Eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Michael Fürtbauer und Gernot Darmann fördert neue Details zu einer Förderung des Vereins „Kaukasischer Frauenrat“ zutage. Wie aus der Anfragebeantwortung von Innenminister Gerhard Karner hervorgeht, erhielt der Verein für das Projekt „Kaukasische Mütter gegen Islamismus“ insgesamt 33.926,91 Euro aus Mitteln des Bundesministeriums für Inneres.

Das Projekt wurde demnach im Jänner 2020 eingereicht und sollte durch spezialisierte Beratung dem islamistischen Einfluss auf Jugendliche aus dem kaukasischen Umfeld entgegenwirken. Die Förderentscheidung fiel am 27. Mai 2020. Laut Ministerium wurde im Zuge der Einreichung auch die satzungsmäßige Unterzeichnung des Förderantrags überprüft.

Keine Eigenmittel

Als rechtliche Grundlage diente die Allgemeine Rahmenrichtlinie für Förderungen aus Bundesmitteln (ARR 2014). Sonderrichtlinien kamen laut Ressort nicht zur Anwendung. Die Förderentscheidung sei veröffentlicht worden, zudem habe das Ministerium die Mittelverwendung während der Projektlaufzeit sowie nach Projektende kontrolliert. Regelmäßige Berichte des Vereins waren ebenfalls vorgesehen.

Bemerkenswert: Eigenleistungen des Vereins gab es laut Anfragebeantwortung keine. Die gesamten als förderfähig anerkannten Kosten wurden vom Innenministerium getragen. Werk- oder Dienstleistungsverträge zwischen dem Ressort und dem Verein wurden im abgefragten Zeitraum nicht abgeschlossen.