Wer diese Woche den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu später Abendstunde einschaltete konnte Zeuge werden, wie sich Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner von der SPÖ live im Fernsehen selbst abmontierte. Dabei brilliert Holzleitner ohnehin schon seit Monaten mit politischer Substanzlosigkeit.

Als Frauenministerin beschränkt sie sich auf linksideologische Ansagen, die eher nach Lernunterlagen aus den Rhetorikseminaren der Sozialistischen Jugend klingen. Phrasen über die Wichtigkeit des Feminismus kommen aus ihrem Ressort in zuverlässiger Regelmäßigkeit — doch bei jeder Form von migrantischer Gewalt gegen Frauen herrscht konsequentes Schweigen. Die gesellschaftliche Realität vieler Österreicherinnen, die Gewalt durch Migranten erleben oder fürchten, kommt in Holzleitners feministischem Weltbild schlicht gar nicht vor. Die Gefahren, die Migration für Frauen in diesem Land mit sich bringt, negiert sie ebenfalls vollständig. Wer das falsche Täterprofil hat, erhält im SPÖ-besetzten Frauenministerium offenbar keine Relevanz. Nicht einmal anlässlich des versuchten Ehrenmords auf offener Straße vor wenigen Monaten oder anlässlich des Skandal-Urteils, nachdem ein Syrer eine 6-Jährige vergewaltigt hatte, vernahm man von ihr etwas.

Auch in der Wissenschaft blank

Nun kommt mit der aufgeflammten Debatte zu den Einsparungen an den Universitäten ein weiteres Thema dazu, auf dem Holzleitner unter Beweis stellt, wie wenig Substanz hinter den immer wieder auftretenden Stehsätzen steckt. Die Uniko-Präsidentin hatte öffentlich berichtet, Holzleitner habe ihr intern mitgeteilt, dass Wissenschaft und Forschung keine Schwerpunkte dieser Regierung seien. Das wäre ein vernichtendes Zeugnis — ausgestellt von einer Ministerin über ihr eigenes Ressort.

Was danach in der ZIB2 Anfang dieser Woche folgte, war im Grunde kein richtiges Interview. Denn im Gespräch mit Armin Wolf gelang es Holzleitner nicht, eine einzige Frage substanziell zu beantworten. Stattdessen verwies sie auf laufende Verhandlungen, auf angeblich vertrauliche Gespräche, auf reguläre Vorgänge. Den belastenden Satz über die fehlenden Schwerpunkte? Habe sie „in dieser Diktion nicht gesagt.” Konkrete Zahlen? Wollten ihr nicht über die Lippen. Sogar die eigene Kompetenz, etwas zu verändern, sprach sie sich ab — sie sei für den gesetzlichen Rahmen schließlich nicht verantwortlich. Wer das Gespräch sah, kam aus dem Staunen nicht heraus. Eine Ministerin, die sich live im Fernsehen selbst abmontiert.

Politik für einen kleinen Kreis an Funktionären

Bemerkenswert ist dabei, dass die Unfähigkeit Holzleitners in den letzten Tagen scheinbar auch in der eigenen Partei für Furore gesorgt hat. Selbst Wiens Bürgermeister Michael Ludwig erteilte dem Uni-Sparkurs öffentlich eine Absage. Mit der eigenen Regierungsarbeit ist man in den roten Bundesländern ganz offensichtlich mal wieder unzufrieden.

Sie verspüre bei den Universitäten „einen starken Zug zum Tor”, ließ Holzleitner wissen. Den kann man bei ihr jedenfalls nicht festmachen. Das einzige, was man von ihr zuletzt vernommen hatte, war die dramatisch präsentierte Rettung der Förderung für die linke NGO ZARA. Damit mag man in der SPÖ vielleicht den klitzekleinen Kreis an stramm linken Funktionären beglückt haben, ernsthafte Regierungspolitik ist das aber noch lange nicht. Für die SPÖ ist der Streit um die Uni-Finanzierung ein weiterer Dominostein in der absolut verunglückten Regierungsbilanz der letzten Monate. Angesichts der handelnden Akteure ist davon auszugehen, dass sich das auch nicht so bald ändert.