Stefan Beig: Die ÖVP warnt vor Kickl – und entlarvt sich selbst

Auf dem Sujet steht Kickl im Zentrum, links Viktor Orbán, rechts Wladimir Putin und Donald Trump. Über ihm die Hand eines Strippenziehers, im Hintergrund EU-Fahnen. Die Botschaft soll offenbar lauten: Seht her, Kickl ist fremdgesteuert, gefährlich, eine Marionette mächtiger Männer.

Das Sujet hängt nicht nur auf der Straße. Die Volkspartei und ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti teilten es zusätzlich auf Facebook. Darüber der Satz: „Kickl und seine Freunde sorgen für Chaos in der Welt. Krieg, steigende Ölpreise, Spaltung der Gesellschaft!“ Man muss diesen Satz zweimal lesen: Die ÖVP erklärt damit ausgerechnet ihrem innenpolitischen Hauptgegner beinahe weltpolitische Wirkungsmacht. Krieg, Ölpreise, globale Spaltung – alles landet plötzlich bei Kickl.

Doch genau darin liegt der Fehler. Wer den politischen Gegner, an den man laufend Stimmen verliert, groß auf Plakate druckt, macht ihn nicht kleiner. Er macht ihn zum Mittelpunkt. Die ÖVP wollte Kickl schwächen – und zeigt in Wahrheit, wie sehr sich ihre eigene Politik um ihn dreht.

Aus dem Oppositionspolitiker wird eine Figur auf der Weltbühne

Noch merkwürdiger ist die Bildsprache. Trump, Putin und Orbán flüstern Kickl ins Ohr. Offenbar halten sie ihn für so wichtig, dass sie ihn persönlich bearbeiten müssen. Aus einem Oppositionspolitiker, der außenpolitisch bisher kaum in Erscheinung getreten ist – von ein paar Besuchen in Berlin und Budapest einmal abgesehen – wird plötzlich eine Figur auf der Weltbühne.

Gewiss, gemeint ist er als Marionette. Aber ob als Drahtzieher oder als Strohpuppe gezeichnet – im Mittelpunkt steht er. Das ist keine Entzauberung. Das ist unfreiwillige Aufwertung: Hier ist ein Oppositionspolitiker, für den sich die Weltmächte interessieren – laut Volkspartei.

Eine ÖVP, die ihre eigene Linie nicht mehr findet

Verstörend ist aber noch etwas anderes: die außenpolitische Frage. Seit wann stellt die ÖVP Donald Trump bildlich auf eine Stufe mit Wladimir Putin? Was soll das über die Orientierung der Volkspartei sagen? Ist Trump für sie ein Gegner wie Putin? Ist Orbán nur noch ein Feindbild? Und welche eigene Linie bleibt dann eigentlich übrig – außer der Angst vor Kickl?

Besonders auffällig ist die Trump-Sprechblase: „Wir bomben sie in die Steinzeit!“ So zeichnet die ÖVP den Präsidenten der Vereinigten Staaten – also den wichtigsten Politiker des wichtigsten westlichen Verbündeten. Man muss Donald Trump nicht mögen, um zu erkennen, wie bemerkenswert diese Bildsprache für eine Partei ist, die einst außenpolitische Seriosität für sich beanspruchte.

So wird das Plakat nicht nur zur Anti-Kickl-Kampagne. Es wird auch zur unbeabsichtigten Frage an die ÖVP selbst: Wo steht ihr eigentlich?

Ein Strippenzieher, dessen Fäden längst durchschnitten sind

Wobei einer der drei „mächtigen Männer“ mittlerweile gar keiner mehr ist. Viktor Orbán wurde am 12. April nach 16 Jahren abgewählt, Péter Magyars TISZA-Partei errang eine Zweidrittelmehrheit, Fidesz wurde schwer geschlagen. Die ÖVP warnt also vor einem Strippenzieher, dessen Fäden die Ungarn durchschnitten haben.

Dieses Bild alterte eindeutig zu schnell.

Was auf dem Plakat fehlt

Das Hauptproblem dieses Plakats ist letztlich aber nicht, was darauf zu sehen ist, sondern was fehlt. Es gibt keine Antwort auf jene Fragen, die viele Menschen im Land tatsächlich beschäftigen. Es sagt nichts über Teuerung. Nichts über hohe Energiekosten. Nichts über Betriebe, die zusperren oder abwandern. Nichts über Menschen, die arbeiten und trotzdem das Gefühl haben, nicht mehr voranzukommen. Nichts über das Gefühl, dass Leistung und Vermögensaufbau bestraft werden, Nichtstun aber immer lukrativer wird. Nichts über Zuwanderung, Integrationsprobleme, Islamisierung und die zunehmende Unsicherheit im Alltag.

Es geht nicht um die Sorgen der Bürger. Es geht um die Sorge der ÖVP vor Herbert Kickl.

Das ist zu wenig.

Woher der Pessimismus wirklich kommt

Denn Österreich steckt nicht in einer Vertrauenskrise, weil die Bürger zu wenig Plakate gesehen haben. Österreich steckt in einer Vertrauenskrise, weil immer mehr Menschen das Gefühl haben, dass die Politik an ihrem Leben vorbeiredet und vorbeihandelt. Während oben Kampagnenstrategen überlegen, wie man den Gegner framet, fragen sich unten Familien, Unternehmer, Arbeitnehmer und Selbstständige, wie sie sich dieses Land noch leisten sollen.

So gewinnt man kein Vertrauen zurück.

Wer über Pessimismus im Land spricht, sollte sich fragen, woher er kommt. Er kommt nicht aus schlechter Laune. Er speist sich aus Preisen, die steigen, aus Betrieben, die kämpfen, aus Arbeit, die sich immer weniger auszahlt, aus Massenzuwanderung binnen weniger Jahre – und aus einer Politik, die darauf keine Antworten gibt und keine Lösungen findet. Aus dem Eindruck, dass jene, die regieren oder regiert haben, vor allem wissen, wogegen sie sind – aber immer seltener, wofür.

Eine Warnung vor sich selbst

Genau deshalb wirkt dieses Plakat so verräterisch. Es soll Stärke zeigen. Tatsächlich zeigt es Schwäche. Es soll Orientierung geben. Tatsächlich zeigt es Orientierungslosigkeit. Es soll Kickl verhindern. Tatsächlich verrät es, dass die ÖVP kaum noch ein größeres Projekt hat als genau das.

Die ÖVP wollte mit diesem Plakat wohl vor Kickl warnen. Herausgekommen ist eine Warnung vor sich selbst: vor einer Politik, die ihre Gegner größer macht, ihre eigenen Antworten kleiner und die Sorgen der Menschen unsichtbar.

So wird das nichts. So gewinnt man kein Vertrauen zurück.