Deutscher SPD-Landtagsvize schmiert Hakenkreuz auf AfD-Wahlzettel
Der deutsche Landtagsvize Daniel Born hat auf einen Stimmzettel ein Hakenkreuz geschmiert. Die Staatsanwaltschaft hatte bereits wegen Anzeige gegen Unbekannt ermittelt. Jetzt hat sich der SPD Politiker bekannt und ist von seinem Amt zurückgetreten.
SPD-Politiker Daniel BornIMAGO/IMAGO / Arnulf Hettrich
Der Landtagsvizepräsident im deutschen Bundesland Baden-Württemberg, Daniel Born (SPD), ist wegen eines Hakenkreuzes auf einem Stimmzettel von seinem Amt zurückgetreten. Born übernahm die Verantwortung dafür und erklärte am Freitag in Stuttgart, er habe bei der Wahl zum sogenannten Oberrheinrat “einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert”. Der SPD-Politiker sprach von einer “Kurzschlussreaktion”.
Born spricht von "schwerwiegendem Fehler"
Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes Gremium zur politischen Beratung. Am Donnerstag standen in Stuttgart zwei AfD-Abgeordnete als stellvertretende parlamentarische Mitglieder des Rats zur Wahl. Auf einem Stimmzettel für den AfD-Politiker Bernhard Eisenhut war ein Hakenkreuz gezeichnet.
Zunächst war unbekannt, wer das nationalsozialistische Symbol darauf gemalt hatte. Born gab den “schwerwiegenden Fehler” nun zu. Er kündigte an, sich auch aus der SPD-Fraktion zurückzuziehen. Die Landtagsverwaltung hatte nach dem Vorfall Strafanzeige gegen unbekannt erstattet.
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