. Anstatt sich für den Schutz und die Sicherheit der Polizisten im Dienst einzusetzen, züchtet man jedoch lieber weiter ein Feinbild heran, das am Ende des Tages nur jenen nützlich sein wird, die unsere Gesellschaft und unser friedliches Zusammenleben ohnehin mit Füßen treten oder gar bekämpfen möchten. Folglich kann man nur zu einem Schluss kommen: Dieses Weltbild zeugt nicht nur von Naivität, es beweist in erster Linie eine unglaubliche Ignoranz und Einfältigkeit.