Der Auslöser: FPÖ-Abgeordnete verwendeten erneut den Begriff „Remigration“, der seit Monaten massiv umstritten ist. Doch Rosenkranz weigerte sich zunächst, dafür einen Ordnungsruf zu erteilen. Seine Begründung: Der Begriff sei „vom Wortkern her“ nicht rechtsextrem und müsse nur korrekt übersetzt werden.

Scharfe Kritik

Bei SPÖ und Grünen platzte daraufhin laut oe24 endgültig der Kragen. Es hagelte scharfe Kritik gegen den Nationalratspräsidenten. Auch innerhalb des Präsidiums wurde die Lage brenzlig: ÖVP-Mann Peter Haubner kündigte sofort Gespräche über den künftigen Umgang mit dem Begriff an.

Bures war anderer Meinung

Dann der nächste Knall: Als später SPÖ-Politikerin Doris Bures den Vorsitz übernahm, griff sie hart durch. FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst kassierte prompt einen Ordnungsruf wegen der erneuten Verwendung von „Remigration“.

Bures war anderer Meinung

Dann der nächste Knall: Als später SPÖ-Politikerin Doris Bures den Vorsitz übernahm, griff sie hart durch. FPÖ-Abgeordnete Susanne Fürst kassierte prompt einen Ordnungsruf wegen der erneuten Verwendung von „Remigration“. Bures verwies dabei auf den aktuellen Verfassungsschutzbericht. Dort wird der Begriff als „völkisch-nationalistisch“ eingestuft. Gemeint sei laut Bericht die zwangsweise Abschiebung von Asylwerbern, Fremden und „nicht assimilierten“ Staatsbürgern.

Meinungen zweigeteilt

Damit eskalierte der Streit im Hohen Haus endgültig – in dessen Epizentrum eine entscheidende Frage steht: Ist „Remigration“ ein normaler Polit-Begriff – oder ein ideologisch aufgeladener Kampfbegriff? Die FPÖ verwendet ihn seit Jahren, die übrigen Parteien lehnen ihn mehrheitlich ab.