Um Donald Trump zu verhindern: Europas Grüne mischen sich in US-Wahlkampf ein

Die Europäischen Grünen fühlen sich offenbar befugt, Einfluss auf den hart umkämpften Wahlkampf in den USA zu nehmen. Sie riefen die dortige grüne Präsidentschaftskandidatin zum Rückzug auf – allerdings erfolglos. Die Europäischen Grünen haben die grüne US-Präsidentschaftskandidatin Jill Stein aufgefordert, sich aus der Wahl zurückzuziehen, um Donald Trump zu verhindern. Stein denkt allerdings nicht im Geringsten daran. Sie hat die Europäischen Grünen im Gegenzug aufgerufen, den Völkermord Israels in Gaza nicht länger zu unterstützen – und sich nicht in die US-Wahlen einzumischen. Der österreichische EU-Abgeordnete für die Europäischen Grünen, Thomas Waitz, hat sich an dem Aufruf beteiligt Trump wolle der LGBTQIA+-Gemeinschaft ihre Rechte verweigern und Migranten massenhaft abschieben Die Europäischen Grünen schreiben: “Bei diesen Wahlen könnte nicht mehr auf dem Spiel stehen. Donald Trump hat versprochen, dass er, sollte er erneut Präsident werden, Abtreibungsverbote ausweiten, Mitgliedern der LGBTQIA+-Gemeinschaft ihre Rechte verweigern und Migranten massenhaft abschieben wird. Wie andere ultrakonservative Politiker auf der ganzen Welt, mit denen er enge Beziehungen pflegt, wie Wladimir Putin, Viktor Orbán und Jair Bolsonaro, würde er die Demokratie untergraben. Die Europäische Grüne Familie, die sich aus grünen Parteien aus ganz Europa zusammensetzt, setzt sich für eine Politik ein, die dem Planeten, den Menschen und dem Frieden Vorrang vor der Gier von Unternehmen, systemischer Ungerechtigkeit und Gewalt einräumt. Wir sind uns sicher, dass Kamala Harris die einzige Kandidatin ist, die Donald Trump und seine antidemokratische, autoritäre Politik vom Weißen Haus fernhalten kann. Diese Wahl findet an einem Wendepunkt in der Geschichte unseres Planeten statt. Wir sind mit einer Klimakrise konfrontiert, die sich von Jahr zu Jahr verschlimmert, mit Hitzewellen, Überschwemmungen und einem Verlust der Artenvielfalt in nie gekanntem Ausmaß. Die Klimapolitik erfordert demokratische Institutionen, von denen wir befürchten, dass sie im Falle einer Wahl Trumps demontiert würden.” Zwar ist die Grüne Partei im politischen Alltag der USA bedeutungslos, indes könnte ihre Präsidentschaftskandidatin Jill Stein den Weg für Donald Trump ins Weiße Haus ebnen. Die 74-jährige Ärztin aus dem Ostküstenstaat Massachusetts tritt in zahlreichen Bundesstaaten an, auch in den Swing States Arizona, Michigan, Pennsylvania und Wisconsin. In diesen wahlentscheidenden Staaten könnte sie Kamala Harris Wähler abspenstig machen und so Donald Trump indirekt helfen. Stein geht heuer zum dritten Mal ins Präsidentschaftsrennen nach 2012 (0,36 Prozent der Stimmen) und 2016 (1.5 Prozent).