Die freiheitliche Außenpolitik- und EU-Sprecherin Susanne Fürst zeigt sich empört über ein kürzlich erschienenes Interview des Direktors der Diplomatischen Akademie in Wien, Emil Brix, mit einer ukrainischen Nachrichtenagentur, in dem dieser die österreichische Neutralität als „Mythos” bezeichnete.

Brix äußerte offen, dass Österreich wesentliche Bestandteile seiner Neutralität ohnehin bereits aufgegeben habe und sich nicht mehr an einem neutralen Kurs orientiere. „Dass ein erfahrener Diplomat wie Herr Brix gerade einem ukrainischen Medium gegenüber dermaßen despektierlich über die österreichische Neutralität spricht, ist unverständlich. Damit greift er einen verfassungsmäßig verankerten Grundsatz der Zweiten Republik an, und das noch dazu im Ausland“, so Fürst.

Brix: „Österreichs Neutralität basiert auf einem Mythos"

Fürst kritisiert, dass laut Brix „die Erfolgsgeschichte unserer Neutralität auf ‚Mythen‘ basiere” und weiter darauf hinweist, dass „Österreich längst als ‚Logistik-Hub‘ für den Ukraine-Krieg dient und dies auch noch begrüßt“. Ein Logistik-Hub ist ein zentraler Umschlagplatz, an dem Waren gesammelt, sortiert, zwischengelagert und weiterverteilt werden.

Die FPÖ-Politikerin sieht in Brix’ Aussagen eine schrittweise Aushöhlung der Neutralitätspolitik und eine Anbiederung an die NATO. „Brix spricht in Wahrheit nur das aus, was die Systemparteien in den letzten Jahren im Stillen rapide betrieben haben“, so Fürst.

Abschließend fordert die FPÖ, dass Brix umgehend Konsequenzen aus seinen Äußerungen zieht, um weiteren Schaden von der Diplomatischen Akademie und dem Ansehen Österreichs abzuwenden.