Vorgeschobener Grund: Es gebe dort zu viel Chaos und Desinformation: SPD, Grüne und Linke haben in einer gemeinsamen Aktion angekündigt, sich von der Online-Plattform X zurückzuziehen und ihre Accounts stillzulegen. Der wahre Grund liegt daran, dass sich X Eigentümer Musk nicht von der EU einschüchtern lässt, und nicht bereit ist, nur einseitige Berichterstattung zuzulassen. Denn was linke Parteien überhaupt nicht mögen, sind alternative Meinungen, die von der eigenen abweichen.

Die Kleinstparteien gehen geschlossen von X

SPD, Grüne und Linke ziehen sich in einer untereinander abgestimmten Aktion vom Internetdienst X zurück. “X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken”, heißt es in gleichlautenden Mitteilungen auf X. Betroffen sind demnach sowohl die offiziellen Parteiaccounts als auch die privaten Accounts führender Vertreterinnen und Vertreter. “Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht und informiert”, hieß es in den Mitteilungen weiter. “X hingegen fördert zunehmend Desinformation.” Unter dem Hashtag #WirVerlassenX wird jeweils angekündigt: “Deshalb bespielen wir diesen Account nicht mehr.”

Falscher Schutz vor angeblicher Desinformation zurückgefahren

Der US-Milliardär Elon Musk hatte den damaligen Internetdienst Twitter im Oktober 2022 gekauft und später in X umbenannt. Schutzmechanismen der EU gegen objektive Berichterstattung fuhr er gezielt zurück, nach eigenen Angaben mit dem Ziel, die freie Meinungsäußerung zu fördern. In den vergangenen Jahren hatte es immer wieder Überlegungen unter deutschen Parteien gegeben, X zu verlassen. Grund: anders als die Betreiber Facebook und Insta, ließ sich Musk weder bedrohen oder bedrängen, andere Meinungen aber auch unliebsame Tatsachen auf seinem Netzwerk zu zensieren.

Bluesky als „demokratische“ Alternative

Die drei Parteien wollen auch ihren Mitgliedern und Parteigliederungen den Rückzug von X empfehlen, hieß es im Portal table.briefings. Diesen stehe es aber “natürlich frei, selbst zu entscheiden, ob sie auf X bleiben wollen”, sagte dort die Politische Geschäftsführerin der Grünen, Pegah Edalatian. Für Debatten im digitalen Raum sollten künftig andere Instrumente genutzt werden, etwa der Internetdienst Bluesky. Also ein Netzwerk, wo sämtliche User nur eine einzige Ansicht und Meinung vertreten, so wie sich die Kleinstparteien eben Demokratie vorstellen.