Das Ergebnis ist vernichtend: Ganze 93 Prozent meinen, die Maßnahme bringe kaum etwas. Nur vier Prozent halten sie für „teilweise gut“, nur drei Prozent sehen darin eine wirklich sinnvolle Entlastung.
Der „große soziale Befreiungsschlag“
Dabei wollte die SPÖ mit der Steuersenkung eigentlich einen großen sozialen Befreiungsschlag landen. Ab Juli soll die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel wie Brot, Milch, Eier oder Gemüse von 10 auf 4,9 Prozent sinken. Doch schon jetzt hagelt es massive Kritik.
Experten zweifeln
Denn Experten zweifeln nicht nur an der tatsächlichen Preiswirkung – auch die Finanzierung des 400-Millionen-Euro-Projekts gerät immer mehr ins Wanken. Die geplante Plastiksteuer wurde bereits wieder gekippt, auch gegen die Paketabgabe wächst der Widerstand.

Bumerangeffekt: Besserverdiener profitieren stärker
Besonders bitter für die SPÖ: Laut Budgetdienst profitieren ausgerechnet wohlhabendere Haushalte am meisten von der Maßnahme. Während ärmere Haushalte im Schnitt nur rund 57 Euro pro Jahr sparen sollen, könnten Besserverdiener bis zu 87 Euro sparen.
Politische Lage wird unangenehmer
Die Kritik wird deshalb immer lauter: Ist die „soziale Entlastung“ am Ende ein Geschenk für jene, die es ohnehin weniger brauchen? Auch politisch wird die Lage zunehmend unangenehm. SPÖ-Chef Andreas Babler hatte selbst erklärt, dass sich Haushalte nur „ein paar wenige Euro im Monat“ ersparen würden – ein Satz, der ihm viel Spott einbrachte. Jetzt wächst der Druck auf die Regierung massiv. Denn statt eines Prestigeprojekts droht der SPÖ immer mehr ein teures Eigentor.

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