Hintergrund ist die geplante Abgabe auf Kunststoffverpackungen, die als Gegenfinanzierung für die Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel dienen soll. Doch wie diese konkret berechnet werden soll, sorgt für massive Zweifel. Das geht aus einem Interview von „Selektiv“ hervor.

„Schwer nachzuvollziehen“

„Die Idee ist nach unserem Wissensstand, einen gewissen Betrag pro Tonne für jene Verpackungen einzuheben, die in Österreich nicht recycelt werden“, erklärt Hauke.

Das Problem: Die Berechnung basiert offenbar auf pauschalen EU-Statistiken. „Man nimmt die Eurostat-Zahlen, wonach in Österreich nur 30 Prozent der Verpackungen recycelt werden. Das hieße, für die restlichen 70 Prozent müsste man diese Plastiksteuer abführen“, so der ARA-Chef. Der Grund: Österreich rechnet deutlich strenger als andere Länder und zählt nur tatsächlich recyceltes Material – während anderswo schon der Input in Sortieranlagen als „recycelt“ gilt.

Für ihn ist das nicht schlüssig. „Das ist insofern schwer nachzuvollziehen“, betont Hauke – auch, weil einheitliche EU-Regeln zur tatsächlichen Recyclingfähigkeit erst ab 2028 vorliegen sollen.

Branche warnt vor Fehlanreizen

Besonders kritisch sieht die Industrie, dass auch gut funktionierende Systeme belastet werden könnten. So verweist Hauke darauf, dass etwa Pfandflaschen nahezu vollständig recycelt werden.

Die Getränkeindustrie versuche daher, eine Gleichbehandlung mit schlecht recycelbaren Verpackungen zu verhindern. Klar ist für Hauke dennoch: „Dass die Abgabe kommen wird, scheint relativ klar zu sein.“ Offen sei aber, wie hoch sie ausfällt – und wen sie tatsächlich trifft.

Recycling als Industriepolitik

Grundsätzlich sieht sich die Branche gut aufgestellt. „Wir haben seit über 30 Jahren eines der besten Systeme Europas aufgebaut“, sagt Hauke. Er widerspricht auch der Darstellung, Recycling sei nur ein Umweltprojekt: „Was wir machen, ist Industriepolitik.“

Denn das System liefere wichtige Rohstoffe für die heimische Wirtschaft und sichere damit Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit.