Stefan Beig: Vom Karl-Marx-Hof zu 17 % – der langsame Tod der SPÖ

Was die SPÖ am Parteitag zeigte, war nicht Stärke, sondern ihr Zerfallsprotokoll. Die eigentliche Geschichte ist größer – und nur sie kann erklären, warum eine einst staatstragende Partei abstürzt, wie sie ihre Arbeiter verlor und was geschehen müsste, damit sie nicht endgültig zum Denkmal ihrer einstigen Größe verkommt. Es gab eine Zeit, da wirkte die Sozialdemokratie in Österreich wie ein politischer Betonbau: mächtig, breit, selbstverständlicher Teil der politischen Ordnung. Noch in den 1980er- und 1990er-Jahren – die Ära der absoluten Mehrheit unter Bruno Kreisky war bereits vorbei – erschien die SPÖ groß, stabil, unübersehbar wie der Karl-Marx-Hof. Heute wirkt sie eher wie ein politischer Restposten. Der Parteitag als Abgesang Der jüngste Parteitag nimmt einem die letzten Zweifel. Da trat Parteichef Andreas Babler ohne Gegenkandidaten an – und freute sich am Ende über 81,5 Prozent Zustimmung. Fast jeder fünfte Delegierte stimmte gegen ihn, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab. Für eine Partei, die einst Disziplin und Geschlossenheit zu ihren wichtigsten Tugenden zählte, ist das ein Offenbarungseid. Noch ernüchternder wirkt der Blick auf die Umfragen. Seit Monaten liegt die SPÖ nur noch bei 17 bis 18 Prozent. Das ist sogar deutlich weniger als die ohnehin schwachen 21 Prozent der letzten Wahl. Ein Ausrutscher ist das nicht. Es ist ein historischer Absturz. Die eigentliche Frage Spott über Fehler der jetzigen Führung greift zu kurz. Denn ein Teil der Bevölkerung wird immer links wählen. In jeder Gesellschaft gibt es eine stabile linke Wählerschicht – auch wenn sie in Österreich, mit Ausnahme der Kreisky-Jahre, stets unter 50 Prozent lag. Die entscheidende Frage lautet daher nicht, ob es Platz für Sozialdemokratie gibt. Die entscheidende Frage lautet: Warum verliert ausgerechnet diese Partei ihre eigenen Wähler, obwohl das Potenzial eindeutig größer wäre? Offene Grenzen gegen die eigene Basis Der tiefste Bruch liegt wohl in der Migrationsfrage. Seit Jahren zeigen Umfragen ein klares Bild. Laut Integrationsbarometer des Österreichischen Integrationsfonds sprechen sich rund 70 Prozent der Österreicher für eine Obergrenze bei Asylanträgen aus. 68 Prozent befürworten eine weitere Einschränkung des Familiennachzugs. Die SPÖ dagegen bleibt bei einer Linie, die offene oder zumindest weich regulierte Grenzen akzeptiert. Damit stellt sie sich nicht nur gegen die Mehrheit der Bevölkerung – sondern auch gegen ihre eigene frühere Wählerschaft. Denn die Migration, die Österreich vor allem in den vergangenen zehn Jahren erlebt hat, ist längst keine abstrakte Debatte mehr. Sie betrifft Arbeitsmärkte, Wohnraum, Schulen, Sozialleistungen und das Gesundheitswesen – genau jene Bereiche, die die klassische Arbeiter- und Angestelltenschicht unmittelbar spürt. Der Bruch mit der Arbeiterkultur Wie weit dieser Bruch reicht, zeigt ein Blick in die Geschichte der Arbeiterbewegung. Es gab einmal ein Lied, das den Geist der alten Sozialdemokratie besser einfing als jedes Parteiprogramm: „Die Arbeiter von Wien“. Darin heißt es etwa: „Wir sind das Bauvolk der kommenden Welt …“ Das war eine Bewegung des Stolzes. Arbeiter sahen sich nicht nur als Bittsteller des Staates, sondern als Menschen, die das Land aufbauen. Heute wirkt die Sozialdemokratie oft wie die politische Schutzmacht der Sozialhilfeempfänger – auch jener, die nicht einen einzigen Tag lang in Österreich gearbeitet haben. Sie verteidigt damit ein System permanenter Transfers – von den Arbeitenden zu den Nichtarbeitenden. In einem Staat, in dem manche vom Sozialstaat leben können, ohne je etwas beigetragen zu haben, fühlen sich viele Arbeitnehmer nicht mehr vertreten. Der kulturelle Bruch ist offensichtlich: Aus der Partei der Arbeiter wurde eine Partei der Alimentierten. Die grüne Überlagerung Hinzu kommt eine ideologische Verschiebung. Die SPÖ steht heute zwischen zwei Welten: der alten sozialdemokratischen Tradition und einer grünen Agenda aus Klimapolitik, Genderpolitik und identitätspolitischen Symbolkämpfen. Für viele geringverdienende Arbeitnehmer wirken diese Themen wie Luxusprobleme eines urbanen Milieus. Klimapolitik bedroht Arbeitsplätze in Industrie und Energie, Migration verschärft Konkurrenz auf Wohnungs- und Arbeitsmärkten. Die Partei hat damit einen kulturellen Bruch mit ihrer eigenen