Seit Monaten wird über eine umfassende Reform des österreichischen Wehrdienstes diskutiert. Bundeskanzler Christian Stocker hatte zuletzt eine Volksbefragung ins Spiel gebracht, musste jedoch einräumen, dass es dafür innerhalb der Regierung derzeit keine Mehrheit gibt. Sollte bis zum Herbst keine Einigung erzielt werden, könnte dieses Instrument allerdings erneut auf den Tisch kommen.

Gleichzeitig bestehen zwischen den Koalitionspartnern weiterhin unterschiedliche Vorstellungen. Die ÖVP favorisiert das Modell „Österreich Plus“ mit acht Monaten Grundwehrdienst und zusätzlichen verpflichtenden Milizübungen. Die SPÖ wiederum spricht sich für einen Kompromiss aus, der Elemente verschiedener Reformvorschläge verbinden soll.

NEOS setzen auf schwedisches Vorbild

Mit ihrem nun vorgestellten Konzept orientieren sich die NEOS am schwedischen Modell. Dort müssen zwar alle jungen Männer zur Stellung antreten, tatsächlich eingezogen werden jedoch nur jene Personen, die benötigt werden.

Vorrangig setzt das System auf Freiwillige. Reicht deren Zahl nicht aus, werden jene jungen Männer einberufen, die bei der Stellung die besten Ergebnisse erzielt haben. Die Anzahl der benötigten Wehrpflichtigen richtet sich dabei nach der jeweiligen sicherheitspolitischen Lage des Landes.

NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos sieht darin mehrere Vorteile. Besonders motivierte Rekruten würden sich freiwillig melden, was die Ausbildungsqualität verbessern und die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres stärken könne.

Freiwilligkeit als zentrales Prinzip

Nach Ansicht der NEOS würde ein solcher Ansatz nicht nur die Motivation der Soldaten erhöhen, sondern auch die Zusammenarbeit mit europäischen Partnerstaaten erleichtern. Wie ein entsprechendes Modell konkret in Österreich umgesetzt werden könnte, müsse allerdings noch verhandelt werden.

Offen bleibt auch die Zukunft des Zivildienstes. Während die ÖVP hier eine Verlängerung anstrebt, wollen die NEOS zunächst die weiteren Gespräche innerhalb der Regierung abwarten.

Finanzierung bleibt offene Frage

Unabhängig vom gewählten Modell stellt sich die Frage nach den Kosten. Ein längerer Wehrdienst oder zusätzliche Ausbildungsmaßnahmen würden erhebliche finanzielle Mittel erfordern. Angesichts des aktuellen Sparkurses der Bundesregierung ist bislang unklar, wie eine umfassende Reform finanziert werden soll.

Für die NEOS steht jedoch fest, dass die Diskussion nicht in parteipolitischen Auseinandersetzungen stecken bleiben darf. Statt weiterer Grundsatzdebatten brauche es nun konkrete Entscheidungen über die Zukunft der österreichischen Landesverteidigung.