Das EU-Parlament ist in der Sommerpause, die bis 13. September dauert – Zeit für eine Bilanz. Wie fleißig waren Österreichs 20 Abgeordnete in den vergangenen zwei Jahren? Immerhin kassiert jeder von ihnen ein stolzes Bruttogehalt von exakt 10.802,91 Euro im Monat, Taggelder, Zulagen und spätere Pension noch nicht eingerechnet.
Eine Liste, die der „Krone” vorliegt und sich auf Daten des Europaparlaments stützt, erfasst zwei Kennzahlen: Redebeiträge im Plenum und Abwesenheiten bei Abstimmungen. Ob ein Abgeordneter deswegen faul oder fleißig ist, lässt sich daraus nicht sauber ableiten – ein Stimmungsbild aber sehr wohl.
Die Vielredner
Am meisten zu sagen hat ÖVP-Delegationsleiter Reinhold Lopatka: Seit Beginn der Legislaturperiode im Juli 2024 meldete er sich 111-mal zu Wort. Dicht dahinter folgt NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter mit 109 Redebeiträgen, auf Platz drei ÖVP-Abgeordneter Lukas Mandl mit 92. Danach klafft eine Lücke: SPÖ-Mann Hannes Heide kommt auf 60 Reden, FPÖ-Abgeordnete Petra Steger auf 43. Thomas Waitz (Grüne) und Andreas Schieder (SPÖ) liegen mit je 40 gleichauf.
Deutlich schweigsamer geben sich die Schlusslichter: FPÖ-Mandatar Gerald Hauser trat nur 14-mal ans Rednerpult, Parteikollege Georg Mayer 16-mal.
Die Abwesenden
Bei den versäumten Abstimmungen führt NEOS-Abgeordnete Anna Stürgkh mit 22 Fehlzeiten – allerdings ist die Wienerin schwangerschaftsbedingt entschuldigt. Seit einer Novelle im März dürfen Frauen ihre Stimme bis zu drei Monate vor der Geburt und sechs Monate danach an eine Vertrauensperson delegieren.
Der eigentliche Spitzenreiter ist damit Brandstätter mit 20 Abwesenheiten – jener Mann, der bei den Reden auf Platz zwei liegt. Diese Doppelrolle hatte schon im Vorjahr für eine Debatte gesorgt; Brandstätter hatte damals betont, Fleiß oder Faulheit an der Abstimmungsteilnahme festzumachen sei „absurd”, und verwies auf Ausschussarbeit, Entschließungsanträge und seine Rolle in der Ukraine-Delegation.
Auffällig ist die ÖVP in der Breite: Gleich hinter Brandstätter folgen ihre Mandatare Sophia Kircher und Lukas Mandl mit je 19 Fehlzeiten, weiter unten Alexander Bernhuber (12), Angelika Winzig (10) und Vielredner Lopatka (9). Fünf ÖVP-Abgeordnete finden sich damit unter den zehn häufigsten Abwesenden.
Am anderen Ende stehen die Musterschüler: FPÖ-Mandatar Roman Haider verpasste keine einzige Abstimmung, ebenso SPÖ-Abgeordnete Elisabeth Grossmann. FPÖ-Frau Elisabeth Dieringer fehlte nur zweimal, Schieder, Schilling und Regner je dreimal.

Kommentare
Lädt Kommentare...