Wie eine Recherche von Lucas Ammann zeigt, wurde mit der „IG PHOENIX – Verein zur Förderung liberaler Politik“ ein neuer Verein gegründet, hinter dem aktive und ehemalige Neos-Mitglieder stehen.

Vor allem der wirtschaftsliberale Flügel zeigt sich zunehmend unzufrieden mit dem Regierungskurs der Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Aus ihrer Sicht bleiben zentrale Reformversprechen – von der Verwaltungs- und Bildungsreform bis hin zur Bundesstaatsreform – bislang weitgehend unerfüllt. Auch Kompromisse wie der Mietzinsdeckel stoßen bei marktwirtschaftlich orientierten Parteimitgliedern auf Kritik.

Die Neos selbst weisen Spekulationen über eine größere Parteikrise zurück. EU-Abgeordneter Helmut Brandstätter erklärte zuletzt, seit der Debatte rund um Veit Dengler seien 17 Personen in die Partei eingetreten und 16 ausgetreten.

Unternehmer Mittelbach führt neuen Verein

Laut der Recherche fungiert der Unternehmer und langjährige Neos-Funktionär Stephan Mittelbach als Sprecher des neuen Vereins. Gegenüber LA Media erklärte er, Ziel sei es, den wirtschaftsliberalen Flügel zu stärken und künftig Podiumsdiskussionen, Kamingespräche sowie weitere Veranstaltungen zu organisieren.

Darüber hinaus wolle die IG PHOENIX „liberale Kandidaten“ unterstützen – insbesondere im Hinblick auf die kommende Vorstandswahl der Neos, die Mittelbach als richtungsweisend bezeichnet. Dem Vereinsvorstand gehören außerdem Christoph Hilscher, Neos-Klubobmann in der Bezirksvertretung Wien-Innere Stadt, sowie das langjährige Neos-Mitglied Karl-Heinz Hitl an, der inzwischen aus der Partei ausgetreten ist.

„Keine Parteiabspaltung“

Mittelbach betont allerdings, dass es sich ausdrücklich um keine Parteiabspaltung handle. Der Verein verstehe sich als parteiunabhängige Plattform zur Förderung liberaler Politik und könne sich auch vorstellen, liberale Kandidaten anderer Parteien zu unterstützen. Eine Mitgliedschaft bei den Neos stehe damit aus seiner Sicht nicht im Widerspruch.

Nach Angaben des Vereins wird die Initiative derzeit von ihren Mitgliedern finanziert, zugleich ist man auf der Suche nach Sponsoren.

Ob die IG PHOENIX langfristig lediglich als liberale Plattform bestehen bleibt oder sich zu einem politischen Machtfaktor innerhalb der Neos entwickelt, dürfte sich in den kommenden Monaten zeigen.