FPÖ-Schnedlitz packt aus: „Die ÖVP hat nur Scheinverhandlungen geführt“

Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Mittwoch gescheitert. Bereits am Donnerstag zeigte sich Herbert Kickl auf Facebook empört über mehrere Textpassagen aus der Wochenzeitung „profil“, in denen von einem ÖVP-„Drehbuch“ die Rede ist. „Hat die ÖVP mit uns Freiheitlichen nur Scheinverhandlungen geführt und hinter unserem Rücken weiter mit der SPÖ paktiert? Das würde einiges erklären“, so Kickl. Nun meldet sich auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz zu Wort. Die ÖVP habe die Gespräche mit der FPÖ nie ernsthaft geführt, sondern lediglich ein „inszeniertes Schauspiel betrieben“, so die schweren Vorwürfe des FPÖ-Generalsekretärs gegenüber der Volkspartei.

Schnedlitz verweist auf Medienberichte, die seit Donnerstag von einem „Drehbuch“ sprechen, dem die ÖVP gefolgt sein soll. Zu Beginn, so Schnedlitz, habe die Volkspartei die FPÖ gebraucht, um im Zusammenhang mit dem Defizitverfahren Zeit zu gewinnen. Danach habe man sich jedoch strikt an ein Drehbuch gehalten, in dem „Scheinverhandlungen“ mit Herbert Kickl und der FPÖ geführt wurden, während im Hintergrund die eigentlichen Gespräche zwischen Schwarz und Rot weiterliefen. „Es ist leider genau das eingetreten, wovor wir gewarnt haben: Das Ganze war nur eine riesengroße Show, um Herbert Kickl ‚ausrutschen‘ zu lassen“, so der FPÖ-Generalsekretär.

Zudem kritisierte Schnedlitz die Verhandlungstaktik der ÖVP. Immer wieder habe die Volkspartei auf die Bremse gedrückt und inhaltliche Gespräche gestoppt, um sich stattdessen auf Postenverteilungen zu konzentrieren. „Es war eine reine Verzögerungstaktik“, erklärte er, „um im Hintergrund Zeit für weitere Ampel-Verhandlungen zu gewinnen.“ Schnedlitz betonte, dass die ÖVP immer dann das Spielfeld verändert habe, wenn ein Durchbruch in den Verhandlungen kurz bevorstand.

Wie es mit Österreich weitergeht, bleibt unklar. Auf die Frage, welche Form der Ampelkoalition auf uns zukommen könnte, antwortete Schnedlitz: „Das wissen wir nicht. Wir wissen nur, dass man sich im Hintergrund bereits geeinigt hat und jetzt so tun wird, als würde man ganz schnell verhandeln.“ Was den Österreichern am Ende präsentiert werde, bleibt abzuwarten, so Schnedlitz.

Er fügte hinzu: „Was da rauskommt, das wissen wir nicht, aber eines ist Fakt: Das ist seit Wochen der größte Betrug an der Bevölkerung, den die österreichische Politik je gesehen hat“, zeigte sich Schnedlitz über die ÖVP empört.

In Bezug auf die Ministerlisten führte Schnedlitz aus, dass die FPÖ der ÖVP entgegengekommen sei und der Volkspartei ein mehr als faires Angebot gemacht habe. Dennoch habe die ÖVP komplett auf stur geschaltet. Die Volkspartei habe mehr Ressorts gefordert, als sie unter Sebastian Kurz als Seniorpartner mit 37,5 Prozent hatte, während die FPÖ weniger bekommen sollte als die Grünen, die als Juniorpartner lediglich 13,9 Prozent hielten, so Schnedlitz.

„Herbert Kickl hätte Bundeskanzler werden können“, betonte Schnedlitz. Doch Kickl habe sich dagegen entschieden: „Wenn das den Menschen nicht hilft, dann brauche ich auch nicht Kanzler werden.“ Schnedlitz lobte ihn dafür, dass er den Österreichern treu geblieben sei.

Die ÖVP habe zudem argumentiert, dass man nicht nachgeben könne, weil „uns nur einige wenige Prozent“ voneinander trennen. Moderatorin Lisa Schuch-Gubik stellte daraufhin die Frage: „Wie wichtig wären jetzt Neuwahlen, damit man klare Verhältnisse schaffen kann?“ Schnedlitz bekräftigte, dass nur durch Neuwahlen klare Verhältnisse geschaffen werden könnten, um die aktuellen Herausforderungen in Österreich rasch zu bewältigen.

Abschließend richtete Schnedlitz eine Kampfansage an die ÖVP: „Es wird kein leichter Weg, aber eines versprechen wir der ÖVP, die jetzt in Wahrheit etwas anderes verhandelt hat: ‚Ihr werdet damit nicht gut durchkommen‘.“

FPÖ-Chef Herbert Kickl hat sich erneut kritisch zur ÖVP und den gescheiterten Regierungsverhandlungen geäußert. In einem Facebook-Posting teilte er einen Ausschnitt aus einem Artikel des Standard und kommentierte das darin enthaltene Verhandlungsangebot der Volkspartei mit deutlichen Worten.

„Hier seht ihr den ÖVP-Vorschlag, den man uns übermittelt hat. Ich frage euch: Sieht so ein Angebot auf Augenhöhe in Verhandlungen aus?“, schrieb Kickl. Er warf der ÖVP vor, nicht ernsthaft mit der FPÖ verhandelt, sondern bereits im Hintergrund Absprachen mit anderen Parteien getroffen zu haben.

Besonders scharf reagierte der FPÖ-Chef auf Kritik, die seiner Partei nach dem Verhandlungs-Aus entgegengebracht wurde: „Wenn uns nun angesichts dieses Vorschlags andere ‚Machtrausch‘ und Co. vorwerfen, ist das an Peinlichkeit nicht zu überbieten.“ Stattdessen zeige das Angebot, dass die Volkspartei lediglich den Schein von Verhandlungen gewahrt habe, während sie tatsächlich andere politische Optionen vorbereitet habe. Laut Kickl werde nun „immer mehr ans Tageslicht“ kommen, wie die ÖVP in den Gesprächen agiert habe. „Fakt ist: Man versuchte die Bevölkerung hinters Licht zu führen. Nun fliegt alles auf!“, so der FPÖ-Chef abschließend.