Damit bleibt es hinter den gesetzten Zielen zurück.

Der Landesverteidigungsbericht 2024/25 sah für das kommende Jahr noch 6,19 Mrd. Euro und für 2028 sogar 7,0 Mrd. Euro vor. Die damalige Budgethochrechnung beruhte auf der politischen Absichtserklärung, die Budgetmittel für die Landesverteidigung bis 2032 auf zwei Prozent des BIP zu erhöhen.

Der Bereich Rüstung steigt im Jahr 2027 um 234,2 Millionen auf insgesamt 2,25 Milliarden Euro. Im Jahr darauf sind es 36 Mio. Euro weniger (2,21 Mrd.). Die Mittel fließen vorwiegend in neue Geräte bzw. Systeme sowie in die Bevorratung militärischer Verbrauchsgüter. Trotz sinkender Mittel plant man für 2028 eine weitere Erhöhung der Investitionen, da mit geringeren Auszahlungen, etwa im Bereich Heeresanlagen, gerechnet wird. Die Bereiche IKT & Cyber sowie Infrastruktur erhöhen sich wegen des erhöhten Personalaufwands. Diese Mittel werden vor allem für Instandsetzungen sowie Neubauten von militärischen Liegenschaften im Zusammenhang mit der Anschaffung neuer Geräte, etwa der Leonardo-Jets, verwendet.

Ermächtigungen ins Regelbudget

Zur weiteren Umsetzung des Aufbauplans werden einerseits Budgettangenten, die bisher als Ermächtigung vorgesehen waren, großteils ins Regelbudget übernommen (Advanced-Jet-Trainer), andererseits sollen zusätzliche Mittel für weitere Investitionen bereitgestellt werden, etwa für die Anschaffung der Flugabwehr mittlerer Reichweite (Midrange Air Defense). Zudem verpflichtet sich das Verteidigungsministerium, in den Jahren 2027 und 2028 jeweils 0,9 bzw. 1,6 Mio. zum Konsolidierungsvolumen der Förder-Taskforce beizutragen. Um dies zu erreichen, sollen sämtliche Förderungen prozentual gekürzt werden.