Habecks Windkraft-Gesetz verfassungswidrig? Gutachten schlägt Alarm

    Ein brisantes Rechtsgutachten bringt Habecks „Windkraft-Turbo“ ins Wanken. Der zentrale Paragraph im Erneuerbare-Energien-Gesetz verstoße gegen das Grundgese...

    Zum Hauptinhalt springen
    exxpressexxpressexxpressexxpress
    NewsPolitikWirtschaftLifestyleSportMeinungForumTVShop
    StartAktuellNewsForum
    Zum Hauptinhalt springen
    exxpressexxpressexxpressexxpress
    NewsPolitikWirtschaftLifestyleSportMeinungForumTVShop

    Habecks Windkraft-Gesetz verfassungswidrig? Gutachten schlägt Alarm

    Ein brisantes Rechtsgutachten bringt Habecks „Windkraft-Turbo“ ins Wanken. Der zentrale Paragraph im Erneuerbare-Energien-Gesetz verstoße gegen das Grundgesetz – womöglich sogar gegen EU-Recht. Für Bürgerinitiativen gegen Windräder wäre das eine Wende: Klagen könnten plötzlich wieder Chancen haben.

    Stefan Beig / politik•12. Februar 2026, 17:09 Uhr
    Habecks Windkraft-Gesetz verfassungswidrig? Gutachten schlägt Alarm - politik - exxpress Nachrichten
    © APA/AFP/John MACDOUGALLRobert Habecks Windkraft-Turbo sollte alles beschleunigen – über Grundrechte hinweg? Bisher schweigt der Ex-Wirtschaftsminister der Grünen über das Gutachten.APA/AFP/John MACDOUGALL
    Anzeige

    Meistgelesen

    Kommentare

    Lädt Kommentare...

    📰🔥⚡

    Bleib auf dem Laufenden!

    Verpasse keine wichtigen News mehr

    Hol dir täglich die wichtigsten Nachrichten, Analysen und Hintergründe direkt in dein Postfach.

    Täglich Updates
    Exklusive Storys
    Breaking News

    🔒 Deine Daten sind sicher. Kein Spam!

    Über 10.000+ Leser dabei

    Unterstütze unabhängigen Journalismus

    Du wirst zu Stripe weitergeleitet. Sichere Zahlung per Kreditkarte, SEPA oder Apple Pay.

    Weitere Artikel

    4
    4
    exxpressexxpressfür Selberdenkerfür Selberdenker
    NewsPolitikWirtschaftLifestyleSportMeinungShop
    DatenschutzAGBImpressumKontaktCommunity-RichtlinieSpenden

    © 2026 exxpress. Alle Rechte vorbehalten.

    Anmelden oder Registrieren
    Anmelden oder Registrieren