sozialen Basis vollzogen. Vom Reformmotor zum Systemerhalter Ein weiteres Problem: Die SPÖ ist systemkonservativ geworden – eigentlich systemreaktionär. Einst angetreten, um das politische System zu reformieren und zu verändern, dominiert heute die Verteidigung des Status quo: Bürokratie, staatliche Strukturen – und damit bestehende Machtpositionen, die man in Zeiten des Wählerschwunds erst recht nicht aufgeben möchte. Selbst in der Opposition wirkte die Partei häufig wie ein Systemerhalter, nicht wie eine Reformkraft. Neue wirtschaftspolitische Konzepte? Große Reformideen? Eine überzeugende Strategie für den Standort Österreich? All das sucht man seit Jahren vergeblich. Der lange Niedergang Der Niedergang begann nicht erst heute. Möglicherweise lässt er sich sogar genau datieren: 1981. Damals musste Finanzminister Hannes Androsch nach einjährigem Streit aus der Regierung Kreisky ausscheiden. Seither verliert die SPÖ Schritt für Schritt an Zustimmung. In den ersten vier Jahrzehnten nach Kreisky waren es rund 30 Prozentpunkte – im Durchschnitt etwa 0,75 Prozent pro Jahr. Das wirkte zuerst harmlos. Doch wenn über vier Jahrzehnte hinweg kein einziger Parteichef diesen Trend umkehren kann, verkommt eine Staatspartei irgendwann zum politischen Restbestand. Heute beträgt der Verlust laut Umfragen bereits rund 35 Prozentpunkte. Der verlorene Androsch-Weg Hannes Androsch verkörperte eine andere Art von Sozialdemokratie: wirtschaftsfreundlich, reformorientiert, leistungsorientiert. Er war in seiner Partei verankert, hatte aber zugleich Rückhalt weit über sie hinaus. Seine Politik war ein Angebot an die Mitte. Rund elf Jahre vor seinem Tod erschien sein Buch „Das Ende der Bequemlichkeit. 7 Thesen zur Zukunft Österreichs“. Darin warnte er vor Österreichs wirtschaftlicher Selbstzufriedenheit. In seinen späten Interviews zeichnete er ein ähnliches Bild: Österreich verliere an Wettbewerbsfähigkeit, leide unter hoher Steuerbelastung, steigenden Kosten und überbordender Bürokratie. Kurz gesagt: Das Land lebt über seine Verhältnisse und drückt sich vor Reformen. Im Rückblick wirkt diese Diagnose hellsichtig. Nur ausgerechnet bei seiner eigenen Partei kommt diese Botschaft bis heute nicht an. Das dänische Gegenmodell Dass Sozialdemokratie in Westeuropa noch erfolgreich sein kann, zeigt Dänemark. Dort regiert seit 2019 die sozialdemokratische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen. Ihr Erfolgsrezept wird europaweit als „dänisches Modell“ diskutiert. Die Grundidee ist simpel: starker Sozialstaat – aber nur mit kontrollierter Migration. Dänemark setzt auf befristeten Schutz statt dauerhafter Bleibeperspektive, stark eingeschränkten Familiennachzug, konsequente Rückführungen und harte Maßnahmen gegen Parallelgesellschaften. Das Programm „Ein Dänemark ohne Parallelgesellschaften“ richtet sich gezielt gegen migrantische Problemviertel und erzwingt Integration. Die Logik dahinter ist nüchtern: Ein großzügiger Sozialstaat funktioniert nur, wenn Migration begrenzt bleibt. Wirtschaftliche Stärke statt Staatsillusion Was man dabei aber nicht übersehen darf: Dänemark ist zugleich ausgesprochen wirtschaftsfreundlich. Beim Index of Economic Freedom 2025 der Heritage Foundation liegt Dänemark auf Platz 7 weltweit und Rang 4 in Europa. Österreich kommt im selben Ranking nur auf Platz 32. Die Studie nennt dafür mehrere Gründe: ein unabhängiges, weitgehend korruptionsfreies Rechtssystem, starken Schutz von Eigentumsrechten, offene Märkte für Handel und Investitionen sowie ein besonders transparentes und effizientes Regulierungssystem. Der Vergleich zeigt: Ein starker Sozialstaat allein erklärt noch keine wirtschaftliche Freiheit. Entscheidend sind funktionierende Institutionen, Rechtsstaatlichkeit und ein wirtschaftsfreundliches Umfeld. „Bauvolk der kommenden Welt“ – oder Weg weiter bergab Die österreichische Sozialdemokratie könnte heute den Reformgeist eines Hannes Androsch mit dem migrationspolitischen Realismus des dänischen Modells verbinden. Nicht Kampf gegen den Kapitalismus, sondern Wachstum, Leistung und Wohlstand – verbunden mit der sozialen Frage, wie möglichst viele davon profitieren. Das wäre die Formel für Erneuerung. Doch in der SPÖ hat sich bis heute keiner dieser beiden Wege durchgesetzt. Vielleicht erklärt genau das ihren fortgesetzten Niedergang. Und vielleicht ist genau das die wahre Botschaft dieses Parteitags.