Die Regierungschefin erklärte am Rande des G7-Gipfels im französischen Évian-les-Bains, sie halte ein solches Verbot allein nicht für ausreichend, um die Probleme junger Menschen im Internet zu lösen.

„Ich bin nicht gegen ein Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige, aber ich bin nicht überzeugt, dass dieser Vorschlag allein das Problem lösen kann, weil ein solches Verbot leicht umgangen werden kann“, sagte Meloni laut Politico vor Journalisten.

Die Premierministerin warnte zudem davor, die Verantwortung zu stark auf Familien abzuwälzen. Ein Verbot könne dazu führen, dass die Problematik lediglich teilweise auf Eltern übertragen werde, ohne die eigentlichen Ursachen zu beseitigen. Stattdessen müssten die Plattformbetreiber stärker in die Pflicht genommen werden. Diese müssten mehr Verantwortung übernehmen und wirksame Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen setzen.

Keine Regierungsinitiative geplant

Obwohl Meloni ein Verbot grundsätzlich nicht ausschließt, kündigte sie an, dass ihre Regierung keinen eigenen Gesetzesentwurf oder ein Dekret dazu vorlegen werde. Die Debatte solle vielmehr im Parlament geführt werden. Mehrere italienische Parteien haben bereits entsprechende Gesetzesvorschläge eingebracht, bislang wurde jedoch keiner davon verabschiedet.

Großbritannien und Frankreich gehen voran

Die Diskussion über den Zugang von Jugendlichen zu sozialen Netzwerken gewinnt europaweit an Dynamik. Großbritannien kündigte erst diese Woche ein Verbot sozialer Medien für unter 16-Jährige an. Auch Frankreich plant eine entsprechende Regelung für unter 15-Jährige.

Aus den USA gab es zuletzt Vorbehalte gegen die britischen Pläne. Kritiker warnen vor pauschalen Lösungen und verweisen darauf, dass Verbote häufig umgangen werden können.

G7-Erklärung ohne Forderung nach Verboten

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten, darunter auch US-Präsident Donald Trump, verabschiedeten am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung zum Schutz von Kindern im Internet. Ein ausdrückliches Verbot des Zugangs zu sozialen Medien für Kinder oder Jugendliche findet sich darin jedoch nicht.