„Pfizergate“ eskaliert: Von der Leyens Pfizer-SMS jetzt offenbar gelöscht

Noch im Mai entschied der EuGH: Die EU-Kommission muss die geheimen Nachrichten der Präsidentin offenlegen. Nun der Skandal: Sie sind verschwunden – Kritiker sprechen von Vertuschung. Im Mai musste Ursula von der Leyen vor dem Europäischen Gerichtshof eine Niederlage einstecken. Das Gericht entschied, dass die Kommission die SMS der Präsidentin mit Pfizer-Chef Albert Bourla offenlegen muss. Nun der nächste Knalleffekt: Die Nachrichten sollen nicht mehr existieren. Erst im Juli überstand sie knapp ein Misstrauensvotum im Europaparlament – wurden die Chats einfach gelöscht? SMS plötzlich „verschwunden“ Erst im Mai urteilte der Europäische Gerichtshof: Ursula von der Leyen muss die brisanten SMS mit Pfizer-Chef Albert Bourla offenlegen. Zwischen Jänner 2021 und Mai 2022 tauschten von der Leyen und Bourla SMS aus, die nach Ansicht des Gerichts für die Impfstoffbeschaffung relevant waren. Ihr Inhalt ist bis heute unbekannt – . Jetzt der nächste Paukenschlag: In einem Schreiben an die New York Times räumte die Kommission ein, dass die Nachrichten „nicht mehr vorhanden“ seien. Von der Leyens Kabinettschef habe ihr Handy durchsucht – ohne Erfolg. Die Geräte seien inzwischen mehrfach „formatiert und recycelt“ worden. Bereits 2021 sollen Prüfungen des Geräts stattgefunden haben. Damals sei festgestellt worden, dass die SMS lediglich dazu dienten, Telefonate zwischen von der Leyen und Bourla zu koordinieren. Daher seien sie nicht als offizielle Dokumente archiviert worden. Die Kommission sprach von „flüchtigen“ Mitteilungen, die für eine Veröffentlichung nicht von Interesse gewesen seien. Wenn es sich wirklich nur um flüchtige Mitteilungen handelt – warum dann die jahrelange Blockade? Entscheidend ist: Ursula von der Leyen selbst war verantwortlich dafür, den Stellenwert dieser und anderer Nachrichten festzulegen. In dem Schreiben an die New York Times betont die Kommission außerdem, dass ihr Diensthandy seit dem SMS-Austausch gleich mehrfach ersetzt wurde – zuletzt Mitte 2024. Alte Nachrichten seien nicht gesichert worden. Stattdessen wurden die Geräte laut Kabinett „formatiert und recycelt“. Sollte man nicht aus seinen Fehlern lernen? Damit werden Erinnerungen an 2019 wach: Damals wurde bekannt, dass auf zwei Diensthandys von der Leyens in ihrer Zeit als deutsche Verteidigungsministerin SMS gelöscht worden waren. Das brachte ihr eine Strafanzeige und massiven Ärger mit einem Untersuchungsausschuss im Bundestag ein, der die Nachrichten als Beweismittel gefordert hatte. Weiterhin viele Fragen offen Was in den SMS tatsächlich stand, lässt sich nach ihrer Löschung nicht mehr überprüfen. Damit bleibt ungeklärt, ob es wirklich nur um Terminabsprachen ging. Sicher ist: Die Debatte um Transparenz und Verantwortung in Brüssel ist damit noch lange nicht beendet.